Steuerverfahrensrecht

Ermessungsveranlagung aus der Buchführung

Die (eidgenössische oder kantonale) Steuerbehörde ist berechtigt, eine Ermessensveranlagung vorzunehmen, wenn die Ergebnisse der Buchhaltung markant von den dem Fiskus zur Verfügung stehenden Erfahrungszahlen abweichen:... weiterlesen

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Voraussetzungen

Eine Ermessensveranlagung darf nur durchgeführt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: Fehlen der für eine genaue Veranlagung notwendigen Grundlagen Nichterfüllung der Verfahrenspflichten durch den... weiterlesen

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Grundsätzliches

Die Ermessensveranlagung wird sowohl auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene angewandt (vgl. DBG 130 Abs. 2 und StHG 46 Abs. 3): Definition Ermessensveranlagung   =   Feststellung... weiterlesen

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Ermessensveranlagung

Einleitung Nachfolgend wird die Ausnahmevariante der „Veranlagung nach Ermessen“ (auch: „Ermessensveranlagung“ oder „Ermessenstaxation“) näher erläutert. Hiezu wird folgende Gliederung gewählt: Grundsätzliches Voraussetzungen Ermessenveranlagung aus der... weiterlesen

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Auskunfts- + Meldepflicht Behörden

Zur Direktauskunft verpflichtete Behörden Es gibt Behörden (des Bundes, der Kantone und der Gemeinden) sowie Dritte, welche für die Veranlagung der dBSt direkt Auskunft zu... weiterlesen

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Wahrung Berufsgeheimnis

Das gesetzlich geschützte Berufsgeheimnis bleibt ausdrücklich vorbehalten: Berufsgeheimnis Auf das gesetzlich geschützte Berufsgeheimnis können sich nur Angehörige jener Berufe berufen, denen es von Gesetzes wegen... weiterlesen

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Mitwirkungsgrundsätze

Es gelten folgende Prinzipien: Weigerung des Steuerpflichtigen Ersatzvornahme Weigert sich der Steuerpflichtige trotz Mahnung, die von ihm geforderten Bescheinigungen des Dritten beizubringen oder einzufordern, so... weiterlesen

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Mitwirkungsart

Für die Veranlagung der Direkten Bundessteuer und der kantonalen Steuern können für Dritte Informationspflichten bestehen oder auferlegt werden (vgl. hiezu DBG 127–129 und StHG 43–45),... weiterlesen

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Personen / Rechtsgeschäfte

Mitwirkungspflichtige Dritte für ihre Rechtsgeschäfte mit dem Steuerpflichtigen und deren Details können sein: Arbeitgeber über Lohn und alle Bezüge (Lohnausweis) Personen, die mit dem Steuerpflichtigen... weiterlesen

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Mitwirkungspflicht Dritter

Einleitung Die Mitwirkung Dritter zielt in verschiedene Bereiche und enthält Vorbehalte (Berufsgeheimnis etc.): Personen / Rechtsgeschäfte Mitwirkungsart Mitwirkungsgrundsätze Wahrung Berufsgeheimnis... weiterlesen

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Mitwirkungspflicht Steuerpflichtiger

Bei der Direkten Bundessteuer (dBSt) ist die Steuerbehörde berechtigt, einen Steuerpflichtigen zur (zusätzlichen) mündlichen Auskunftserteilung (Einvernahme) vor sich oder vor einen von ihr bestellten Vertreter... weiterlesen

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Begutachtung / Augenschein

Sowohl nach Bundesrecht (DBG 123 Abs. 2) als auch nach kantonalem Recht sind die Steuerbehörden befugt, zu untersuchen begutachten zu lassen die erforderlichen Augenscheine vorzunehmen... weiterlesen

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Beweisverfahren

Beweislast Die Beweislast ist die Pflicht einer am Verfahren beteiligten Partei, das Vorliegen der von ihr behaupteten Tatsache zu beweisen, aus welcher sie ihren Anspruch... weiterlesen

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Untersuchungsgrundsatz

Abklärung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse Untersuchungsgrundsatz Die Steuerbehörden sind verpflichtet, zusammen mit den Steuerpflichtigen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustellen, welche für eine vollständige... weiterlesen

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Amtspflichten

Steuergeheimnis Die Steuerbeamten wie auch die Steuerkommissionsmitglieder unterstehen den „Beamtenrecht“, weshalb diese Personen zur Wahrung des strafbewehrten Amtsgeheimnisses nach StGB 320 verpflichtet sind. Grundlagen Die... weiterlesen

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Untersuchungsverfahren

Einleitung Die Steuerbehörde haben die Steuererklärungen der Steuerpflichtigen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Zur Untersuchung bestehen v.a. folgende Thematas: Amtspflichten Untersuchungsgrundsatz Beweisverfahren Begutachtung /... weiterlesen

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Verhältnismässigkeit

Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz Definition Verhältnismässigkeit   =   Ausgewogenheit der Massnahmen und erfordert ein Abwägen der Massnahmen im öffentlichen Interessen gegenüber den Einschnitten in die Grundrechte und die... weiterlesen

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Treu + Glauben / Vertrauensprinzip

Der Grundsatz von „Treu und Glauben“ (auch als sog. „Vertrauensprinzip“ bekannt) basiert auf dem Willkürverbot (BV 9) und gilt im Verwaltungsrecht im Allgemeinen und damit... weiterlesen

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Grundlagen + Garantien

Den Verfahrensrechten des Steuerpflichtigen wird in den Steuergesetzen wesentlich weniger Rechnung getragen, als seinen Pflichten und dies, obwohl es gewisse verfassungsrechtliche verfahrensmässige Minimalgarantien gibt. Deshalb... weiterlesen

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Verfahrensrechte Steuerpflichtiger

Einleitung Die Steuerbehörden haben bei der Prüfung der Steuererklärung und der Veranlagung der Steuern gewisse Grundsätze zwingend einzuhalten. Die Grundsätze ergeben sich aus den Steuergesetzen... weiterlesen