Funktion und Rechtsnatur
Funktion der Feststellungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld bzw. die Stundung einer Schuld und die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Begriffe und Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Einleitung zur Rückforderungsklage im Betreibungsrecht
Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht ausgleichende Gerechtigkeit schaffen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Ziel Rückforderungsklage: Rückerstattung des zu... weiterlesen
Fazit
Rechtsmissbräuchliche Betreibungen sind nichtig und daher im Betreibungsregister zu löschen. Das Mittel hiezu ist negative Feststellungsklage. Betreibungsaufhebung und Betreibungseinstellung sind Korrekturmittel für Ausnahmefälle, wo der... weiterlesen
BETREIBUNGSEINSTELLUNG
Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungseinstellung Rechtsnatur der Betreibungseinstellung Betreibungseinstellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungseinstellung Die Betreibungseinstellung bezweckt... weiterlesen
BETREIBUNGSAUFHEBUNG
Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungsaufhebung Rechtsnatur der Betreibungsaufhebung Betreibungsaufhebungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungsaufhebung Die Betreibungsaufhebung bezweckt... weiterlesen
Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Rechtsvorschlag Wiederherstellung Rechtsvorschlagsfrist nach SchKG 33 Abs. 4 RV-Fristwiederherstellung = nur der unverschuldet... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen der Bereibungsaufhebung / Betreibungseinstellung SchKG 85 SchKG 85a SchKG 85a iVm SchKG 8a Abs. 3 lit. a Gesetzestexte Art. 85 SchKG E. Richterliche... weiterlesen
Muster
Musterschreiben Betreibungsregisterrückzugs- und Löschungsantrag (PDF, 17 KB)... weiterlesen
Checkliste
Elemente eines Betreibungsregisterrückzugs mit Löschungsantrag Versandvermerk EINSCHREIBEN zuständiges Betreibungsamt als Adressat Ort und Datum Zeichen: Betreibung Nr. …. Schuldner: …. Gläubiger: …. Gläubigervertreter: …. Betreff... weiterlesen
Fazit
Beschwerderückzug und Löschung des Betreibungsregistereintrages kommen im geschäftlichen Alltag relativ häufig vor. Mit Vorteil wird die Rückzugs- und Löschungs- mit der Zahlungsfrage verbunden. Es empfiehlt... weiterlesen
Rechtsfolge der Löschung
Hat der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen und die Löschung verlangt, das das Betreibungsamt Dritten keine Kenntnis mehr von der Betreibung geben (BGE 126 III 476).... weiterlesen
Betreibungskosten?
Die Betreibungskosten sind der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Für „nicht besonders tarifierte Eintragungen“ kann eine Gebühr von CHF 5... weiterlesen
Inhalt des Löschungsbegehrens
Die Betreibungsrückzugs-Eingabe enthält in der Regel: Adressat Zuständiges Betreibungsamt Antrag Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Betreibung Nr. …. zurückgezogen werde. Es sei... weiterlesen
Form des Löschungsbegehrens
Der Betreibungsrückzug kann erfolgen: schriftlich mündlich zu Protokoll. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die an verbesserlichen Fehlern leiden, ist Gelegenheit zur Verbesserung zu geben“ (SchKG... weiterlesen
Löschungsvoraussetzungen
Voraussetzungen für die Löschung des Betreibungsregistereintrages sind: noch nicht abgelaufene Auskunftsdauer (vgl. SchKG 8a) Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Betreibungsrückzugserklärung des Gläubigers... weiterlesen
Funktion der Löschung
Die Betreibungsregisterlöschung bezweckt die Beendigung der mündlichen oder schriftlichen Auskunftserteilung zur betreffenden Betreibung. Keine Auskunft in Betreibungsverfahren wenn folgende Tatbestände vorliegen: nichtige Betreibungen» SchKG 8a,... weiterlesen
LÖSCHUNG DES BETREIBUNGSREGISTEREINTRAGES
Die Betreibungsregistereintragslöschung ist die Streichung eines Registereintrags zur Vermeidung der künftigen Bekanntgabe nach aussen. Hier finden Sie folgende Informationen zur Betreibungsregistereintragslöschung: Funktion der Löschung Löschungsvoraussetzungen... weiterlesen
BETREIBUNGSRÜCKZUG
Funktion der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug bezweckt die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens. Rechtsnatur der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug ist eine Erklärung in einem laufenden verwaltungs-rechtlichen Verfahren. Rückzugs-Voraussetzungen... weiterlesen
Abgrenzungen
Betreibungverfallenlassen Betreibungverfallenlassen = Nichts unternehmen, nicht einmal die Betreibung zurückzuziehen. Betreibungsrückzug Betreibungsrückzug = Mitteilung ans zuständige Betreibungsamt, wonach eine bestimmtes (laufendes) Betreibungsverfahren nicht mehr fortgeführt... weiterlesen
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