Bedeutung Antrag kann nicht widerrufen werden und Vertrag kommt bei rechtzeitiger Annahme zustande Bindungswirkung der Offerte Gebundenheit wird im OR als Normalfall statuiert Dauer der... weiterlesen

Begriff Essentialia negotii   =   wesentlichen Eigenschaften des Geschäfts. Es handelt sich dabei um diejenigen Punkte, die ein Vertrag enthalten muss und über die sich die... weiterlesen

Begriff Antrag   =   Unterbreitung des Willens zum Vertragsschluss Synonyme Offerte Inhalt des Antrags Muss inhaltlich soweit bestimmt sein, dass die Gegenpartei den Vertrag durch blosse... weiterlesen

Einleitung Zum Abschluss eines Vertrages sind zwei übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärungen der Parteien erforderlich (vgl. OR 1). Das Angebot (Offerte) und die Annahme (Akzept). Unter dem... weiterlesen

Bei zweiseitigen Verträgen wird folgendermassen unterschieden: Unvollkommene zweiseitige Verträge Begriff Unvollkommene zweiseitige Verträge   =   Die Leistungen der Parteien stehen nicht im Austauschverhältnis Anwendungsbeispiel Zinsloses Darlehen... weiterlesen

Der Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Er kann weiter aufgeteilt werden in ein- und zweiseitige Verträge. Einseitige Verträge Begriff Einseitige Verträge   =   Nur eine Partei... weiterlesen

Einleitung In diesem Kapitel wird alles rund um das Thema Vertragsschluss behandelt. Folgende Themen werden erläutert: Vertrag als zweiseitiges Rechtsgeschäft Unvollkommene und vollkommene zweiseitige Verträge... weiterlesen

Mentalreservation Begriff Erklärender gibt seine Erklärung nur zum Schein ab, obwohl er deren Inhalt gar nicht will Wirkung Ist dies für den Erklärungsempfänger in guten... weiterlesen

Nicht immer stimmt die Willenserklärung des einen mit dem Verständnis des anderen überein. Durch das Missverständnis entsteht zwischen den Parteien Dissens anstelle (natürlichem) Konsens. Durch... weiterlesen

Empfangsbedürftige Willenserklärungen Begriff Empfangsbedürftige Willenserklärungen    =   Willenserklärung, die von ihren Empfängern wahrgenommen werden müssen, um Rechtswirkung zu entfalten Hauptanwendungsfälle Angebot Annahme Diverses Gestaltungserklärungen Rücktritt Kündigung... weiterlesen

Willenserklärungen können ausdrücklich oder stillschweigend sein. Sie könne mittelbar oder unmittelbar mitgeteilt werden:  Ausdrückliche Willenserklärung Erklärter Wille geht unmittelbar aus der Mitteilung resp. folgenden Elementen... weiterlesen

Nachfolgend wird auf die Erklärung des Willens eingegangen: Begriff Willenserklärung =   Mitteilung des Willens mit dem Ziel, ein Rechtsverhältnis zu begründen, zu ändern oder zu... weiterlesen

Die Willenserklärung setzt sich aus dem inneren Willen und der Erklärung dieses inneren Willens zusammen: Bildung des inneren Willens Der innere Wille des Erklärenden setzt... weiterlesen

Einleitung Unter dem Titel Willen werden folgende Themen einzeln erläutert: Willensbildung Willenserklärung Arten der Willenserklärung Empfangsbedürftigkeit und Zugangsprinzip Auslegung von Willenserklärungen Mentalreservation und Scherzerklärung Literatur... weiterlesen

Begriff Reugeld   =   Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag unter Bezahlung eines bestimmten Geldbetrages ermöglicht wird Grundlage OR 158... weiterlesen

Begriff Haftgeld   =   Leistung einer Geldsumme (Handgeld) mit der Abrede, dass der Gläubiger das Handgeld im Falle der Nichterfüllung der Vertragsschuld behalten darf; Synonyme Angeld... weiterlesen

Begriff Konventionalstrafe   =   Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt... weiterlesen

Einleitung Nachfolgend wird auf das Thema Erfüllungssicherung eingegangen: Begriff Erfüllungssicherung   =   Sicherung der vertraglichen Erfüllung durch gesetzliche Instrumente Hintergrund Nachweis des Schadens oft schwierig Durchsetzung... weiterlesen

Begriff Die Zession bzw. Forderungsabtretung bewirkt einen Gläubigerwechsel: An die Stelle des ursprünglichen Gläubigers tritt ein Anderer. Grundlagen OR 164 ff. Ziel/Motiv Das Hauptmotiv einer... weiterlesen