OR 135 – OR 138 Gesetzestexte Art. 135 OR IV. Unterbrechung der Verjährung 1. Unterbrechungsgründe Die Verjährung wird unterbrochen: 1. durch Anerkennung der Forderung von... weiterlesen

Verjährungsunterbrechung   =       Anerkennungshandlungen des Schuldners, Rechtsverfolgungsmassnahmen des Gläubigers oder Verjährungsverzicht unter den Parteien, die einen Neubeginn der Verjährungsfrist auslösen... weiterlesen

Einleitung Der nahende Ablauf der Verjährungsfrist zwingt den Gläubiger zum Entscheid, auf die Rechtsverfolgung seines Anspruchs zu verzichten, ihn durchzusetzen oder die Verjährung zu unterbrechen.... weiterlesen

Der Gesetzgeber ging in den Konstellationen von Hinderung oder Stillstand davon aus, dass der Gläubiger nicht gegen seinen Schuldner vorgeht: Definition von Hinderung und Stillstand... weiterlesen

Einleitung Folgende Anlässe führen zu einer Verlängerung der Verjährungsfrist: Ruhen der Verjährung Unterbrechung der Verjährung Verjährungsverzicht... weiterlesen

Die Verjährungsfrist berechnet sich wie folgt: „Bei der Berechnung der Frist ist der Tag, von dem an die Verjährung läuft, nicht mitzurechnen und die Verjährung... weiterlesen

Wie vorstehend ausgeführt, werden die Verjährungsfristen durch Gesetz bestimmt: Dauer Jede Verjährungsfrist hat eine Dauer Verjährungsfristen Beginn Die Verjährungsfrist beginnt an einem bestimmten Zeitpunkt zu... weiterlesen

Vom Grundsatz, wonach die Verjährungsfristen mit der Fälligkeit zu laufen beginnen, bestehen etliche Ausnahmen, bei denen auf die Kenntnis, auf die Erfüllung oder auf einen... weiterlesen

Die (ordentliche oder ausserordentliche) Verjährungsfrist beginnt mit der Fälligkeit der Forderung zu laufen: Grundsatz Grundlage OR 130 Abs. 1 Fristauslösung Fälligkeit als fristauslösendes Ereignis Bestimmung... weiterlesen

Einleitung Der Gesetzgeber hat für den Beginn des Fristenlaufs der Verjährungsfristen einen Grundsatz und mehrere Ausnahmen ins Leben gerufen: Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit Ausnahmen: Keine... weiterlesen

Die nachfolgende „Fristen-Tabelle“ gibt nicht nur die wichtigsten Fristen wieder, sondern unterscheidet auch nach der Art der Fristen (Verjährung oder Verwirkung): Forderung Bestimmung Frist (rel./abs.)... weiterlesen

In der nachfolgenden Tabelle sind die vertraglichen und ausservertraglichen Verjährungsfristen eingefangen: Überblick Verjährungsfristen Rechtsgrund Rechtstitel 10 Jahre 5 Jahre Ausnahme OR 127 OR 128 Relative... weiterlesen

Für die Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (OR 62 ff.), d.h. die sog. „Kondiktionshaftung“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen

Zur Frage der Abänderlichkeit der Verjährungsfristen ist Folgendes zu bemerken: Verjährungsfristen von OR 127 f. Zwingender Charakter Grundlage OR 129 Diese Verjährungsfristen sind – wenn... weiterlesen

Für die Ansprüche aus unerlaubter Handlung (OR 41 ff.), d.h. die sog. „Delikts-Ansprüche“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen

Die Verjährungsrechtslage bei der Culpa in contrahendo-Haftung ist umstritten: Ein Teil der Lehre und die bundesgerichtliche Rechtsprechung Anwendung der Delikts-Verjährungsregeln von OR 60 Vgl. BGE... weiterlesen

Für die Kaufvertrags-Parteien von grosser Bedeutung sind die speziellen „kaufrechtlichen Verjährungsfristen“: Grundsatz / Fahrnis Grundlage OR 210 Gegenstand Ansprüche des Käufers aus Rechts- und Sachgewährleistung... weiterlesen

Die Verjährungsfrist für Verzugszinsen ist umstritten: Bundesgerichtliche Rechtsprechung pro Anwendbarkeit der Verjährungsfrist des Hauptanspruchs gemäss OR 133 siehe Box Herrschende Lehre pro Anwendbarkeit der 10-jährigen... weiterlesen

Die Sekundäransprüche unterstehen folgenden Verjährungsregeln: Gegenstand der Sekundäransprüche Ansprüche wegen Nichterfüllung nach OR 97 Abs. 1 Spätleistung (Schuldnerverzug), wo der Gläubiger nach OR 107 Abs.... weiterlesen

Die Schadenersatzansprüche aus Schlechterfüllung (= positive Vertragsverletzung nach OR 97) unterstehen folgenden Verjährungsregeln: Grundsatz Verjährung nach der ordentlichen 10-jährigen Verjährungsfrist von OR 127 Präzisierungen Schadenersatzansprüche... weiterlesen