Krauskopf Frédéric Die Solidarität Zürich 2016 3. Auflage 600 Seiten 978-3-7255-7421-6 Schulthess Verlag CHF 288.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Kommentar Inhalt / Rezension Die Solidarität (OR 143-150) zählt, v.a. für die Rechtsverfolgungsinteressen des Gläubigers, zu den wichtigeren Abschnitten des Obligationenrechts. Trotz des alten Gesetzesbestandes und der erheblichen Bedeutung für die Praxis wirft die Solidarität […]
ZGB 682 Abs. 1 Werden mehrere Grundstücke zu einem Gesamtpreis verkauft, obwohl einzelne vorkaufsbelastet sind, so hat der Vorkaufsberechtigte dennoch das Ausübungsrecht für jedes vorkaufsbelastete Grundstück. Das Bundesgericht war der Ansicht, dass Verkäufer und Käufer die Ausübung des Vorkaufsrechts des Berechtigten nicht dadurch verhindern könnten, indem als wesentlicher Vertragspunkt vereinbart werde, die zu einem Gesamtkaufpreis […]
Auftrag an EFD zur Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage An seiner Sitzung vom 15.02.2017 hat der Bundesrat entschieden, dass das Einlegerschutzsystem durch eine Reihe von Massnahmen gestärkt werden soll. Erinnerlich hatte die Expertengruppe zur „Weiterentwicklung der Finanzmarktstrategie“ im Dezember 2014 Empfehlungen zur Stärkung des Einlegerschutzsystems vorgeschlagen. Nach interner Analyse und externer Vernehmlassung hat der Bundesrat die folgenden […]
VZG 34 + ZGB 818 Abs. 1 Ziffer 3 Wird ein Grundstück verwertet, kann die Vorfälligkeitsentschädigung (aus vorzeitiger Auflösung des Hypothekarkreditvertrages) nicht unter die grundpfandgesicherten Zinsen subsumiert werden. Quelle Bezirksgericht Imboden (GR) vom 08.12.2015, in: BlSchK 81 (2017) 37 ff. Weiterführende Informationen Vorfälligkeitsentschädigung Umfang der Pfandsicherheit Anmeldung der Lasten Hypothekarzinsen (Schuldzinsen) […]
Was muss man tun damit ein IT-Projekt ein Erfolg wird? Die Universität St. Gallen hat herausgefunden das rund 142 Mrd. Euro Schaden pro Jahr durch gescheiterte IT-Projekte verursacht wird. Nun hat eine Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) und des Beratungsunternehmens Competence Center Process Management Real Estate (CCPMRE) aufgezeigt, dass die IT-Projekte meistens […]
Besteuerung von Privatpersonen Fallen Negativzinsen auf Einlagen bei Banken oder Sparkassen an, stellen diese im Privatvermögen abzugsfähige Vermögensverwaltungskosten dar; sie fallen im Zusammenhang mit der Verwaltung von beweglichem Vermögen des privaten Steuerpflichtigen an. Quelle LawMedia-Redaktions-Team Weiterführende Informationen / Linktipps Besteuerung Privatpersonen […]
Bieri Peter Bearbeitung von Daten über Richterinnen und Richter – Bedarf und Schranken SZJ, 13 Bern 2017 627 Seiten 978-3-7272-7680-4 Stämpfli CHF 135.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Publikation aus der Forschung Inhalt / Rezension Die Forschungsarbeit untersucht, ob und inwieweit die Daten über Richterinnen und Richter erhoben und weitergehend genutzt werden dürfen, zum Beispiel […]
Gläubigerregistervormerk nur mit deklarativer Wirkung Im Verfahren betreffend einer strittigen provisorischen Rechtsöffnung enthielt der Rahmenkreditvertrag insofern einen offensichtlichen Widerspruch, als einerseits eine Sicherungsübereignung der Schuldbriefe und andererseits festgehalten wurde, zwischen der Beschwerdeführerin A.________ AG und den Beschwerdegegnern B.________ und C.________ liege ein Faustpfandvertrag vor, denn gleichzeitig können nicht beide Sicherungsarten gegeben sein. Aufgrund der Tatsache, […]
E-ID-Gesetz Der Bundesrat hat am 22.02.2017 die Vernehmlassung für den Erlass des Bundesgesetzes über anerkannte elektronische Identifizierungseinheiten (E-ID-Gesetz) eröffnet. Worum geht es beim geplanten E-ID-Gesetz? Die Geschäftsprozesse der Wirtschaft werden immer häufiger in der digitalen Welt abgewickelt. Damit auch komplexere Geschäfte online vollzogen werden können, brauchen die Geschäftspartner Vertrauen in die Identität ihres Geschäftspartners. Aktuell […]
BV 8, 9 und 127 / TG-OW 13 Abs. 2 Das Bundesgericht musste das vom Kanton Obwalden erlassene Tourismusgesetz (TG-OW; GDB 971.3), welches am 01.07.2012 in Kraft trat, auf seine verfassungsmässige Zulässigkeit überprüfen. Dabei ergab sich folgendes: Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsgebot Es ist mit dem Gleichheitsverbot vereinbar, eine Tourismusabgabe nicht von Ortsansässigen oder von Tagestouristen […]
