Checkliste Ausweisung Mieter im ordentlichen Ausweisungsverfahren Checkliste für die Ausweisung von Mietern im ordentlichen Ausweisungsverfahren. Das ordentliche Ausweisungsverfahren wird entweder im vereinfachten Verfahren (Art. 243... weiterlesen
Checkliste Ausweisung Mieter im summarischen Verfahren Checkliste für die Ausweisung von Mietern im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO Klares Recht... weiterlesen
Checkliste: Ausweisung im summarischen Verfahren Checkliste: Ausweisung Mieter im ordentlichen Ausweisungsverfahren Checkliste: Kündigung Mietvertrag wegen Zahlungsverzug... weiterlesen
Personen, welche ohne Rechtsgrund in einer fremden Immobilie hausen und diese besetzen, begehen Hausfriedensbruch (StGB 186) und können vom Eigentümer jederzeit gestützt auf ZGB 641... weiterlesen
Wird eine vom Eigentümer bewohnte Liegenschaft zwangsversteigert, hat der bisherige Eigentümer in der Liegenschaft infolge Verlusts des Eigentums kein Bleiberecht. Der neue Eigentümer kann gestützt... weiterlesen
Mit der Beendigung einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts hat der Nutzniesser oder Wohnrechtsinhaber keinen Anspruch mehr auf Verbleib in den Räumlichkeiten und der Eigentümer kann... weiterlesen
Überlässt der Eigentümer einer Immobilie diese einem anderen zum unentgeltlichen Gebrauch, liegt Gebrauchsleihe vor. Bei Beendigung der Gebrauchsleihe durch Ablauf der vereinbarten Dauer oder Kündigung... weiterlesen
Ist das Hauptmietverhältnis beendet, hat der Untermieter gegen den Hauptvermieter keinen Anspruch auf Weiternutzung des Mietobjekts und der Hauptvermieter kann die Ausweisung des Untermieters verlangen... weiterlesen
Der Vermieter kann unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen eines ordentlichen Ausweisungsverfahrens die Ausweisung des Mieters auch als vorsorgliche Massnahme beantragen. Nachdem für vorsorgliche Massnahmen der... weiterlesen
Kommt keine Einigung vor der Schlichtungsbehörde zustande, muss das Gericht einen Entscheid fällen, der auf Gutheissung oder Abweisung der Ausweisungsklage lautet. Wird die Ausweisungsklage gutgeheissen,... weiterlesen
Der Mieter kann im ordentlichen Ausweisungsverfahren alle ihm zustehenden Einreden und Einwendungen erheben. Er hat die von ihm behaupteten Tatsachen zu beweisen, wobei alle zulässigen... weiterlesen
Die Ausweisung eines Mieters ist eine mietrechtliche Streitigkeit. Das Verfahren wird durch Eingabe eines Schlichtungsgesuches an die zuständige Schlichtungsbehörde in Mietsachen eingeleitet (ZPO 200). Kommt... weiterlesen
Wie bei der Ausweisung gestützt auf ZPO 257 muss der Mieter einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts haben. Anders als im summarischen Verfahren sind sämtliche... weiterlesen
Voraussetzungen Verfahren Einreden und Einwendungen Entscheid Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Die Verhältnismässigkeit ist bei der vorsorglichen Ausweisung in der Regel gegeben, da keine andere Massnahme denkbar, die das verfolgte Ziel erreichen kann und das Interesse... weiterlesen
Die Anforderungen an die zeitliche Dringlichkeit sind bei superprovisorischen vorsorglichen Ausweisungsgesuchen erhöht, erforderlich ist eine besondere zeitliche Dringlichkeit (ZPO 265). Das vorsorgliche Ausweisungsbegehren darf nicht... weiterlesen
Um dem Erfordernis des erhöhten Glaubhaftmachens der Voraussetzungen zu genügen, muss der Vermieter nachweisen, dass der Mieter das Objekt nicht verlassen wird (bspw. wenn der... weiterlesen
Verlässt der Mieter das Mietobjekt nicht rechtzeitig, entstehen dem Vermieter nicht leicht wieder gutzumachende Nachteile: er kann über das Mietobjekt nicht verfügen und dieses damit... weiterlesen
Verbleibt der Mieter auch nach Ablauf der Kündigungsfrist bzw. nach dem Rückgabezeitpunkt im Mietobjekt, wird der Anspruch des Vermieters auf Rückgabe verletzt und auch sein... weiterlesen
Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Vermieter einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts (Hauptanspruch). Die Ausweisung ist eine Leistungsmassnahme, der Mieter wird zu einer bestimmten... weiterlesen
