Auslagen-Ersatzanspruch
Der Auslagenersatzanspruch wird weitgehend durch das Gesetz bestimmt: Grundsatz von OR 327a Notwendige Auslagen Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden Persönlicher Unterhalt?... weiterlesen
Informationen zum Thema Arbeitsrecht in der Schweiz
Begriff
Als Spesen (auch „Auslagen“) bezeichnet man vom Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers, d.h. in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Arbeitgebers getätigte Auslagen, die ihm... weiterlesen
Bonus und Umdeutungsrelationen zur Gratifikation
OR 322d Das Bundesgericht In dieser arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung nutzte das Bundesgericht die Gelegenheit, seine Bonusrechtsprechung nochmals konzis darzustellen (Urteil 4A_230/2019 vom 20. September 2019, E. 3). Bemerkenswert... weiterlesen
Fristlose Entlassung wegen gefälschter Chef-Unterschriften auf Spesenbelegen
Entlassener Mitarbeiter wollte noch Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer, ehemaliger Mitarbeiter der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), fälschte auf Spesenformularen die Unterschrift seines Vorgesetzten, und... weiterlesen
Informationen
Information „Voraussetzungen für Lift outs“ Voraussetzungen für Lift outs Grundregeln für ein Gelingen Damit ein Lift-out gelingt, müssen bestimmte Grundregeln befolgt werden: die Art des... weiterlesen
IPO mit Performance Share Unit-Zuteilung: Freiwilligkeitsabrede auch für aufgeschobene PSU-Tranchen oder nur für künftige
Einleitung Strittig war im Prinzip, ob sich die Freiwilligkeitsabrede im IPO-Regulation und in der Grant Notice für Performance Share Units (PSU) auf zwei verabredete, aber... weiterlesen
Literatur
ABEGG ANDREAS, Neues und Bewährtes vom Bundesgericht zur Abgrenzung zwischen Lohn und Gratifikation und dem entsprechenden Anspruch pro rata temporis, Jusletter vom 12. Oktober 2009.... weiterlesen
Kettenarbeitsverträge mit formell ungenügendem Einschluss der Ferienabgeltung in den Lohn
Einleitung Kettenarbeitsverträge werden oft – ohne sachlichen Grund – dazu verwendet, die Schutzbestimmungen unbefristeter Arbeitsverhältnisse zugunsten des Arbeitnehmers zu umgehen (zB Sperrfristen nach OR 336c,... weiterlesen
Prozessuales
Der von einer Kundenabwerbung durch ehemalige Arbeitnehmer betroffene Arbeitgeber kann sich – je nach Voraussetzungen – unter verschiedenen Rechtstiteln prozessual zur Wehr setzen: Im Hauptpunkt... weiterlesen
Unlautere Klienten-Abwerbung durch ehemalige Arbeitnehmer
Vorsorgliche Massnahmen Die frühere Arbeitgeberin liess ehemaligen Arbeitnehmern, die ein Konkurrenzunternehmen aufbauten, vorsorglich verbieten, Klienten ihrer ehemaligen Arbeitgeberin abzuwerben. Das Bundesgericht stützt den Massnahme-Entscheid der... weiterlesen
Präsentismus: Arbeiten trotz Arbeitsunfähigkeit
Gegenteil von Absentismus? Einleitung Viele Mitarbeiter erscheinen trotz Krankheit zur Arbeit, oft aus Angst um den Arbeitsplatz. Es gibt verschiedene Gründe für die Annahme von... weiterlesen
Nichtige Delegation des Disziplinarverfahrens gegen BA M. Lauber: Nichteintreten des Bundesgerichts auf die Beschwerde der AB-BA
Das Bundesgericht hat heute informiert, dass es auf die Beschwerde der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen Bundesanwalt Michael Lauber... weiterlesen
Arbeitsvertragliches Konkurrenzverbot und Schriftformerfordernis
In dem nach öffentlicher Verhandlung entschiedenen Fall 4A_210/2018 Fall ging es um die Anforderungen der Schriftlichkeit an den Inhalt einer arbeitsvertraglichen Konkurrenzverbotsklausel.... weiterlesen
Arbeitszeugnis: Erwähnung von Arbeitsunterbrüchen
In einem qualifizierten Arbeitszeugnis sind längere Zeitunterbrüche zu erwähnen, wenn sie im Verhältnis zur Gesamtdauer des Arbeitsverhältnisses erheblich sind und ihre Nichterwähnung einen falschen Eindruck... weiterlesen
Portugiesischer Wanderarbeiter: FZA-Verbleiberecht bei dauernder Arbeitsunfähigkeit?
Der Anspruch nach FZA auf den Verbleib eines Wanderarbeiters in der Schweiz wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit setzt voraus, dass der Betroffene keiner zumutbaren Arbeit mehr nachgehen... weiterlesen
Stellenmeldepflicht: WBF bestätigt Liste der meldepflichtigen Berufsarten für 2020
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Guy Parmelin, hat am 10.12.2019 die Liste der meldepflichtigen Berufsarten für das Jahr... weiterlesen
Abkommen Schweiz–UK über die erworbenen Rechte: BR verabschiedet Botschaft
„Mind the Gap“-Strategie Der Bundesrat hat am 06.12.2019 die Botschaft zum Abkommen, welches die bestehenden Rechte der Bürger der Schweiz und des Vereinigten Königreichs (UK)... weiterlesen
Kontingente 2020 für Erwerbstätige aus Drittstaaten + Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA
Der Bundesrat bekundete gestern ein starkes Interesse daran, dass die Schweizer Wirtschaft auch 2020 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren kann. Die Kontingente für Erwerbstätige aus... weiterlesen
Normalarbeitsvertrag für Hausangestellte (NAV Hauswirtschaft): Verlängerung + Mindestlohnerhöhung
Wichtig für Arbeitgeber von Hausangestellten! Die Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft (NAV Hauswirtschaft) wird gemäss Beschluss des Bundesrates vom... weiterlesen
Arbeitsvertrag und Konventionalstrafe
OR 160 ff., OR 321a, OR 321e und OR 362 Einleitung Im vorliegenden Fall stellte sich die Frage nach der Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit der... weiterlesen
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