Die ZPO schreibt vor, dass die meisten Prozesse im ordentlichen und im vereinfachten Verfahren durch ein vorangehendes Schlichtungsverfahren eingeleitet werden müssen (ZPO 197). Für Streitigkeiten... weiterlesen
Das Verfahren vor den Schlichtungsbehörden ist durch den Bund in der Schweizerischen ZPO geregelt. Soweit die ZPO keine Regelung trifft, sind die Kantone für die... weiterlesen
Diese Übersicht über die Rechtsmittel als PDF-Download: Rechtsmittel – Kanton Zürich, Bund (PDF, 43 KB)... weiterlesen
Mietgericht ist zuständig für Streitigkeiten aus Miet- und Pachtverhältnissen über Wohn- und Geschäftsräume sowie Streitigkeiten aus landwirtschaftlicher Pacht (ZH/GOG 16 und 21) Besetzung (ZH/GOG 21... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörde in Mietsachen und das Mietgericht sind nur für Wohn- und Geschäftsräume sowie Streitigkeiten aus landwirtschaftlicher Pacht zuständig. Betrifft die Streitigkeit eine andere unbewegliche... weiterlesen
(mit mietrechtlichem Bezug) in jedem Bezirk besteht eine Schlichtungsbehörde, welche dem Bezirksgericht angegliedert ist (ZPO 200; ZH/GOG 63 f.) vgl. schlichtungsverfahren.ch Schlichtungsbehörde kann in vermögensrechtlichen... weiterlesen
Schlichtungsverfahren vor Schlichtungsbehörde ist zwingende Voraussetzung bei Streitigkeiten aus der Miete und Pacht von unbeweglichen Sachen – sog. mietrechtlicher Tatbestand muss vorliegen: kein Schlichtungsverfahren für... weiterlesen
Bei Miete und Pacht unbeweglicher Sachen ist ZPO 33 massgebend Gericht am Ort der Sache Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen (z.B. Miet- oder Leasingvertrag zwischen Konsument... weiterlesen
Seit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 01.01.2011 regelt der Bund das materielle Mietrecht (OR) und das mietrechtliche Verfahren (ZPO). Für die Organisation der Gerichte sind... weiterlesen
Informationen zum Thema ausstehende Mietzinse / Mietzinsinkasso: » Mietzinsinkasso » Kündigung nach OR 257d Hier finden Sie die folgenden Informationen zum Konkurs des Mieters nach... weiterlesen
Parteien haben einen Mietvertrag geschlossen Mieter wird (nach Vertragsschluss) zahlungsunfähig Mieter verfügt auf unabsehbare Zeit nicht über genügend Mittel, um seine fälligen Verbindlichkeiten zu erfüllen... weiterlesen
Obligationenrecht vor Übernahme der Mietsache durch den Mieter: OR 83 nach Übernahme der Mietsache durch den Mieter: OR 266h Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)... weiterlesen
Übersichtsschema: Relative Kriterien (PDF, 36 KB) Klageformulare: Mietzinserhöhungsanfechtung (PDF, 18 KB) Mietzinsherabsetzungsbegehren (PDF, 18 KB) Musterschreiben: Mietzinssenkung (PDF, 14 KB)... weiterlesen
Voraussetzungen Berechnungsgrundlagen haben sich seit der letzten massgebenden Mietzinsfestlegung wesentlich verändert: Veränderung hätte in umgekehrter Richtung eine Mietzinserhöhung von 1% erlaubt. Senkung des Referenzzinssatzes um... weiterlesen
Formelle Voraussetzungen (OR 269d) Mitteilung auf dem amtlichen Formular: Hausverein Schweiz: Amtliche Formulare Eigenhändige Unterzeichnung Begründung der Erhöhung: Klar und verständlich Bei mehreren (relativen) Erhöhungsgründen... weiterlesen
Überprüfung der Mietzinse Mietzinse werden nicht von Amtes wegen überprüft; der Mieter muss tätig werden. Erachtet ein Mieter seinen Mietzins für missbräuchlich, kann er bei... weiterlesen
Ein Rückgang oder Anstieg des Referenzzinssatzes kann sich auf die Mietzinsgestaltung auswirken: Anwendungsfälle des Referenzzinssatzes Anwendungsbeginn des Referenzzinssatzes Nur unbefristete Mietverträge Kein Automatismus – Mieter... weiterlesen
Änderung des Referenzzinssatzes Der Referenzzinssatz stützt sich auf den volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen und wird in Viertelprozenten publiziert. Aufgrund der vom Bundesrat im Oktober... weiterlesen
Das Bundesamt für Wohnungswesen BWO publiziert vertieljährlich den aktuellen Referenzzinssatz: » Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen | bwo.admin.ch... weiterlesen
Übersichtsschema: Mängel während der Mietdauer (PDF, 37 KB) Musterschreiben: Androhung Mietzinshinterlegung (PDF, 14 KB)... weiterlesen
