Vertrag / Vertragsrecht

Abgrenzung zur Obliegenheit

Von den Leistungspflichten sind die sogenannten Obliegenheiten abzugrenzen. Begriff Obliegenheiten verlangen ein gewisses eigenes Verhalten einer Partei als Voraussetzung, damit sie ihre Rechte anschliessend geltend... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Persönliche Leistungspflicht

Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht   =   Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Primär und sekundäre Leistungspflicht

Weiter kann die Leistungspflicht in primäre und sekundäre Leistungspflichten unterteilt werden: Primäre Leistungsplicht Begriff Primäre Leistungspflicht   =   Gemeint sind die grundlegenden Vertragspflichten Anwendungsbeispiele Kaufvertrag Lieferung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Haupt- und Nebenpflicht

Weiter kann die Leistungspflicht in Haupt- und Nebenpflichten unterteilt werden: Hauptleistungspflicht Begriff Hauptleistungspflichten   =  Pflichten, die für das Schuldverhältnis charakteristisch sind Anwendungsbeispiel Kaufvertrag Hauptleistung des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Positive und negative Leistungspflicht

Die Leistungspflicht kann in einem ersten Schritt in eine positive und eine negative Leistungspflicht aufgeteilt werden: Positive Leistungspflicht Begriff Positive Leistungspflicht = Pflicht zu einem... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Leistungspflicht

Einleitung Leistung ist die Erfüllung der Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Folgende Arten von Leistungen sind zu unterscheiden: Positive und negative Leistungspflicht Haupt-... weiterlesen

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Wahlobligation und Alternativermächtigung

Im Zusammenhang mit der zu erfüllenden Leistung, stehen dem Schuldner (selten dem Gläubiger) allenfalls eine Wahlobligation oder eine Alternativermächtigung offen: Wahlobligation Begriff Wahlobligation   =  Es... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertretbare und nicht vertretbare Sachen

Leistungsinhalt der vereinbarten Leistung kann eine vertretbare oder eine nicht vertretbare Sache sein: Vertretbare Sachen Begriff Vertretbare Sachen werden im Verkehr nach Zahl, Mass oder... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Stück- und Gattungsschuld

Bei der Konkretisierung des Leistungsinhalts einer Schuld muss zwischen Stück- und Gattungsschuld unterschieden werden: Stückschuld Begriff Eine Stückschuld ist eine einzige, individuell bestimmte Sache Anwendungsfälle... weiterlesen

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Leistung

Einleitung Begriff Leistung bedeutete Erfüllung der aus der Obligation entstandenen Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Charakter der Leistung Die Leistung lässt charakterisieren als... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Stellvertretung

Bei der Stellvertretung geht es um das Handeln für einen andern (zB Vertragsschluss, Vornahme von Rechtshandlungen etc.). Die Vertretungsmacht setzt entweder eine vorausgehende Ermächtigung oder... weiterlesen

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Solidarschuld

Die Solidarschuld – als bedeutendste Erscheinungsform der Einzelschuldnerschaft – wird aufgrund ihrer Bedeutung hier gesondert und ausführlich behandelt: Begriff Solidarschuld   =   Jeder einzelne Schuldner ist... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Gläubigermehrheit

Bei Obligationen stehen normalerweise einzelne Gläubiger einzelnen Schuldnern gegenüber. In Sonderfällen können aber auf Gläubigerseite mehrere Personen (juristische und/oder natürliche Personen) an ein und derselben... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Beteiligte Personen

Einleitung An der Obligation sind Gläubiger und Schuldner als Parteien beteiligt: Begriffe Gläubiger Kann in einem Rechtsverhältnis von einer anderen Person, dem Schuldner, eine Leistung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Entstehungsgründe der Obligation

Obligationen entstehen aus zwei Gründen, die nachfolgend dargestellt werden: Entstehung durch Rechtsgeschäft Hauptanwendungsfall Entstehung der Obligation durch Vertrag Austausch übereinstimmender gegenseitiger Willenserklärung Grundlage OR 1... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Relative und absolute Rechte

Subjektive Rechte werden in relative und absolute Rechte unterteilt. Die Obligation gehört zu den relativen Rechten. Relative Rechte Begriff Relative Rechte   =   Rechte, die nur... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Subjektive und objektive Rechte

Die Unterteilung in subjektive- und objektive Rechte sieht folgendermassen wie folgt aus. Die Obligation ist ein relatives Recht und gehört als Unterfall zu den subjektiven... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Begriff

Obligation Die Obligation ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person, der Gläubiger, von einer anderen, dem Schuldner, eine Leistung fordern kann Synonyme für Obligation Rechtsgeschäft... weiterlesen

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Obligation

Einleitung Folgende Elemente sollen Klarheit zum Thema Obligation / Rechtsgeschäfte schaffen: Begriff Subjektive- und objektive Rechte Relative- und absolute Rechte Entstehungsgründe der Obligation Beteiligte Personen... weiterlesen

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Konversion

Durch die Konversion kann ein Formmangel allenfalls geheilt werden. Begriff Konversion = lat. Conversio „Umwandlung“ eines formungültigen Rechtsgeschäfts in ein formgültiges Rechtsgeschäft unter Wahrung des... weiterlesen