Hinterlegung

Parteien

Jeder Hinterlegungsvertrag kennt zwei Parteien: Hinterleger Synonyme Deponent Einlagerer Einlieferer Aufbewahrer Synonyme Depositar Lagerhalter Verwahrer... weiterlesen

Hinterlegung

Rückgabepflicht

Depositum regulare Der Aufbewahrer bleibt dem Hinterleger zur Rückgabe des hinterlegten Gegenstandes verpflichtet: Rechtsnatur des Rückgabeanspruchs Dinglicher und unverjährbarer Herausgabeanspruch Vgl. BGE 78 II 252,... weiterlesen

Hinterlegung

Drittansprache

Der Aufbewahrer ist zur Loyalität gegenüber dem Hinterleger verpflichtet: Drittansprache Eigentumsansprache an der hinterlegten Sache durch einen Dritten Aufbewahrer bleibt zur Rückgabe an den Hinterleger... weiterlesen

Hinterlegung

Versicherungspflicht

Einleitung Es ist umstritten, ob den Aufbewahrer eine generelle Verpflichtung zur Versicherung der hinterlegten Sache besteht. Das Vorsichts- und Vorsorgeprinzip würde für eine Risikoübertragung durch... weiterlesen

Hinterlegung

Erhaltungsmassnahmen

Der Lagerhalter hat zur Erhaltung der Lagersache das Tunliche beizutragen bzw. zuzulassen: Aufbewahrungssorgfalt Sorgfaltsmassstab bei der Aufbewahrung wie ein Kommissionär (OR 483 Abs. 1) Mitteilung... weiterlesen

Hinterlegung

Vermischungsverbot

Für den Aufbewahrer gilt grundsätzlich ein Vermischungsverbot: Grundsatz Kein Recht zur Vermengung und Vermischung (OR 484 Abs. 1) Ausnahme Vermengungsrecht nur bei Zustimmung des Hinterlegers... weiterlesen

Hinterlegung

Gebrauchsverbot

Den Aufbewahrer trifft bei der allgemeinen Hinterlegung hinsichtlich der hinterlegten Sache ein grundsätzliches Gebrauchsverbot; es gilt aber das Prinzip: Kein Grundsatz ohne Ausnahme. Im Einzelnen:... weiterlesen

Hinterlegung

Verwahrungspflicht

Der Aufbewahrer hat die Sache zu verwahren, d.h. Verwahrung bei sich Ohne andere Ermächtigung keine Aufbewahrung bei einem Dritten Vermutungsweise keine Gestattung einer Vermischung mit... weiterlesen

Hinterlegung

Pflichten des Aufbewahrers

Einleitung Zu den Pflichten des Aufbewahrers zählen: Verwahrungspflicht Gebrauchsverbot Vermischungsverbot Erhaltungsmassnahmen Versicherungspflicht Drittansprache Rückgabepflicht » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Hinterlegers... weiterlesen

Hinterlegung

Haftung für Schaden

Aus der hinterlegten Sache können dem Aufbewahrer Schäden entstehen: Schäden Verschmutzungen lecke Behälter undichte Säcke uam Vergiftungen auslaufende Schadstoffe aus dem Aufbewahrungsgegenstand entweichende Gase Krankheiten... weiterlesen

Hinterlegung

Auslagenersatz

Der Hinterleger ist grundsätzlich zum Auslagenersatz verpflichtet. Im Einzelnen hat er zu tragen oder nicht zu tragen: Ersatz notwendiger Auslagen Der Hinterleger hat für notwendig... weiterlesen

Hinterlegung

Vergütung

Zur Vergütung ist folgendes festzuhalten: Grundsatz Vergütung, wenn verabredet oder üblich Eine Vergütung ist nur geschuldet, wenn sie verabredet oder üblich ist (OR 472 Abs.... weiterlesen

Hinterlegung

Pflichten des Hinterlegers

Einleitung Zu den Pflichten des Hinterlegers zählen: Vergütung Auslagenersatz Haftung für Schaden » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Aufbewahrers... weiterlesen

Hinterlegung

Elemente

Für die Hinterlegung typenrelevant sind: Allgemein Hinterleger Anvertrauen einer beweglichen Sache Zahlung der Hinterlegungsvergütung bei entgeltlicher Hinterlegung Nach dispositiver gesetzlicher Vermutung ist die Hinterlegung unentgeltlich... weiterlesen

Hinterlegung

Sicherungshinterlegung

Die Sicherungshinterlegung charakterisiert sich durch folgende Punkte: Begriff Mit der Sicherheitshinterlegung erfolgt eine(Wert-)Gegenstand-Übergabe zur Aufbewahrung zwecks Sicherung der Gläubigerforderung, verbunden mit der Weisung, bei Nichterfüllung... weiterlesen

Hinterlegung

Sequestration

 Die Sequestration wird durch nachgenannte Faktoren bestimmt: Begriff Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen

Hinterlegung

Beherbergung durch Gastwirte

Der mit alter Terminologie umschriebene Leistungsgegenstand des Wohnens und Übernachtens beim Hotelier beinhaltet folgende Punkte: Begriff Einbringung von Sachen bei Gast- und Stallwirten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen

Hinterlegung

Sammelverwahrung

Die Sammelverwahrung betrifft vor allem vertretbare Wertsachen: Begriff Offene, unausgeschiedene und gesammelte Aufbewahrung von Wertsachen Rechtsgrundlage OR 484 (Vermengung der Güter) OR 973a ZGB 727... weiterlesen

Hinterlegung

Lagergeschäft

Das Lagergeschäft ist die kaufmännisch-gewerbliche Aufbewahrung fremder Sachen, also die handelsrechtliche Variante der Hinterlegung. Das Lagergeschäft bestimmt sich durch folgende Parameter: Begriff Verwahrung von Waren,... weiterlesen

Hinterlegung

Depositum irregulare

Beim sog. „Depositum irregulare“ (auch: „irreguläre Hinterlegung“ oder „aussergewöhnliche Hinterlegung“) geht es um die Aufbewahrung von vertretbaren Sachen, also um sog. „Gattungsware“ (auch: „Massengüter“): Begriff... weiterlesen