Willkürverbot
Gemäss Art. 9 BV hat jedermann Anspruch darauf, ohne Willkür behandelt zu werden. Willkür liegt erst vor, wenn ein Entscheid offensichtlich unhaltbar ist. Dies ist besonders dann... weiterlesen
Informationen zum Thema Verwaltungsprinzipien in der Schweiz
Rechtsgleichheit
Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt, dass Rechte und Pflichten der Betroffenen nach gleichem Massstab festgesetzt werden. Gleiches ist nach Massgabe seiner Gleichheit gleich, Ungleiches nach... weiterlesen
Grundsatz von Treu und Glauben
Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Für den Bereich des öffentlichen Rechts bedeutet er, dass die Verwaltungsbehörden... weiterlesen
Verhältnismässigkeit
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist in Art. 5 Abs. 2 BV und § 3 VRPG verankert. Dieser fordert, dass die Verwaltungsmassnahmen ein geeignetes und notwendiges Mittel darstellen, um das... weiterlesen
Öffentliches Interesse
Jegliches staatliche Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen (Art. 5 Abs. 2 BV, § 3 VRPG). Öffentliche Interessen sind Anliegen, welche die Öffentlichkeit (verstanden als Allgemeinheit)... weiterlesen
Gesetzmässigkeit
Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit verlangt, dass jegliche Verwaltungstätigkeit auf einer gültigen gesetzlichen Grundlage beruht und nicht darüber hinausgeht. Dieser Grundsatz ist in Art. 5 Abs. 1... weiterlesen
Links
Bund: Erlass-System Kanton Zürich: Verwaltungshandeln Kanton Aargau: Verwaltungsrechts-Grundsätze... weiterlesen
Literatur
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Checkliste «Vertrauensschutz-Voraussetzungen für Privatpersonen»
Checkliste Vertrauensschutz-Voraussetzungen für Privatpersonen Als Voraussetzungen für den Vertrauensschutz gelten:... weiterlesen
Checkliste «Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht»
Checkliste Voraussetzungen der Gleichbehandlung im Unrecht Eine Gleichbehandlung im Unrecht wird nur als ausnahmsweise zulässig betrachtet, nämlich:... weiterlesen
Checkliste «Überprüfbare Ermessensfehler»
Checkliste Überprüfbare Ermessensfehler Als überprüfbare Ermessensfehler gelten:... weiterlesen
Checkliste «Erfordernisse des Legalitätsprinzips»
Checkliste Erfordernisse des Legalitätsprinzips Das Legalitätsprinzip beinhaltet drei Erfordernisse:... weiterlesen
Checklisten
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Fazit
Diese hievor vorgestellten «Grundprinzipien des Verwaltungsrechts» gelten grundsätzlich für die gesamte Verwaltungstätigkeit. Die nämlichen Prinzipien sind auch im Verhältnis des Staates als Arbeitgeber zu seinen... weiterlesen
Exkurs: Kanton Aargau / Grundsätze Verwaltungsrecht
Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Grundsatz von Treu und Glauben
Der Grundsatz von Treu und Glauben wirkt sich im Verwaltungsrecht vor allem in zweifacher Hinsicht aus: Vertrauensschutz In Form des Vertrauensschutzes bedeutet der Grundsatz von... weiterlesen
Grundsatz der Rechtsgleichheit
Der Grundsatz der Rechtsgleichheit umfasst zwei wesentliche Komponenten, einerseits den Anspruch auf Gleichbehandlung und andererseits das Willkürverbot. Anspruch auf Gleichbehandlung Der Anspruch auf Gleichbehandlung verlangt,... weiterlesen
Grundsatz der Verhältnismässigkeit
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass die Verwaltungsmassnahmen zur Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet und notwendig sind. Ausserdem muss der angestrebte Zweck... weiterlesen
Grundsatz des öffentlichen Interesses
Alles staatliche Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen (Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 2 Abs. 2 KV). Der Staat hat das Wohl der... weiterlesen
Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung
Jedes staatliche Handeln Das Gesetzmässigkeitsprinzip (Legalitätsprinzip) bedeutet, dass sich Verwaltungshandeln auf ein Gesetz stützen muss (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 und... weiterlesen