Ein Schenkungsversprechung ist immer nur ein Verpflichtungsgeschäft: » Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Formzwang Schenkungsversprechen unterliegen gestützt auf OR 243 Abs. 1 der Schriftform; dabei genügt die... weiterlesen
Einleitung Für die formfreie Handschenkung (auch Realschenkung genannt) die Übergabe der Sache eine wesentliche Voraussetzung (vgl. OR 242 Abs. 1). OR Art. 242 C. Errichtung... weiterlesen
Einleitung Bei allen schuldrechtlichen Verträgen des schweizerischen Rechts wird unterschieden in: Verpflichtungsgeschäft Verfügungsgeschäft Die Handschenkung ist kein Schuld-, sondern eine Realvertrag (Konsens über unentgeltliche Zuwendung... weiterlesen
Bei der Schenkung sind vom Gesetzgeber aus Rechtssicherheitsgründen und zum Schutze vor Übereilung Formerfordernisse aufgestellt worden: Formfreie Handschenkung / Realschenkung (OR 242) Formbedürftige Schenkungsversprechen (OR... weiterlesen
Der Schenkungsvertrag kommt trotz fehlender Gegenleistung des Beschenkten nur durch gegenseitige übereinstimmende Willenserklärung zustande; er ist aber kein synallagmatischer Vertrag. Für den Vertragsschluss wird vorausgesetzt:... weiterlesen
Das Element der Unentgeltlichkeit ist gegeben, wenn der Schenker eine geldwerte Leistung erbringt, ohne sich eine Gegenleistung auszubedingen; der Beschenkte nach den Vertrauensgrundsätzen aus der... weiterlesen
Zuwendung als Vermögensvorteil-Übereignung Das Element der Zuwendung setzt eine Vermögensvorteil-Uebereignung voraus; es ist ein Vermögenswert vom Schenker ins Vermögen des Beschenkten zu übertragen. Eine Zuwendung... weiterlesen
Die Schenkung setzt folgende Grundelemente voraus: Das Element der Zuwendung setzt eine Vermögensvorteil-Übereignung voraus; es ist ein Vermögenswert vom Schenker ins Vermögen des Beschenkten zu... weiterlesen
Rechtsnatur Schenkung = zweitseitiger Vertrag Unzulässige Schenkungen Das Bundesgericht qualifizierte folgende Berufsträger als solche eines sensiblen Bereichs, weil ihnen ihre Tätigkeit unweigerlich tiefe Einblicke in... weiterlesen
Ziele Unentgeltliche Zuwendung an einen Begünstigten oder mehrere Begünstigte Motive Als Motive kommen in Betracht: Individualbegünstigung Nachkommen nahestehende Person Person, die sich für den Schenkgeber... weiterlesen
Abgrenzung von Unentgeltlichkeit (Schenkung) und Gefälligkeiten Die Gefälligkeiten lassen sich differenzieren und grenzen sich von Schenkungen wie folgt ab: Unentgeltlichkeit ohne Gefälligkeit Schenkung möglich, da... weiterlesen
Unentgeltliche Gebrauchsüberlassung = unentgeltliche Überlassung von Sachen zum Gebrauch (Leihe; OR 305) = Darlehenshingabe mit Rückerstattungspflicht (Darlehen; OR 312 f.) Die Gebrauchsüberlassung ist nicht dauernd... weiterlesen
Handschenkung (Realschenkung) = sofortige Schenkung, zB von Hand zu Hand, von beweglichen Sachen; Begriff wird aber auch für die uno actu-Übertragung von dinglichen Rechten an... weiterlesen
Die Abgrenzung der Schenkung von andern Unentgeltlichkeitsgeschäften ist manchmal nicht einfach. Die verschiedenen Schenkungsarten und die unterschiedlichen Formvorschriften sind in den gesetzlichen Bestimmungen zur Schenkung... weiterlesen
OR 239 – 252 Unidroit Konvention über gestohlene oder rechtswidrig ausgeführte Kulturgüter vom 24.06.1995 Gesetzliche Grundlagen der Schenkung im Obligationenrecht Inhalt » OR 239: Inhalt... weiterlesen
Schenkung Schenkung ist die lebzeitige unentgeltliche Zuwendung eines Vermögenswertes. Schenkungsvertrag Die Schenkung beinhaltet ein Vertrag, wonach der Schenker dem Beschenkten ohne vorbestandenen rechtlichen Anlass aus... weiterlesen
Öffentliches Inventar im Erbrecht Ein öffentliches Inventar wird aufgenommen, wenn dies mindestens ein Erbe und innert der hierfür vorgesehenen Frist verlangt. Nach Vorliegen des Inventars... weiterlesen
Das Testament – eine vom Gesetz vorgesehene Verfügungsform, womit eine Person rechtsverbindliche Anordnungen über ihr Vermögen mit Wirkung auf den Todeszeitpunkt trifft. Übersicht: Testament /... weiterlesen
Einstieg: Schenkung und Spende Schenken Spenden Überblick Schenken – Spenden – Stiften – Vererben – Vermachen Schenkungsarten Das Schenkungsrecht kennt 2 Schenkungsarten: Handschenkung / Realschenkung... weiterlesen
Die Erbengemeinschaft ist die von Gesetzes wegen mit dem Tod des Erblassers und im Falle des Vorhandenseins mehrerer Erben entstehende, bis zur Erbteilung befristete Gemeinschaft... weiterlesen