ABT DANIEL, Die Ungültigkeitsklage im schweizerischen Erbrecht: unter besonderer Berücksichtigung von Zuwendungen an Vertrauenspersonen, Diss. Basel 2001 ABT DANIEL / WEIBEL THOMAS (Hrsg.), Praxiskommentar... weiterlesen

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Die Ungültigkeitsklage ist nur in den vom Gesetz umschriebenen Fällen einsetzbar (sog. numerus clausus der Ungültigkeitstatbestände). Die Ungültigkeitseinrede hilft nur der Erbschaftsgegenstände besitzenden Person, die... weiterlesen

Die (defensive) Ungültigkeitseinrede kann jederzeit geltend gemacht werden. Die Ungültigkeitseinrede ist der Rechtsbehelf für Ungültigkeitsinteressierte, die nicht offensiv vorgehen wollen die die Klagefrist verpassten. Voraussetzungen... weiterlesen

Anfechtbarkeit Verjährung = Verwirkung Eine Fristunterbrechung ist bei der Verwirkung nicht möglich! Nichtigkeit Unverjährbarkeit Art. 521 ZGB III. Verjährung 1 Die Ungültigkeitsklage verjährt mit Ablauf eines... weiterlesen

Begründung Der Kläger hat bei der Redaktion der Klageschrift die Behauptungs- und Substantiierungslast zu beachten. Der Kläger ist beweisbelastet (vgl. ZGB 8). Beweislasterleichterung In der... weiterlesen

Rechtsbegehren Gestaltungsbegehren Beispiele: „Es sei das von NN am xx.xx.20xx verfasste Testament für ungültig zu erklären, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des /... weiterlesen

Streitwert ist der (Differenz-)Wert aus dem Wert, der dem Kläger aus Gutheissung der Klage zukommt [Intestaterbfolge], abzüglich Wert der ihm beim Klageverzicht zugekommen wäre [Testaterbfolge].... weiterlesen

Zuständig ist das Gericht am letzten Wohnsitz des Erblassers (ZPO 28 Abs. 1) » Weitere Informationen zur örtlichen Zuständigkeit (Gerichtsstand) nach ZPO... weiterlesen

Aktivlegitimation Bedachte, die an der Ungültigerklärung ein Interesse haben Erbe Vermächtnisnehmer Begünstigte, die ihnen auferlegte Vermächtnisse, Bedingungen oder Auflagen beseitigen wollen Mehrere Ungültigkeitskläger müssen nicht... weiterlesen

Die Ungültigkeitsklage kann – in der gleichen Rechtsschrift – mit folgenden anderen Klagen verbunden werden: Erbschaftsklage (» BGE 91 II 332) Klage auf Feststellung der... weiterlesen

Das Urteil einer Ungültigkeitsklage wirkt nur zwischen den an der Klage Beteiligten. Die Gutheissung der Ungültigkeitsklage zeitigt folgende Wirkungen: rückwirkender Wegfall der Verfügung von Todes... weiterlesen

Eine Ungültigkeitsklage setzt gemäss ZGB 519 ff. voraus: Verfügungsunfähigkeit des Erblassers (ZGB 467, ZGB 468) Willensmangel des Erblassers (ZGB 469) Unsittlichkeit und / oder Rechtswidrigkeit... weiterlesen

Das Gesetz bezeichnet die Klagegründe für eine Ungültigkeitsklage abschliessend. Eine Ungültigkeitsklage setzt gemäss ZGB 519 ff. voraus: Verfügungsunfähigkeit des Erblassers (ZGB 467, ZGB 468) Willensmangel... weiterlesen

In Lehre und Rechtsprechung werden bei der Ungültigkeit 2 Rechtsfolgen unterschieden: Anfechtbarkeit (Grundsatz) Grundsätze der Anfechtbarkeit Die Anfechtbarkeit einer Verfügung von Todes wegen ist nur... weiterlesen

Ziel der Ungültigkeitsklage: Geltendmachung der Ungültigkeit von Verfügungen Motive der Ungültigkeitsklage: Als Motive für eine Ungültigkeitsklage kommen in Betracht: Geltendmachung der gesetzlichen Erbfolge (anstelle von... weiterlesen

Grundlagen der Ungültigkeitsklage Schweizerisches Zivilgesetzbuch Art. 519 – 520a Gesetzestexte zur Ungültigkeitsklage Art. 519 ZGB A. Ungültigkeitsklage I. Bei Verfügungsunfähigkeit, mangelhaftem Willen, Rechtswidrigkeit und Unsittlichkeit... weiterlesen

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Die Ungültigkeitsklage (auch Testamentsanfechtungsklage oder Formmängelklage) ist eine allgemeine erbrechtliche Nichtigkeitsklage zur Anfechtung eines Testaments oder Erbvertrages. Als Ungültigkeitstatbestände gelten: Testier- bzw. Erbvertragsunfähigkeit des Erblassers... weiterlesen