Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets: Keine erleichterte Korrekturmöglichkeit
Der Entscheid betreffend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets nach IPRG 166 ff. darf nicht nachträglich aufgehoben werden.... weiterlesen
Informationen zum Thema Internationales Recht in der Schweiz
Negative Kollokationsklage: Einrede der Verjährung bei vollstreckbar erklärtem ausländischem Urteil
«Am 3. September 2019 eröffnete das Bezirksgericht Zürich über C.________ den Konkurs. Das Konkursamt Altstetten-Zürich legte am 15. Januar 2020 den Kollokationsplan auf.... weiterlesen
BR schlägt Parlament Beitritt zu Haager Gerichtsstandsübereinkommen vor
Die Schweiz soll laut Bundesrat (BR) dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten.... weiterlesen
Englisches Urteil: Anerkennung, Vollstreckung, Arrest + Exequatur sowie Rechtsmittelwege
Für das Bundesgericht (BGer) stellten sich im Fall 5A_720/2022 wesentliche Fragen, nämlich: Anerkennung und Vollstreckung eines englischen Urteils und die Folgen des „Brexit“ für die... weiterlesen
Ausländisches Insolvenzverfahren: Verzicht auf Durchführung des Hilfskonkursverfahrens in der Schweiz
Beantragt eine ausländische Konkursverwaltung anlässlich der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gestützt auf den seit 01.01.2019 in Kraft befindlichen Art. 174a IPRG den Verzicht auf die... weiterlesen
Investitionsschutzabkommen: Zulässigkeit und Schranken des Treaty Shopping
ZGB 2 Abs. 2 / IPRG 186 Abs. 1 – Der in einem Drittstaat ansässige Investor betreibt «Treaty Shopping», wenn...... weiterlesen
Ambroise Baumgartner: Handlungsbefugnisse der ausländischen Konkursverwaltung in der Schweiz
Ambroise Baumgartner Handlungsbefugnisse der ausländischen Konkursverwaltung in der Schweiz Eine Würdigung der Revision des IPRG vom 1. Januar 2019 unter Prüfung einer weiteren Harmonisierung mit... weiterlesen
Personenfreizügigkeit: BR aktiviert die Schutzklausel gegenüber Kroatien
Wiedereinführung von Bewilligungskontingenten nach Erreichen des Schwellenwerts Im Jahr 2023 wird der Zugang kroatischer Arbeitskräfte zum Schweizer Arbeitsmarkt – nach Einführung der vollen Personenfreizügigkeit per... weiterlesen
Haager Musterabkommen (HMA): China tritt per 05.05.2022 bei
Internationaler Designschutz Das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (kurz: Haager Musterabkommen oder HMA) ermöglicht den Design-Urhebern mit einer zentralen Anmeldung den Designschutz für viele... weiterlesen
Haager Gerichtsstandsübereinkommen: Die Schweiz soll beitreten
Vernehmlassung: bis 07.07.2022 Der Bundesrat (BR) will dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten: Dieses regelt die Zuständigkeit von Gerichten bei internationalen Handelsstreitigkeiten und die grenzüberschreitende Anerkennung von... weiterlesen
Blockchain / DLT: BR mit Teilinkraftsetzung der DLT-Vorlage per 01.02.2021
Der Bundesrat (BR) hat am 11.12.2020 diejenigen Elemente der DLT-Vorlage per 01.02.2021 in Kraft gesetzt, welche die Einführung von Registerwertrechten ermöglichen. Zudem müssen sich ab... weiterlesen
Revidiertes internationales Schiedsrecht: Inkrafttreten per 01.01.2021
Schweizer Schiedsplatz wird flexibler und attraktiver Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.08.2020 entschieden, dass die revidierten Gesetzesbestimmungen über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit auf... weiterlesen
Verordnung über die internationale Rechtshilfe: Änderung durch den BR
Bei der internationalen Rechtshilfe wird einem Ersuchen eines anderen Staates in der Regel nur entsprochen, wenn dieser Gegenrecht gewährt. Für eine effiziente Zusammenarbeit delegiert der... weiterlesen
Internationales Konkursrecht: Fehlendes Prozessführungsrecht eines ausländischen Konkursverwalters in der Schweiz
IPRG 166 ff., IPRG 174a Abs. 4 + SchKG 285 ff. – Erfordernis eines Hilfskonkursverfahrens Umstritten war im konkreten Fall, ob der Beschwerdeführer, der als... weiterlesen
Girsberger Daniel (Hrsg.): Internationales Privatrecht Besonderer Teil
Girsberger Daniel (Hrsg.) Internationales Privatrecht Besonderer Teil 1. Auflage Basel 2016 702 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 ISBN 978-3-7190-4090-1 Buchart Buch (gebunden) Studienliteratur Inhalt... weiterlesen
Landbrecht Johannes / Gabriel Simon (Hrsg.): Konfliktmanagement im internationalen Rechtsverkehr
Landbrecht Johannes / Gabriel Simon (Hrsg.): Konfliktmanagement im internationalen Rechtsverkehr Prozesse vermeiden – Prozesse vorbereiten – Prozesse führen Bern / Baden-Baden / Wien 2017 278... weiterlesen
Fluor Valentin: Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China
Fluor Valentin: Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China Bern 2019 238 Seiten Stämpfli Verlag CHF 78.00 ISBN 978-3-7272-2610-6 Buchart Buch (Kartoniert,... weiterlesen
Inkrafttreten des rev. BG über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG)
01.01.2020 Einleitung Wie berichtet, soll mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) das SIR schlankere Führungsstrukturen erhalten. Die Aufgaben und... weiterlesen
Pärli Kurt: Kommentar Entsendegesetz (EntsG)
Pärli Kurt Kommentar Entsendegesetz (EntsG) 1. Auflage Bern 2018 363 Seiten Stämpfli Verlag CHF 189.00 ISBN 978-3-7272-5160-3 Buchart Buch gebunden Stämpfli’s Handkommentar (SHK) Inhalt /... weiterlesen
Bundesrat will Schweiz als internationalen Standort für Schiedsgerichte attraktiver machen
Die Schweiz gilt bereits als einer der attraktivsten Standorte für Schiedsgerichte überhaupt. Jetzt möchte der Bundesrat das massgebliche Recht überarbeiten, um die Attraktivität für Schiedsgerichte... weiterlesen