Essensbestellungen ins Hotel: Zulässig oder unzulässig?
Bestimmte Hotelgäste stellen sich je nach Situation die Frage, ob sie das Essen bei einem Lieferservice bestellen und ins Hotel bzw. aufs Hotelzimmer bringen lassen... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWSroad in der Schweiz
Fristen und Feiertage
Es ist wie «verhext». Wenn man in die Ferien fährt oder die Feiertage geniessen will, treffen vorher oft Verfügungen von Behörden und Urteile von Gerichten,... weiterlesen
Verkehrsanordnung «Tempo-30-Zonen» im Kontext einer Lärmsanierung
Der Stadtrat Winterthur beschloss am 26. Mai 2021, Tempo-30-Zonen zu signalisieren, teilweise verbunden mit weiteren Massnahmen.... weiterlesen
Occasionsfahrzeugkauf: Trotz Hagelschaden unfallfrei
Ein Occasionsfahrzeug darf trotz eines Hagelschadens als «unfallfrei» bezeichnet werden. ... weiterlesen
Nichtabgabe entzogener Ausweise und Kontrollschilder: Täterkreis?
Sofern der im Fahrzeugausweis eingetragene Halter nicht dem effektiven Halter entspricht, wird der Kontrollschild-Entzugsentscheid dem eingetragenen Halter zugestellt.... weiterlesen
Autofahrer wird geblitzt, mit Stinkefinger
Bei einer Geschwindigkeitskontrolle blitzte die Polizei zwei Autolenker gleichzeitig, mit unterschiedlichen Straftaten. Das Internet ging nun viral.... weiterlesen
Spruchkörperbildung an eidg. Gerichten: GPK sieht Fortschritte, aber weiterhin auch Handlungsbedarf
Die GPK-N/S analysierten gemäss Medienmitteilung vom 26.02.2024 die Spruchkörperbildung bei den eidgenössischen Gerichten.... weiterlesen
LKW- und Bus-Verkehr: Neue Signale
Für die Umsetzung der Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» sind neue Signale für den Lastwagen und Busse vorgesehen.... weiterlesen
EY-Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»
EY Switzerland hat in ihrer Pressemitteilung vom 14.12.2023 ihr Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»... weiterlesen
Kaggle.com: Erfolgreichste Anwälte vor Bundesgericht
Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts.... weiterlesen
Google: Neues KI-Modell «Gemini» soll Konkurrenz überholen
Im Wettlauf um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz will sich Google mit seinem neuen Sprachmodell «Gemini» an die Spitze setzen. - Das KI-System von... weiterlesen
WEKO untersucht relative Marktmacht im Automobilsektor
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss Medienmitteilung vom 18.01.2024 gegen «BMW» eine Untersuchung eingeleitet... weiterlesen
Neue Lenker-, Fahrzeugausrüstungs- und Verkehrsregeln 2024
Auch 2024 werden die Strassenverkehrs- und Auto-Normen angepasst, entweder technologie- und abgabenbedingt oder aufgrund neuer Erkenntnisse.... weiterlesen
Gesetzesänderungen 2024
Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche per 2024 in Kraft treten.... weiterlesen
Engadin: Kartellrechtsverstösse im Baugewerbe bestätigt
Im Unterengadin haben sich Bauunternehmen jahrelang abgesprochen. Dabei verstiessen sie gegen das Kartellgesetz.... weiterlesen
Arbeits- und Ruhezeit gemäss Chauffeurverordnung (ARV 1): GmbH-Geschäftsführer gilt als «selbständigerwerbend»
Das Regionalgericht Berner Jura-Seeland sprach 3 Motorfahrzeugführer und -führerinnen wegen verschiedener Missachtungen der Bestimmungen der Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit schuldig.... weiterlesen
Automobilmarkt: BR will Abschottung des Automarktes verhindern
Allfällige wettbewerbsschädliche Abreden und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes sollen verhindert werden.... weiterlesen
TESLA Cybertruck: Witziger Vergleich mit Porsche 911
Am 30.11.2023 stellte Elon Musk den neuen «Cybertruck» von TESLA vor und ging auf die Leistung des Fahrzeugs ein.... weiterlesen
Nicht betriebssicherer Bootsanhänger: Weiterfahrt nur mit einem Rad während 3,4 km auf der A52
A.________ lenkte gemäss Rapport der Kantonspolizei Zürich am 30. Mai 2019 kurz nach 19.00 Uhr ein Motorfahrzeug mit Sportgeräteanhänger bei Oetwil am See auf die... weiterlesen
Steuerbefreiung Elektrofahrzeuge: BR beschliesst Aufhebung
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 08.11.2023 folgendes gutgeheissen: Die Änderung der Automobilsteuerverordnung sowie die Unterstellung der Elektroautos unter die Automobilsteuer ab 01.01.2024,... weiterlesen
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