Grundsatz der Rechtmässigkeit
Die Personendaten dürfen nur rechtmässig bearbeitet werden (vgl. aDSG 4 Abs. 1). An einer rechtmässigen Bearbeitung fehlt es, wenn die Bearbeitung einer rechtlich verbindlichen Regulierung,... weiterlesen
Informationen zum Thema Datenschutz in der Schweiz
Grundsatz von Treu und Glauben
Die Bearbeitung von Personendaten hat nach Treu und Glauben zu erfolgen (vgl. nDSG 6 Abs. 2). Der Grundsatz von Treu und Glauben erfordert einen fairen... weiterlesen
Geltungsbereich
Das DSG enthält persönliche, sachliche und räumliche Geltungsbereiche (vgl. DSG 2 f.): Persönlicher und sachlicher Geltungsbereich (vgl. DSG 2) Das DSG gilt für die Bearbeitung... weiterlesen
Allgemeiner Datenschutz
Die Bestimmungen von DSG 4 – 11a enthalten Normen, die sowohl für Privatpersonen als auch für Bundesorgane gelten und das zentrale Recht auf Auskunft der... weiterlesen
Datenschutz-Prinzipien
Das DSG enthält diverse Grundsätze, die die rechtskonforme Datenbearbeitung bestimmen: Grundsatz der Rechtmässigkeit Grundsatz von Treu und Glauben Grundsatz der Verhältnismässigkeit Grundsatz der Zweckbindung Grundsatz... weiterlesen
Zweck
Das DSG bezweckt den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden (vgl. DSG 1 f.). Art. 2 DSV Ziele... weiterlesen
Funktion
Das totalrevidierte DSG und die entsprechenden Bestimmungen in den Verordnungen verfolgen die Funktionen: besserer Schutz der persönlichen Daten Berücksichtigung der technologischen Entwicklungen Selbstbestimmung über die... weiterlesen
Verbreitung
Das totalrevidierte DSG ist anwendbar auf: alle Unternehmen mit Sitz in der Schweiz oder alle Unternehmen mit sich in der Schweiz auswirkender Datenbearbeitung. Rechtsform, Grösse... weiterlesen
Grundlagen
Zu den Grundlagen des Datenschutzes gehören: BV, Gesetze, Verordnungen usw. Staatsverträge Materialien DSG 1992 DSG-Revision 2022, in Kraft seit 01.09.2023 Einleitung Gesetzgebung Inkrafttreten Revisions-Dokumente Wichtigste... weiterlesen
Begriffe
Die einzelnen Begrifflichkeiten des Datenschutzes sind unterteilt in: Begriff Datenschutz Legaldefinitionen für Datenschutz-Elemente Begriff Datenschutzberater Begriff Datenauftragsbearbeiter Begriff Datenschutzbeauftragter (EDÖB)... weiterlesen
Bruno Baeriswyl / Kurt-Pärli / Dominika Blonski: Datenschutzgesetz
Das Datenschutzgesetz (DSG) ist totalrevidiert worden. Es tritt am 01.09.2023 in Kraft.... weiterlesen
Revidiertes DSG: Letzte Checks vor dem Inkrafttreten am 01.09.2023
Der Bundesrat (BR) hat die vom Parlament beschlossene Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) per 01.09.2023 in Kraft gesetzt.... weiterlesen
Inkasso- und Bonitätsunternehmen: Bonitätsauskünfte gestützt auf «negative Haushalttreffer» unzulässig
Unternehmen hat EDÖB-Empfehlung akzeptiert Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB hat die Sachverhaltsabklärung bei einem Inkasso- und Bonitätsunternehmen abgeschlossen: Das untersuchte Unternehmen erfüllt die datenschutzrechtlichen Anforderungen an... weiterlesen
BR setzt zusätzliche Bestimmungen im Datenschutzrecht in Kraft
Mit dem neuen Datenschutzgesetz (nDSG) wird der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte künftig nicht mehr vom Bundesrat (BR) ernannt; neu vom Parlament gewählt.... weiterlesen
Arbeitsverhältnis und Datenschutz
Einleitung Arbeitgeber und HR-Abteilung verfügen in der Regel über viele Daten ihrer Arbeitnehmer. Die Beschaffung und Behandlung dieser Daten sind an bestimmte Anforderungen gebunden. Agenda... weiterlesen
Gesetzesänderungen 2023
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Solothurner Gesetz über die Kantonspolizei: Automatisierte Fahrzeugfahndung erfordert Nachbesserungen
Datenschutzverletzungen etc. Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde von zehn Verfahrensbeteiligten im Zusammenhang mit Änderungen des Solothurner Gesetzes über die Kantonspolizei teilweise gutgeheissen: Es hob... weiterlesen
Damian George: Prinzipien und Rechtmässigeitsbedingungen im privaten Datenschutzrecht
Damian George Prinzipien und Rechtmässigkeitsbedingungen im privaten Datenschutzrecht Kritische Betrachtungen zu Geschichte und Gegenwart eines Schutzkonzepts in der Schweiz und der Europäischen Union Zürich /... weiterlesen
Neues Datenschutzrecht: In Kraft ab 01.09.2023
DSV: BR hatte viele Vernehmlassungs-Vorschläge zu berücksichtigen Am 01.09.2023 treten in Kraft: Das totalrevidierte Datenschutzgesetz (DSG) die Ausführungsbestimmungen in der neuen Datenschutzverordnung (DSV) die neue... weiterlesen
Spital hat der Witwe die Patientenakte ihres verstorbenen Ehemannes offenzulegen
Art. 40 Ingress und lit. f MedBG (SR 811.11); Art. 44 Abs. 2 GesG (sGS 311.1); Art. 321 StGB – Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis Im Zeitpunkt der Gesuchstellung und des... weiterlesen
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