Parteien haben einen Mietvertrag geschlossen Mieter wird (nach Vertragsschluss) zahlungsunfähig Mieter verfügt auf unabsehbare Zeit nicht über genügend Mittel, um seine fälligen Verbindlichkeiten zu erfüllen... weiterlesen
Obligationenrecht vor Übernahme der Mietsache durch den Mieter: OR 83 nach Übernahme der Mietsache durch den Mieter: OR 266h Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)... weiterlesen
Übersichtsschema: Relative Kriterien (PDF, 36 KB) Klageformulare: Mietzinserhöhungsanfechtung (PDF, 18 KB) Mietzinsherabsetzungsbegehren (PDF, 18 KB) Musterschreiben: Mietzinssenkung (PDF, 14 KB)... weiterlesen
Voraussetzungen Berechnungsgrundlagen haben sich seit der letzten massgebenden Mietzinsfestlegung wesentlich verändert: Veränderung hätte in umgekehrter Richtung eine Mietzinserhöhung von 1% erlaubt. Senkung des Referenzzinssatzes um... weiterlesen
Formelle Voraussetzungen (OR 269d) Mitteilung auf dem amtlichen Formular: Hausverein Schweiz: Amtliche Formulare Eigenhändige Unterzeichnung Begründung der Erhöhung: Klar und verständlich Bei mehreren (relativen) Erhöhungsgründen... weiterlesen
Überprüfung der Mietzinse Mietzinse werden nicht von Amtes wegen überprüft; der Mieter muss tätig werden. Erachtet ein Mieter seinen Mietzins für missbräuchlich, kann er bei... weiterlesen
Ein Rückgang oder Anstieg des Referenzzinssatzes kann sich auf die Mietzinsgestaltung auswirken: Anwendungsfälle des Referenzzinssatzes Anwendungsbeginn des Referenzzinssatzes Nur unbefristete Mietverträge Kein Automatismus – Mieter... weiterlesen
Änderung des Referenzzinssatzes Der Referenzzinssatz stützt sich auf den volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen und wird in Viertelprozenten publiziert. Aufgrund der vom Bundesrat im Oktober... weiterlesen
Das Bundesamt für Wohnungswesen BWO publiziert vertieljährlich den aktuellen Referenzzinssatz: » Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen | bwo.admin.ch... weiterlesen
Übersichtsschema: Mängel während der Mietdauer (PDF, 37 KB) Musterschreiben: Androhung Mietzinshinterlegung (PDF, 14 KB)... weiterlesen
Die Regelungen zum Referenzzinssatz in OR und VMWG… gelten für: Mietverträge über Wohn- und Geschäftsräume Nichtlandwirtschaftliche Pacht Innominatverträge, welche im Wesentlichen die Überlassung von Wohn-... weiterlesen
Seit dem 10. September 2008 gilt für Mietzinsanpassungen aufgrund von Änderungen des Hypothekarzinssatzes schweizweit ein einheitlicher Referenzzinssatz. Der Referenzzinssatz stützt sich auf den vierteljährlich erhobenen... weiterlesen
Hinterlegungsstelle: Mietzinse dürfen nur bei der vom Kanton bezeichneten Stelle hinterlegt werden. Im Kanton Zürich sind die Mietzinse bei der Bezirksgerichtskasse am Ort der gelegenen... weiterlesen
Mietverhältnis über eine unbewegliche Sache Mietsache wurde durch den Mieter übernommen Mangel an der Mietsache, welcher der Vermieter zu beheben hat ≠ durch den Mieter... weiterlesen
Übersichtsschema: Mängel während der Mietdauer (PDF, 37 KB) Gesetzliche Grundlage: OR 259 – 259i Art. 259 G. Mängel während der Mietdauer I. Pflicht des Mieters... weiterlesen
Mieter muss Arbeiten an der Sache dulden, wenn sie zur Beseitigung von Mängel oder zur Behebung resp. Vermeidung von Schäden notwendig sind: Bezieht sich nur... weiterlesen
Mieter muss alle Mängel melden, welche er nicht selber zu beseitigen hat: Alle Mängel (egal ob körperlicher oder unkörperlicher Natur). Meldung kann mündlich erfolgen. Folgen... weiterlesen
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Eine nichtige Vereinbarung liegt vor, wenn die Pflicht des Vermieters von Wohn- oder Geschäftsräumen, die Mietsache zum vereinbarten Zeitpunkt in einem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen... weiterlesen
Zugesicherte Eigenschaften beruhen nicht auf der (allgemeinen) Gebrauchsvereinbarung, sondern auf speziellen vertraglichen Abreden. Kann sich auf Eigenschaften beziehen, welche mit dem vorausgesetzten Gebrauch der Mietsache... weiterlesen
