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Vermächtnis / Legat

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Einleitung zum Vermächtnis / Legat

Erstellungsdatum:
31.08.2011
Aktualisiert:
18.10.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Durch ein Vermächtnis (auch Legat genannt), das im Testament oder Erbvertrag verfügt wird, kann eine Person am Nachlass beteiligt werden, ohne ihr eine Erbenstellung einzuräumen:

Das Vermächtnis ist eine erblasserische Zuwendung einzelner Nachlassgegenstände (Sachwerte wie Immobilien, Kunstwerke, Wertpapiere oder Schmuck) oder einer Nachlass-Quote / eines festen Betrages ohne Einräumung einer Erbenstellung.

Vermächnisnehmer kann sowohl eine natürliche Person als auch eine juristische Person (z.B. eine wohltätige Organisation) sein.

ÜBERSICHT – VERMÄCHTNIS

Allgemeines zum Vermächtnis

Abgrenzung

  • zum (gesetzlichen oder eingesetzten) Erben
  • zur Schenkung
  • zum Auflagebegünstigten
  • zum Stiftungsdestinatär
  • zur Teilungsvorschrift

Errichtungsform

Vermächtnis-Inhalt

Als Vermächtnis-Inhalt kommen geldwerte Nachlassgegenstände in Betracht, insbesondere:

  • Grundstücke
  • Bewegliche Sachen (insb. Geld)
  • Forderungen
  • Immaterialgüterrechte
  • Nutzniessung/Wohnrecht
  • Dienstbarkeiten
  • Pfandrechte
  • Versicherungsansprüche
Vermächtnis-Arten

In Lehre und Rechtsprechung werden folgende Vermächtnis-Arten unterschieden:

  • Barvermächtnis
  • Sachvermächtnis
  • Quotenvermächtnis
  • Liberationsvermächtnis
  • Versicherungsvermächtnis
  • Untervermächtnis
  • Verschaffungsvermächtnis
  • Vorausvermächtnis
  • Ersatzvermächtnis
  • Vor- und Nachvermächtnis; Spezialform: «auf den Überrest»
  • Wahlvermächtnis

Rechtsnatur des Vermächtnisanspruchs

  • Obligatorischer Anspruch auf Aushändigung
  • Einzelnachfolge

Entstehungszeitpunkt des Vermächtnisanspruchs

  • Entstehung im Zeitpunkt des Todes des Erblassers
  • Erfüllbarkeit

Fälligkeit des Vermächtnisanspruchs

  • Primär gemäss erblasserischer Anordnung
  • Subsidiär gemäss gesetzlicher Regelung

Vermächtnisbeschwerte Person(en)

  • Primär gemäss erblasserischer Anordnung
  • Subsidiär gemäss gesetzlicher Regelung
  • Beim Versicherungsvermächtnis

Geschuldete Erfüllungshandlung

Je nach Vermächtnisgegenstand:

  • Zahlung
  • Besitzübergabe
  • Grundbucheintrag
  • Zession
Vermächtnis-Herabsetzung

  • Zum Schutz der pflichtteilsgeschützten Erben
  • Zum Schutz für den Vermächtnisnehmer vor übermässiger Beschwer

Vermächtnisklage

  • Leistungsklage
  • Aktivlegitimation
  • Passivlegitimation
  • Verjährung

Ursprüngliche Unmöglichkeit

  • Regel: Dahinfallen des Vermächtnisanspruches
  • Ausnahme: Ersatzanordnung des Erblassers (Ersatzvermächtnis)

Nachträgliche Unmöglichkeit

  • Unverschuldete nachträgliche Unmöglichkeit
  • Verschuldete nachträgliche Unmöglichkeit
Leistungsstörungen

Ersatzvermächtnis im Besonderen

  • Begriff
  • Abgrenzung zur Ersatzerben-Einsetzung
  • Ersatzverfügungs-Grund
  • Voraussetzung der Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit
  • Mehrheit von Erstbedachten
  • Mehrheit von Zweitbedachten
  • Ketten-Ersatzverfügungen
Vor- und Nachvermächtnis im Besonderen

  • Begriff
  • Abgrenzung zur Nutzniessung
  • Motive
  • «Voranfall»
  • Inventaraufnahme
  • Aushändigung an Vorvermächtnisnehmer gegen Sicherstellung
  • Anordnung Erbschaftsverwaltung
  • Rechtsstellung des Vorvermächtnisnehmers
  • Nachvermächtnis auf den Überrest
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