Informationen zum Thema Verwaltungsprinzipien in der Schweiz

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Vorbemerkung

Jedes staatliche Handeln  Daneben muss das staatliche Handeln die Rechtsgleichheit beachten und darf nicht gegen Treu und Glauben verstossen. Diese fünf Grundprinzipien des Verwaltungsrechts gelten... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Verbot des Rechtsmissbrauchs

Rechtsmissbrauch liegt vor, Vgl. hiezu BGE 138 III 401, Erw. 2.2. Das Verbot des Rechtsmissbrauchs gilt Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Nicht statthaftes Behördenverhalten Es ist den Behörden nicht gestattet, Praxisänderung? Es besteht (immer) die Möglichkeit bzw. das Risiko einer allfälligen Praxisänderung der Behörde. Nicht statthaftes... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Grundsatz des Vertrauensschutzes

Leitargumente aus einem Bundesgerichtsurteil «Der in BV 9 verankerte «Grundsatz von Treu und Glauben» Vorausgesetzt ist weiter, (BGE 129 I 161, Erw. 4.1) Kautelen des... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Kein Verstoss

Kein Verstoss gegen Treu und Glauben liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Verstoss

Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Verhältnismässigkeit (BV 5 Abs. 2)

Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit besteht aus den folgenden drei Teil-Gehalten: Eine Massnahme gilt als unverhältnismässig, Literatur Judikatur... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Prinzip

Laut BV 5 Abs. 2 ist eine Voraussetzung der staatlichen Tätigkeit, Diese Voraussetzung gilt Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Grundsatz

Prinzip Der Rechtsgleichheits-Grundsatz von BV 8 Abs. 1 ist Bedeutung der rechtsgleiche Behandlung Quelle: MOSIMANN HANS-JAKOB / BÖHME ANNA, Öffentliches Recht – Ein Grundriss für... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Ermessensfehler

Allgemeines Als Unangemessenheit gilt, Gerichtlich überprüfbare Ermessensfehler Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Ermessen + unbestimmte Rechtsdefinitionen

Wird der Verwaltung bei der Anordnung von Rechtsfolgen ein «Entscheidungsspielraum» zugestanden Die Gewährung solcher «Entscheidungsspielräume» ist notwendig, damit der Verwaltung bei der Rechtsanwendung ermöglicht wird:... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Normstufe  / Normdichte

Allgemeines Der Rechtssatz hängt in der Regel von einem formellen Gesetz ab, d.h. von einem im Parlament erlassenen Gesetz, das dem Referendum untersteht, ab. Bedeutung... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Grundsatz

Alle staatliche Tätigkeit erfordert eine zumal Ein Spezialfall liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen