Das Recht, eine Abtretung nach SchKG 260 zu verlangen, setzt nicht voraus, dass die Forderung bereits definitiv im Kollokationsplan zugelassen, sondern dass sie noch nicht endgültig aus dem Kollokationsplan entfernt worden ist. Andernfalls würde die... weiterlesen
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Wird der Arbeitgeber in einem vollstreckbaren Urteil zur Zahlung einer Brutto-Lohnforderung verurteilt, so liegt ein definitiver Rechtsöffnungstitel vor... weiterlesen
Das Inkassounternehmen hatte bei einem in der Schweiz wohnhaften Schuldner mittels Rechnung die Bezahlung einer von den italienischen Behörden verhängten Busse gefordert.... weiterlesen
Eine Kollokationsklage betrifft den materiellen Aspekt der Zu- oder Nichtzulassung bzw. die Zuweisung in eine nicht gewollte Konkursklasse. Als sog. Eigenkollokationsklage erhebt ein Kläger dann,... weiterlesen
Wiedererwägungsgesuch = Rechtsbehelf, der die verfügende Instanz freiwillig zur Neubeurteilung der Sache motivieren soll.... weiterlesen
Beschwerde = Korrekturmittel für die einheitliche und richtige Anwendung des Betreibungs- oder Konkursrechts.... weiterlesen
10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG 20) im Konkurs... weiterlesen
Als unbefristet (vgl. BGer 5A_580/2009) wird auch die Beschwerde bezeichnet, mit welcher die Aufsichtsbehörde auf eine Gesetzesverletzung aufmerksam gemacht wird, was sie veranlasst, von Amtes... weiterlesen
Für die Beanstandung von Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung ist das Recht zur Beschwerdeerhebung nicht befristet (vgl. SchKG 18 Abs. 2). Nichtige Verfügungen, die gegen zwingendes Recht... weiterlesen
Zur Beschwerdeführung gilt als legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung eines Zwangsvollstreckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und... weiterlesen
Eintretensvoraussetzung Die Beschwerdelegitimation ist von der angerufenen Aufsichtsbehörde (AB) als Eintretensvoraussetzung von Amtes wegen zu prüfen. Fehlt sie, hat dies zu einem Nichteintretensentscheid zu führen... weiterlesen
Zur Beschwerde legitimiert sind: Beschwerdeführer Grundsatz Wer in seinen rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen berührt ist durch die Verfügung eines Vollstreckungsorgans und ein schutzwürdiges Interesse... weiterlesen
Checkliste: Elemente einer Beschwerdeingabe 1. Versandvermerk EINSCHREIBEN 2. Aufsichtsbehörde als Adressat 3. Ort und Datum 4. Betreff BESCHWERDE 5. Antrag Welche Änderungen des angefochtenen Entscheids... weiterlesen
In der Regel einfache Schriftlichkeit. In bestimmten Kantonen kann die Beschwerde an untere Aufsichtsbehörden mündlich zu Protokoll erklärt werden. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die... weiterlesen
Die Beschwerde bezweckt die einheitliche und ordnungsgemässe Anwendung des Schuldbetreibungs- oder Konkursrechts. Die Beschwerde hat immer einen praktischen Zweck verfolgen: Nie soll es bloss darum... weiterlesen
Die «SchKG-Beschwerde» bietet demjenigen einen Rechtsbehelf, der durch eine betreibungsrechtliche Handlung oder Unterlassung ein Rechtsnachteil erlitten hat und diesen nicht mit einer Klage oder einem... weiterlesen
Die Beschwerde soll als Rechtsbehelf dem öffentlichen Interesse an einem ordnungsgemässen Verfahrensablauf zum Durchbruch verhelfen. Die SchKG-Beschwerde ist Korrekturmittel bei Vorliegen folgender Tatbestände: Gesetzesverletzung Unangemessenheit... weiterlesen
Gemäss Bundesgericht (BGer) (BGer 5A_385/2022 vom 01.09.2022) sei auch im Konkursverfahren die betreibungsrechtliche Regel von Art. 93 SchKG zu beachten... weiterlesen