Grossbanken-Fusion: Der Sozialplan
Es ist damit zu rechnen, dass für die betroffenen Mitarbeiter ein Sozialplan aufgestellt wird.... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWScriminal in der Schweiz
Kollokationsklage: Anwendbarkeit der ZPO-Gerichtsferienregelung
Das Bundesgericht hatte sich im Fall 5A_790/2021 mit umstrittenen Fragen auseinanderzusetzen... weiterlesen
Geschäftsschliessung wegen Corona-Massnahmen: Keine Mietzinsherabsetzung
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (AppGer BS) hatte auf Berufung einer Vermieterin hin über eine corona-bedingte Mietzinsreduktion der Vorinstanz zugunsten der Betreiberin eines Schnellimbiss-Restaurants als Mieterin zu entscheiden.... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Der Personalabbau
Der Personalabbau ist nach der in Teil 3 behandelten Arbeitnehmerversetzung der nächst gravierendere Einschnitt ins Personalwesen eines Unternehmens.... weiterlesen
Nachehelicher Unterhalt: Auswirkungen der Interdependenz zwischen Ehegatten- und Kindesunterhalt
ZPO 58; ZGB 176 Abs. 1 + 3 i.V.m. ZGB 276 Abs. 2 – Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt dem sog. «Dispositionsgrundsatz»... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Die Arbeitsvertragsanpassungen
Die zweitmildeste Veränderungsform für die Arbeitsverhältnisse ist eine «Vertragsanpassung», die nachfolgend kurz erläutert wird.... weiterlesen
Variable Vergütungen bei Credit Suisse und UBS: BR trifft Entscheide
Erinnerlich hat der BR am 19.03.2023 ein Massnahmenpaket zur Unterstützung der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS beschlossen... weiterlesen
Steuerbefreiung von Elektrofahrzeugen: BR eröffnet Vernehmlassung zur Aufhebung
Der Bundesrat (BR) hat am 05.04.2023 die Vernehmlassung zur Änderung der Automobilsteuerverordnung eröffnet... weiterlesen
Google, Facebook, YouTube, Twitter & Co.: BR will Regulierung
Die Schweizer Bevölkerung soll gegenüber grossen Kommunikationsplattformen mehr Rechte erhalten und von diesen Transparenz einfordern können.... weiterlesen
Erwerbstätige aus Drittstaaten: Erleichterte Bewilligungsverfahren
Qualifizierte Erwerbstätige aus Drittstaaten erhalten in der Schweiz eine Arbeitsbewilligung, und aber nur unter bestimmten Bedingungen.... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Die Arbeitnehmerversetzung
Die mildeste Veränderungsform für die Arbeitsverhältnisse ist eine «Versetzung», die nachfolgend kurz erläutert wird.... weiterlesen
Andreas Glarner / Tamar Teves FinTech, DLT und Blockchain
Die neuen Technologien FinTech, DLT (distributed ledger technology), Blockchain und Digital Assets sind Themen, welche auch am Schweizer Finanzplatz eine immer wichtigere Rolle spielen.... weiterlesen
Anfechtung eines Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlusses: Beginn des Fristenlaufs
Lässt sich ein Stockwerkeigentümer an der Stockwerkeigentümerversammlung durch die StWE-Verwaltung vertreten, so beginnt die Anfechtungsfrist... weiterlesen
Höchstzins für Konsumkredite steigt per 01.05.2023 um 1% p.a.
Der Höchstzinssatz für Konsumkredite steigt per 01.05.2023 um 1% p.a. Er beträgt ab dann für: Barkredite: 11 % p.a. (2022: 10 % p.a.), Überziehungskredite: 13... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Der Arbeitnehmerschutz
Beim Stellenabbau ist der «Arbeitnehmerschutz», der nachfolgend erläutert wird, ein prioritäres und wichtiges Thema.... weiterlesen
Grossbanken-Fusion: Die Fusion
Die Übernahme der CS durch die UBS bringt für die Mitarbeitenden der Credit Suisse während der nächsten Monate eine Zeit der Unsicherheit.... weiterlesen
Massnahmen gegen einen Schüler wegen Kopftritts gegen Mitschüler: Grosses Ermessen der Schulleitung
Beim Massnahme-Entscheid, ob das Fehlverhalten disziplinarisch zu ahnden ist und welche Disziplinarmassnahmen zu verhängen sind, steht der Schulleitung ein Entschliessungs- und Auswahlermessen zu.... weiterlesen
Ausländisches Insolvenzverfahren: Verzicht auf Durchführung des Hilfskonkursverfahrens in der Schweiz
Beantragt eine ausländische Konkursverwaltung anlässlich der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gestützt auf den seit 01.01.2019 in Kraft befindlichen Art. 174a IPRG den Verzicht auf die... weiterlesen
Covid-19-Kredite: BR passt Zinsen per 01.04.2023 an
Der Bundesrat (BR) hat am 29.03.2023 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31.03.2023 zu erhöhen... weiterlesen
Neues Direktforderungsrecht des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers
Am 01.01.2022 trat das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (VVG) in Kraft. Wir picken eine für Geschädigte wichtige Neuerung heraus: Art. 60 Abs. 1bis VVG.... weiterlesen
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