LAWINFO - Vermächtnis / Legat - Einleitung zum Vermächtnis / Legat

Durch ein Vermächtnis (auch Legat genannt), das im Testament oder Erbvertrag verfügt wird, kann eine Person am Nachlass beteiligt werden, ohne ihr eine Erbenstellung einzuräumen:

In Kraft getreten
1. Januar 2023

Erbrechtsrevision

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Das Vermächtnis ist eine erblasserische Zuwendung einzelner Nachlassgegenstände (Sachwerte wie Immobilien, Kunstwerke, Wertpapiere oder Schmuck) oder einer Nachlass-Quote / eines festen Betrages ohne Einräumung einer Erbenstellung.

Vermächnisnehmer kann sowohl eine natürliche Person als auch eine juristische Person (z.B. eine wohltätige Organisation) sein.

ÜBERSICHT – VERMÄCHTNIS
Allgemeines zum Vermächtnis Gesetzliche Grundlage Begriff Abgrenzung zum (gesetzlichen oder eingesetzten) Erben zur Schenkung zum Auflagebegünstigten zum Stiftungsdestinatär zur Teilungsvorschrift	Errichtungsform Testament Erbvertrag
Vermächtnis-Inhalt Als Vermächtnis-Inhalt kommen geldwerte Nachlassgegenstände in Betracht, insbesondere: Grundstücke Bewegliche Sachen (insb. Geld) Forderungen Immaterialgüterrechte Nutzniessung/Wohnrecht Dienstbarkeiten Pfandrechte Versicherungsansprüche	Vermächtnis-Arten In Lehre und Rechtsprechung werden folgende Vermächtnis-Arten unterschieden: Barvermächtnis Sachvermächtnis Quotenvermächtnis Liberationsvermächtnis Versicherungsvermächtnis Untervermächtnis Verschaffungsvermächtnis Vorausvermächtnis Ersatzvermächtnis Vor- und Nachvermächtnis; Spezialform: «auf den Überrest» Wahlvermächtnis
Rechtsnatur des Vermächtnisanspruchs Obligatorischer Anspruch auf Aushändigung Einzelnachfolge	Entstehungszeitpunkt des Vermächtnisanspruchs Entstehung im Zeitpunkt des Todes des Erblassers Erfüllbarkeit
Fälligkeit des Vermächtnisanspruchs Primär gemäss erblasserischer Anordnung Subsidiär gemäss gesetzlicher Regelung	Vermächtnisbeschwerte Person(en) Primär gemäss erblasserischer Anordnung Subsidiär gemäss gesetzlicher Regelung Beim Versicherungsvermächtnis
Geschuldete Erfüllungshandlung Je nach Vermächtnisgegenstand: Zahlung Besitzübergabe Grundbucheintrag Zession	Vermächtnis-Herabsetzung Zum Schutz der pflichtteilsgeschützten Erben Zum Schutz für den Vermächtnisnehmer vor übermässiger Beschwer
Vermächtnisklage Leistungsklage Aktivlegitimation Passivlegitimation Verjährung	Ursprüngliche Unmöglichkeit Regel: Dahinfallen des Vermächtnisanspruches Ausnahme: Ersatzanordnung des Erblassers (Ersatzvermächtnis)
Nachträgliche Unmöglichkeit Unverschuldete nachträgliche Unmöglichkeit Verschuldete nachträgliche Unmöglichkeit	Leistungsstörungen Nichterfüllung Schlechterfüllung Verzug Keine Sach- oder Rechtsgewährleistung
Ersatzvermächtnis im Besonderen Begriff Abgrenzung zur Ersatzerben-Einsetzung Ersatzverfügungs-Grund Voraussetzung der Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Mehrheit von Erstbedachten Mehrheit von Zweitbedachten Ketten-Ersatzverfügungen	Vor- und Nachvermächtnis im Besonderen Begriff Abgrenzung zur Nutzniessung Motive «Voranfall» Inventaraufnahme Aushändigung an Vorvermächtnisnehmer gegen Sicherstellung Anordnung Erbschaftsverwaltung Rechtsstellung des Vorvermächtnisnehmers Nachvermächtnis auf den Überrest

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Allgemeines zum Vermächtnis

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