Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Ausgleichung
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Ausgleichungsobjekte

Ausgleichungsobjekte gemäss ZGB 626 Abs. 1 Lebzeitige Zuwendungen des Erblassers Unentgeltliche Zuwendungen Ausgleichungsfälle von ZGB 626 Abs. 2 Heiratsgut und Ausstattungen Zuwendungen für die Existenzgründung,... weiterlesen

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Ausgleichung
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Ausgleichungssubjekte

Grundsätze Ausgleichungsberechtigte(r) Ausgleichungsberechtigte Personen und deren Rechtsnachfolger Überlebender Ehegatte des Erblassers» umstritten, vgl. BGE 77 II 230; BGE 5A_141/2007, Erw. 9.2 Ausgleichungsverpflichteter Vorempfänger oder seine... weiterlesen

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Ausgleichung
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Ausgleichungsvoraussetzungen

Ausgleichungsvoraussetzung bilden: Ausgleichungs-Subjekte Ausgleichungs-Objekte Ausgleichungspflicht Gesetz: Stillschweigen des Erblassers Gesetzliche Ausgleichungspflicht Ausgleichungsanordnung Erblasser: Ausgleichungsanordnung (positive Anordnung) Ausnahmen: Begünstigungsabsicht des Erblassers (ZGB 629 Abs. 1) Begünstigungsvermutung... weiterlesen

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Ausgleichung
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Ziele

Gleichbehandlung der Erben (stillschweigende oder ausdrückliche Ausgleichungsanordnung) Bewusste Ungleichbehandlung (Ausgleichungsdispens) Vorbereitung der Erbteilung... weiterlesen

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Ausgleichung
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Rechtsnatur

Erbrechtliches Gleichbehandlungsinstrument. Die Ausgleichungsregeln sind: Dispositiver Natur (Gestaltungsfreiheit des Erblassers; vorbehältlich Pflichtteilsrecht) Ausnahme (zwingender Charakter): ZGB 631 Abs. 2: Der Erblasser darf den Vorbezug nicht... weiterlesen

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Ausgleichung
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Gesetzliche Grundlage

Schweizerisches Zivilgesetzbuch;Art. 626 – 633 (Die Ausgleichung) Gesetzestexte » ZGB 626: Ausgleichungspflicht der Erben » ZGB 627: Ausgleichung bei Wegfallen von Erben » ZGB 628:... weiterlesen

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Ausgleichung
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Begriffe

Begriff: Erbrechtliche Ausgleichung Die Ausgleichung hat die Aufrechnung lebzeitiger Zuwendungen an einzelne Erben bei der Erbteilung kraft Erblasser-Anorderung oder kraft gesetzlicher Vermutung zum Gegenstand. Synonyme:... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung ...
Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Muster Herabsetzungsanordnung

Muster Herabsetzungsanordnung Muster: Änderung der Herabsetzungsreihenfolge bei lebzeitiger Zuwendung (PDF, 46 KB) Muster: Änderung der Herabsetzungsreihenfolge bei Verfügung von Todes wegen (PDF, 29 KB)... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung ...
Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Überblick

Überblick über die Herabsetzungsthemen Herabsetzungsanforderungen Allgemeines Herabsetzungssubjekte (ZGB 522 / ZGB 524) Herabsetzungsobjekte (ZGB 522) Herabsetzungsvoraussetzungen (ZGB 522 ff.) Verfügungen von Todes wegen Herabsetzung vs.... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Fazit

Das Herabsetzungsrecht zeichnet sich aus durch Individualität Gesetz: Nach dem Berufungszeitpunkt (lebzeitig oder letztwillig) nach der Berufungsform (Testament oder Erbvertrag) nach der Berufungsart (Erbeinsetzung oder... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzungsverwirkung

Gesetzliche Grundlage ZGB 533 Das Gesetz spricht von „Verjährung“; rechtsdogmatisch handelt es sich aber um eine sog. „Verwirkung“ Verwirkungsdauer und -beginn Relative Verwirkung 1 Jahr... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzungsklage

Als Teilaspekt des Erbteilungsverfahrens kann die Herabsetzung geltend gemacht werden im Rahmen des Erbteilungsprozesses (alleine nur bei Herabsetzungseinrede-Situation) eines auf die Herabsetzung beschränkten Verfahrens (Feststellung... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Verhältnis Herabsetzung und Ausgleichung

Herabsetzung Korrektur Pflichtteilsverletzung und Durchsetzung Familienerbfolgeprinzip. Lebzeitige Zuwendungen und Verfügungen von Todes wegen. Herabsetzung von Zuwendungen nur, wenn sie nicht der Ausgleichung unterworfen sind: Vollzogene... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Reihenfolge der Herabsetzung

In ZGB 532 hat der Gesetzgeber eine Prioritätenfolge für die Herabsetzung stipuliert. Art. 532 ZGB III. Durchführung Der Herabsetzung unterliegen in erster Linie die Verfügungen... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzung lebzeitiger Zuwendungen

Der Erblasser kann zu Lebzeiten über sein Vermögen frei disponieren. Abgesehen von erwachsenenschutz-rechtlichen Massnahmen ist der Erbe gegen Verbrauch, Misswirtschaft und unentgeltliche Rechtsgeschäfte zu Lebzeiten... weiterlesen

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Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzung und Nacherbeneinsetzung

Der Pflichtteilserbe hat Anspruch auf einen unbeschwerten Pflichtteil. Eine Belastung seines Pflichtteils mit einer Nacherbeneinsetzung muss er sich nicht gefallen lassen. » Informationen zur Nacherben-Einsetzung... weiterlesen