Neben den gesetzlich geregelten Dauerschuldverhältnissen gibt es auch gesetzlich nicht geregelte «Innominatkontrakte» mit Dauerschuldcharakter. Typisierte Innominatdauerschuldverhältnisse sind insbesondere: Leasingvertrag; Lizenzvertrag; Franchisevertrag; Alleinvertriebsvertrag; Factoring; Sponsoringvertrag; Rahmenvertrag... weiterlesen

Zu den gesetzlich geregelten Dauerschuldverhältnissen gehören insbesondere: Mietvertrag (OR 253 ff.); Pachtvertrag (OR 275 ff.) ; Gebrauchsleihe (OR 305 ff.) ; Darlehensvertrag (OR 312 ff.)... weiterlesen

Keine Dauerschuldverhältnisse, sondern sog. «Einmalschuldverhältnisse» sind hingegen insbesondere folgende gesetzlich geregelte (zweiseitige) Verträge: Werkvertrag (OR 363 ff.); der einfache Auftrag (OR 394 ff.); Mäklervertrag (OR... weiterlesen

Bei einem Dauerschuldverhältnis ist die typische vertragliche Hauptleistungspflicht eine Dauerschuld. Hauptleistungspflicht ist ein fortdauerndes oder wiederholtes Leistungsverhalten, mit dem der Schuldner so lange fortzufahren hat,... weiterlesen

Mit dem per 01.01.2014 in Kraft getretenen neuen Sanierungsrecht (Revision 2014) wurde SchKG 211 durch einen neu eingeführten SchKG 211a ergänzt.... weiterlesen

Revision 2014 Begriff Abgrenzung zum «Einmalschuldverhältnis» Gesetzliche Dauerschuldverhältnisse «Innominatdauerschuldverhältnisse» Vertrags-Qualifikation Vertragseintritts-Wirkung Rechtsfolgen bei «Verkümmernlassen» Vorteilsanrechnung Weiterführung des Vertrages durch den Schuldner selbst ... weiterlesen

Für die Konkursmasse bzw. Gläubiger kann es in bestimmen Fällen vorteilhafter sein, dass die Konkursverwaltung, statt in einen vorbestehenden Vertrag gemäss SchKG 211 II einzutreten,... weiterlesen

Beidseitige Vertragserfüllung Teilerfüllung seitens solventer Vertragspartei Teilerfüllung seitens Gemeinschuldner Beidseitige Teilerfüllung... weiterlesen

Macht die Konkursverwaltung vom Recht zum Vertragseintritt nach SchKG 211 II Gebrauch, so hat die solvente Vertragspartei das Recht, eine Sicherstellung der Erfüllung der Gegenleistung... weiterlesen

Gemäss herrschender Lehre soll es den Vertragsparteien unbenommen sein, im Vertrag zu bestimmen, dass dieser im Falle eines Konkurses automatisch dahinfällt und dies solle automatisch... weiterlesen

Ein Vertragseintritt der Konkursverwaltung ist von Gesetzes (SchKG 211 II) wegen ausgeschlossen bei: Fixgeschäften (OR 108 III) Finanztermin-, Swap- und Optionsgeschäften, wenn der Wert der... weiterlesen

Seitens Vertragspartner Seitens Gemeinschuldner nicht oder nicht vollständige Erfüllung nicht richtige Erfüllung nicht oder nicht vollständige Erfüllung nicht richtige Erfüllung Eintrittsrecht der Konkursverwaltung (SchKG 211 II)... weiterlesen

Ausgangslage Seitens Vertragspartner Seitens Gemeinschuldner Vertragserfüllung = vollständig und richtig Vertragserfüllung nicht oder nicht vollständig oder nicht richtig Regel-Tatbestand Ein Vertragseintritt nach SchKG 211 II... weiterlesen

Ausgangslage Seitens Vertragspartner Seitens Gemeinschuldner Vertragserfüllung nicht oder nicht vollständig oder nicht richtig Vertragserfüllung = vollständig und richtig Tatbestand Es liegt ein Fall der Durchsetzung... weiterlesen

Bei vollständiger und richtiger Erfüllung des Vertrages durch beide Vertragsparteien stellt sich die Frage eines Vertragseintrittes nach SchKG 211 II nicht. Eingehung neues Vertragsverhältnis Die... weiterlesen

Fortgeltung Vertragsverhältnis Bei Eintritt in das Vertragsverhältnis gemäss SchKG 211 II gilt das vorbestandene Vertragsverhältnis gemäss den gesetzlichen und/oder vertraglichen Bestimmungen unverändert weiter. Begründung von... weiterlesen

Gesetzliche Grundlage Definition Zuständigkeit Form Frist Vertragseintritts-Wirkung  ... weiterlesen

Grundsatz: keine automatische Vertragsauflösung Die Konkurseröffnung bewirkt in der Regel keine automatische Vertragsauflösung. Ausnahmen Vom Grundsatz, dass die Konkurseröffnung keine automatische Vertragsauflösung bewirkt, gibt es... weiterlesen

SchKG 211 SchKG 211a OR 83 II … (insb. OR 250 II, 297a I, 405 I, 418s I, 545 I Ziff. 3, VVG 37 I)... weiterlesen

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