Örtliche Zuständigkeit
Bei Streitigkeiten aus dem Mietverhältnis für unbewegliche Sachen sind die Gerichte am Ort des Mietobjekts zwingend örtlich zuständig (ZPO 33).... weiterlesen
Bei Streitigkeiten aus dem Mietverhältnis für unbewegliche Sachen sind die Gerichte am Ort des Mietobjekts zwingend örtlich zuständig (ZPO 33).... weiterlesen
Die Ausweisung kann entweder im summarischen Ausweisungsverfahren oder im ordentlichen Ausweisungsverfahren beantragt werden. Das summarische Ausweisungsverfahren ist nur zielführend, wenn ein klarer Fall vorliegt (sofort... weiterlesen
Parteien des Ausweisungsverfahrens sind der Vermieter bzw. Eigentümer auf der einen Seite und der oder die Mieter auf der anderen Seite. Der Eigentümer ist gestützt... weiterlesen
Der Rückgabeanspruch des Vermieters bzw. Eigentümers kann nur mittels einer gerichtlichen Anordnung im Ausweisungsverfahren durchgesetzt werden. Parteien Verfahrensarten – summarisch und ordentlich Örtliche Zuständigkeit Vollstreckungsanordnungen... weiterlesen
Eine Ausweisung kann nur dann mit Aussicht auf Erfolg beantragt werden, wenn der Mieter das Mietobjekt trotz Rückgabeverpflichtung nicht zurückgibt bzw. das Mietobjekt nicht vollständig... weiterlesen
Beendigung Mietverhältnis Der Vermieter hat einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts, wenn das Mietverhältnis beendet ist. Der Mieter ist dementsprechend verpflichtet, das Mietobjekt zurückzugeben (OR... weiterlesen
Die Ausweisung eines Mieters setzt voraus, dass der Vermieter bzw. Eigentümer einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts hat und, dass der Mieter das Mietobjekt nicht... weiterlesen
Der Eigentümer bzw. Vermieter verfolgt mit der Ausweisung des Mieters das Ziel, das Mietob-jekt zurück zu erhalten, um wieder darüber verfügen zu können und es... weiterlesen
Summarisches u. ordentliches Ausweisungsverfahren Das summarische Ausweisungsverfahren wird direkt beim zuständigen Gericht anhängig gemacht, das ordentliche Ausweisungsverfahren setzt ein Schlichtungsverfahren voraus. Im summarischen Verfahren sind... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht (OR) Zivilprozessordnung (ZPO) Kantonale Erlasse Gesetzestexte Hervorhebungen hinzugefügt. Gesetzestexte Art. 267 OR Rückgabe der Sache 1 Der Mieter muss die Sache in... weiterlesen
Miete Mietobjekt Mieter / Untermieter Vermieter / Untervermieter Rückgabeanspruch Ausweisung / Exmission Miete Miete ist die Überlassung einer Sache zum Gebrauch gegen Entgelt. Mietobjekt Sache,... weiterlesen
Am Ende eines Mietverhältnisses hat der Mieter das Mietobjekt dem Vermieter zurückzugeben. Räumt der Mieter die von ihm gemieteten Räumlichkeiten nicht und gibt sie auch... weiterlesen
Enthält der Mietvertrag keine klare Ausscheidung der Nebenkosten, kann der Mieter unter Umständen die rückwirkende Rückzahlung von Akontobeträgen und Nachzahlungen verlangen. Ausgangslage Der Mieter einer... weiterlesen
Allgemeines Ausweisung im summarischen Verfahren Ausweisung im vereinfachten Verfahren Allgemeines Eine Ausweisung ist nur möglich, wenn der Eigentümer resp. Vermieter einen Rückgabeanspruch hat. Die Ausweisung... weiterlesen
Vernehmlassung bis 03.07.2018 Die Untermiete ist in OR 262 geregelt: Der Mieter kann die Sache bekanntlich mit der Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten.... weiterlesen
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h... weiterlesen
ZGB 560 + OR 273 Der mietrechtliche Kündigungsschutz steht als sozialer Schutz jedem Mieter zu, der das Mietobjekt benutzt, zu. Sind die Erben einer Erbengemeinschaft... weiterlesen
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Höhere Umzugsquote dank höherer Leerwohnungsziffer Umzugsfreudige Schweizer Schweizer sind im letzten Jahr häufiger umgezogen. Das zeigt der diesjährige Umzugsreport von homegate.ch. Für die Studie hat... weiterlesen
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen