SchKG-Abtretung / SchKG 260

Nicht rechtskräftig kollozierter Gläubiger

Das Recht, eine Abtretung nach SchKG 260 zu verlangen, setzt nicht voraus, dass die Forderung bereits definitiv im Kollokationsplan zugelassen, sondern dass sie noch nicht endgültig aus dem Kollokationsplan entfernt worden ist. Andernfalls würde die... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Kollokationsklage

Eine Kollokationsklage betrifft den materiellen Aspekt der Zu- oder Nichtzulassung bzw. die Zuweisung in eine nicht gewollte Konkursklasse. Als sog. Eigenkollokationsklage erhebt ein Kläger dann,... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Wiedererwägungsgesuch

Wiedererwägungsgesuch = Rechtsbehelf, der die verfügende Instanz freiwillig zur Neubeurteilung der Sache motivieren soll.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Beschwerde

Beschwerde = Korrekturmittel für die einheitliche und richtige Anwendung des Betreibungs- oder Konkursrechts.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Dauer der Beschwerdefristen

10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG 20) im Konkurs... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Aufsichtsbeschwerde

Als unbefristet (vgl. BGer 5A_580/2009) wird auch die Beschwerde bezeichnet, mit welcher die Aufsichtsbehörde auf eine Gesetzesverletzung aufmerksam gemacht wird, was sie veranlasst, von Amtes... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Keine Beschwerdefrist

Für die Beanstandung von Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung ist das Recht zur Beschwerdeerhebung nicht befristet (vgl. SchKG 18 Abs. 2). Nichtige Verfügungen, die gegen zwingendes Recht... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Eintretensvoraussetzung

Eintretensvoraussetzung Die Beschwerdelegitimation ist von der angerufenen Aufsichtsbehörde (AB) als Eintretensvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen. Fehlt sie, hat  dies zu einem Nichteintretensentscheid zu führen... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Subjektive Beschwerdelegitimation

Zur Beschwerde legitimiert sind: Beschwerdeführer Grundsatz Wer in seinen rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen berührt ist durch die Verfügung eines Vollstreckungsorgans und ein schutzwürdiges Interesse... weiterlesen