Fazit Baupfandabwehr
Es empfiehlt sich folgendes Vorgehen: Analyse der Sach- und Rechtslage Festlegung der Ablösungs- oder Abwehr-Strategie unter Berücksichtigung der Abwehrchancen des Risikos eines neuen Fristenlaufs der... weiterlesen
Informationen zum Thema Bauhandwerkerpfandrecht in der Schweiz
Mieterausbau Mietvertrag
Vertragliche Risikoabsicherung beim Mieterausbau Folgende mietvertragliche Klausel zur Zahlungsabwicklung der Werklohnverpflichtungen an die Bauhandwerker über die Bank kann dem Risiko des Grundeigentümers/Vermieters teilweise vorbeugen: „Der... weiterlesen
Mieterbau Bauhandwerkerpfandrecht
Grundsatz: Der Mieter muss die Mietsache in dem Zustande zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (Art. 267 Abs. 1 OR). Der Mieter kann... weiterlesen
Fristberechnung
Der Bauhandwerker hat gemäss Art. 839 ZGB lediglich eine bestimmte Zeitspanne, innert der er die Möglichkeit hat, das Bauhandwerkerpfandrecht ins Grundbuch eintragen zu lassen. Die... weiterlesen
Letzte wesentliche Arbeiten
Von der Beantwortung der Frage, wann die letzte wesentliche Arbeit zur Vollendung der werkvertraglichen Leistung erbracht wurde, hängt der Zeitpunkt ab, an dem die Viermonatsfrist... weiterlesen
Bauten-Abnahmeprotokoll vs. Arbeitsrapport
Die Frage des Beginns der Viermonatsfrist nach Art. 839 Abs. 2 ZGB hängt im Wesentlichen davon ab, zu welchem Zeitpunkt die letzte Vollendungsarbeit des Bauhandwerkers... weiterlesen
Standardprodukt vs. Individualarbeit
Grundsätzlich steht der Schutz eines Bauhandwerkerpfandrechts nur dem Bauhandwerker zu, der auf dem Grundstück entweder Leistung in Form von Arbeit und Material oder nur Arbeit... weiterlesen
Wichtige Merkpunkte
Wichtige Merkpunkten der Baupfandabwehr in der Zusammenfassung: » Standardprodukt vs. Individualarbeit » Abnahmeprotokoll vs. Arbeitsrapport » Letzte wesentliche Arbeit » Fristberechnung » Mieterausbau Bauhandwerkerpfandrecht »... weiterlesen
Kostenminimierung
Eine Kostenminimierung kann durch folgende Entscheide erzielt werden: Keine Einsprache gegen die Vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes erheben Vergleichsverhandlungen auf ev. Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechtes mit dem... weiterlesen
Erledigungstempo
Beschleunigungsmotive Weiterverkauf des belasteten Objektes: Sicherheits-Surrogat (siehe Herstellung der Handlungsfähigkeit) Vermeidung einer Baueinstellung1 bzw. Engagierung eines Nachfolgeunternehmers Ausserprozessuale Einigung Auf folgendes ist zu achten: Auf... weiterlesen
Herstellung der Handlungsfähigkeit (Weiterverkauf der Immobilie)
Herstellung der Handlungsfähigkeit (Weiterverkauf der Immobilie) durch (unbefristete) Sicherheitsleistung ans Gericht als Surrogat für das dann zu löschende Bauhandwerkerpfandrecht mittels Realsicherheiten wie Barkaution Hinterlage Sparheft... weiterlesen
Vermeidung einer Doppel- oder Mehrfachzahlung
Subunternehmer Die Subvergabe ist nie transparent1. In der Praxis sind mehrgliedrige Vertragsketten von Sub- bis Sub-Sub-Sub-Unternehmer etc. anzutreffen. Subunternehmerausschlussklauseln derogieren den Baupfandanspruch des unerlaubt zugezogenen... weiterlesen
Verhinderung eines neuen Fristenlaufs der Viermonatsfrist
Keine direkte Beauftragung eines ehemaligen Subunternehmers als direkter Unternehmer des Grundeigentümers, da bei Wiederaufnahme der Arbeiten auch frühere Leistungen die Viermonatsfrist wiederauflebt.... weiterlesen
Grundeigentümervorgehen
Die nachfolgenden Ausführungen gehen vom häufigsten Fall1 aus, dass der Grundeigentümer unverschuldet, insbesondere infolge Nichtbezahlung eines Subunternehmers, für die Abwehr oder Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechtes sorgen... weiterlesen
Einreden und Einwendungen des Grundeigentümers
Einreden pfandrechtlicher Natur Einreden vertraglicher Natur Aus dem Vertrag des Grundeigentümers Aus dem Werkvertrag des Baupfandgläubigers... weiterlesen
Die Feststellung der Pfandsumme
Berechnungsmodell Addierung der geltend gemachten pfandberechtigten Forderungspositionen1 Ermittlung des pfandberechtigten Verzugszinses Reduktion der Pfandsumme aus ev. Einreden und Einwendungen des Grundeigentümers. Die Pfandsumme ist oberste... weiterlesen
Die Eintragung im Grundbuch
Vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes beim zuständigen Richter örtliche, sachliche und funktionale Zuständigkeit des Richters Begehren des Handwerkers/Unternehmers um vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes Glaubhaftmachung des Eintragungsanspruches... weiterlesen
Die Viermonatsfrist
Fristenlauf Anfangstermin (frühester Termin): nach Abschluss des Werkvertrages Endtermin (spätester Termin): 4 Monate nach Vollendung der Arbeit1, wobei diese wesentlich und unerlässlich zu sein hat... weiterlesen
Der belastete Grundeigentümer
Der Grundeigentümer kann sein: aktueller und ursprünglicher Bauherr (bei traditioneller Bauweise) mittelbarer Bauherr (unmittelbarer Bauherr ist der TU oder GU) Rechtsnachfolger des Bauherrn (Verkäufer) Betroffener,... weiterlesen
Das belastete Grundstück
Nicht baupfandgeschützt sind: Fahrnisbauten Baustelleninstallationen Spezielles bei mehreren Grundstücken: Unzulässigkeit der Geltendmachung eines Gesamtpfandes Folge: Einzelne Baupfandanmeldungen Pfandsummen nach effektiver Leistung, ausser bei StWE (siehe... weiterlesen