Forderungen können unter bestimmten Voraussetzungen verrechnet werden (OR 120 ff.). Erklärt der Beklagte die Verrechnung, verlangt er nichts vom Kläger, sondern macht nur das Erlöschen... weiterlesen

Eine Widerklage kann bereits im Schlichtungsverfahren angehoben werden (ZPO 209 Abs. 2 lit. b). Klage des Beklagten (und Widerklägers) gegen den Kläger (und Widerbeklagten) Die... weiterlesen

Einleitung Können sich die Parteien vor Friedensrichter nicht einigen und hält die klagende Partei an ihrer Anspruchs-Geltendmachung fest, wird die sog. „Klagebewilligung“ zum Thema: Grundsatz... weiterlesen

Einleitung Jedes Schlichtungsverfahren hat zu einem Ende zu kommen und abgeschlossen zu werden. Nachfolgend sind einerseits die verschiedenen Abschlussvarianten darzulegen und andererseits auf die wichtigsten... weiterlesen

Es besteht der Grundsatz des flexiblen Verfahrensabschlusses. Die Gesamtdauer des Schlichtungsverfahrens ist auf eine Zeitdauer von längstens 12 Monate begrenzt (vgl. ZPO 203 Abs. 4)... weiterlesen

Bleibt der Kläger der Schlichtungsverhandlung unentschuldigt fern, gilt das Schlichtungsgesuch als zurückgezogen und das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben (Art. 206 Abs. 1 ZPO). Bleibt... weiterlesen

Die Ausführungen der Parteien gelten als vertraulich und können grundsätzlich später im Erkenntnisverfahren nicht verwendet werden (Art. 205 ZPO). Dies ermöglicht den Parteien, die Streitsache... weiterlesen

Die Parteien müssen grundsätzlich persönlich zur Schlichtungsverhandlung erscheinen. Sie können sich durch einen Rechtsbeistand begleiten lassen. Ein persönliches Erscheinen ist dennoch erforderlich. Nicht persönlich erscheinen... weiterlesen

Im Schlichtungsverfahren sind die Beweismittel beschränkt (ZPO 203 Abs. 2): Urkunden Augenschein Weitere Beweismittel werden nur abgenommen, wenn dadurch das Verfahren nicht wesentlich verzögert wird.... weiterlesen

Das Verfahren vor der Schlichtungsbehörde ist mündlich. Die Schlichtungsbehörde lädt nach Erhalt des Schlichtungsbegehrens die Parteien zur mündlichen Schlichtungsverhandlung vor (Art. 203 ZPO). Die Verhandlung... weiterlesen

Grundsatz: persönliche Teilnahme Die Parteien müssen persönlich zur Schlichtungsverhandlung erscheinen (vgl. ZPO 204 Abs. 1). Die Begleitung durch einen Rechtsbeistand oder eine Vertrauensperson ist zulässig... weiterlesen

Die Schlichtungsbehörde hat der Gegenpartei das Schlichtungsgesuch unverzüglich zuzustellen und gleichzeitig die Parteien zur Vermittlung vorzuladen (vgl. ZPO 202 Abs. 3). Die Vorladung hat folgende... weiterlesen

Form Das Schlichtungsgesuch kann in folgenden Formen anhängig gemacht werden: schriftlich mit Unterschrift elektronisch mündlich (Vorsprache bei der Schlichtungsbehörde und Mitteilung zu Handen des Protokolls)... weiterlesen

Mit Einreichung des Schlichtungsgesuches bei der Schlichtungsbehörde wird die Klage rechtshängig (Art. 62 ZPO). Die Rechtshängigkeit hat folgende Wirkungen: Fixierungswirkung: Das im Zeitpunkt der Klageeinleitung... weiterlesen

Der Kläger leitet das Schlichtungsverfahren ein, indem er bei der örtlich zuständigen Schlichtungsbehörde ein schriftliches oder mündliches Schlichtungsgesuch stellt (Art. 202 ZPO). Das Begehren muss... weiterlesen

Die ZPO behandelt die Folgen einer örtlichen oder sachlichen Unzuständigkeit nicht. Grundsätzlich sollte die Schlichtungsbehörde ihre örtliche und sachliche Zuständigkeit prüfen. Im Falle ihrer Unzuständigkeit... weiterlesen

Gegen Entscheide der Schlichtungsbehörde steht das Rechtsmittel der Beschwerde offen. Die Schlichtungsbehörde ist nur im Bereich von vermögensrechtlichen Streitigkeiten entscheidkompetent, weshalb nur die Beschwerde an... weiterlesen

Einleitung Optional können die Streitparteien für einen Einigungsversuch unter bestimmten Voraussetzungen auf ein fakultatives Mediationsverfahren ausweichen: Voraussetzungen Antrag Ablauf der Mediation Unabhängigkeit und Vertraulichkeit Genehmigung... weiterlesen