Eigenheim als Altersvorsorge? Ein eigenes abbezahltes Zuhause im Alter klingt verlockend. Ein schuldenfreies Eigenheim hat den Vorteil, dass man im Alter „gratis“ wohnen kann. Völlig kostenlos ist es jedoch nicht, denn es fallen trotzdem Nebenkosten für Strom, Heizung, Reparaturen oder Unterhalt an. Zudem steigt nach der Abzahlung der Schulden die Steuerbelastung, da keine Schuldzinsen mehr […]
Limitierung – Besteuerung von Privatpersonen Berufsbedingte Weiterbildungskosten waren bisher unlimitiert abzugsberechtigt. Ab der Steuerperiode 2016 sind nebst der beruflichen Weiterbildungskosten neu auch die beruflichen Ausbildungs- und Umschulungskosten abzugsfähig. Der Aus-, Weiterbildungs- und Umschulungsabzug ist neu aber auf CHF 12‘000.00 pro Jahr limitiert. Quelle LawMedia-Redaktions-Team Weiterführende Informationen Besteuerung Privatpersonen […]
Gauch Peter / Stöckli Hubert Kommentar zur SIA-Norm 118 2., überarbeitete Auflage Zürich 2017 1188 Seiten 978-3-7255-7658-6 Schulthess Verlag CHF 298.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Kommentar Inhalt / Rezension Dieser Kommentar erläutert die Bestimmungen der für das Schweizerische Bauwesen sehr bedeutenden SIA-Norm 118 bis in alle Einzelheiten. Die Kommentierung bezieht sich auf die aktuelle […]
SchKG 89 Aufgrund der bundesgerichtlichen Urteilserwägungen von BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 ist inskünftig der Pfändungsort für Aktien klar: Emittierte Aktien Ort der belegenen Sache, d.h. dort wo sich die Aktien als bewegliche Sachen befinden (Noch) nicht emittierte Aktien Wohnort des Inhabers Quelle BGE 5A_736/2015 vom 14.01.2016 Weiterführende Informationen BGer 5A_736/2015 vom 14.01.2016 | servat.unibe.ch Fahrnispfandrecht […]
StGB 158 Ziff. 1 Wird bei der Vermögensverwaltung in einem Handelszeitraum von weniger als 3 Monaten das vom VV-Kunden angelegte durchschnittliche Nettovermögen mehr als 54 Mal umgesetzt und machen die angefallenen Transaktionskosten rund 73 % des aus der Handelstätigkeit resultierenden Totalverlusts aus, liegt eine Kommissionsschinderei (auch: Churning genannt) vor, die den Straftatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung […]
Vernehmlassungs-Ende: 30.06.2017 Der Bundesrat beabsichtigt erneut, das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG; kurz auch als „Lex Koller“ bezeichnet) anzupassen. Hiezu hat er an seiner Sitzung vom 10.03.2017 die Vernehmlassung eröffnet. Seine Ziele sind: Lückenschliessung Vollzugsverbesserung Verringerung des administrativen Behördenaufwands. Der Bundesrat stellt unter dem Motto „Rückbesinnung auf den Gesetzeszweck“ […]
Vorzeitige Regelungen der Eigentumsverhältnisse sind zu empfehlen Beim Erwerb eines Eigenheims sind für Konkubinats- oder Ehepaare unterschiedliche Eigentums- und Finanzierungsverhältnisse denkbar. Besonders hinsichtlich einer Trennung ist es wichtig, dass klare Regelungen zum Wohneigentum bestehen. Wohneigentum: Ausgestaltung der Eigentumsverhältnisse Es gibt für Paare drei verschiedene Möglichkeiten Wohneigentum zu erwerben: Alleineigentum: nur ein Partner ist Eigentümer des […]
„Eine einmalige Möglichkeit“ Seit 2010 haben in der Schweiz die Steuerpflichtigen die einmalige Möglichkeit, mittels einer Selbstanzeige ohne die Folgen einer Strafsteuer das nicht deklarierte Einkommen und Vermögen nachträglich den Steuerbehörden mitzuteilen und zu versteuern. Die Voraussetzungen einer solchen straflosen Selbstanzeige sind: Freiwillige Selbstanzeige des Steuerpflichtigen Erstmalige Selbstanzeige des Steuerpflichtigen Steuerhinterziehung darf den Steuerbehörden nicht […]
SchKG 192 / OR 820 i.V.m. OR 725a – Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Die direkte Konkurseröffnung kann entweder auf Antrag eines Gläubigers (SchKG 190 und SchKG 193 Abs. 3), auf Initiative des Schuldners (SchKG 191 und SchKG 192) oder aber auf eine Meldung der zuständigen Erbschaftsbehörde hin (SchKG 193 Abs. 1 und 2) erfolgen. Das […]
Keine Haftung des Kantons Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich mit der Haftung eines amtlich bestellten unentgeltlichen Rechtsbeistands zu befassen. Die Beschwerdeführerin A hatte ursprünglich Ansprüche auf Invaliditätsleistungen gegenüber der Vorsorgeeinrichtung C ihres letzten Arbeitgebers geltend gemacht. Nachdem die Vorsorgeeinrichtung ihre Leistungspflicht ablehnte, rekurrierte sie gegen diesen Entscheid. Für dieses Rekursverfahren wurde ihr – vor Inkrafttreten […]