Zugehör / Mobiliar / Inventar

Fazit

Die Zugehörbildung ist eine zweckmässige Sache. Sie verlangt bei der Widmung und auch nachher ein zweckmässiges Controlling des Grundpfandgläubigers. Der Grundpfandgläubiger sollte in regelmässigen Abständen... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Sonderfälle

Werkzugehör Der Begriff für die Zugehör im Sinne von ZGB 676 ist nicht gleichbedeutend mit der hier kommentierten Zugehör im Sinne von ZGB 644 f.... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Konfliktsituationen

Bauhandwerkerpfandrecht c. Eigentumsvorbehalt Die Zugehör ist eine bewegliche Sache, an der sich der Handwerker vertraglich das Eigentum vorbehalten kann und damit nach einer Lehrmeinung nicht... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Zwangsverwertung

Die Zugehörsqualität ist Thema bei allen Arten von Zwangsverwertungen: Betreibung Betreibung auf Pfandverwertung (Grundpfandgläubiger verlangt die Verwertung) Konkurs Nachlassvertrag (Vermögensabtretungsvergleich). Inventar (Aktiven) Die Konkursverwaltung nimmt... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Hotelmobiliar

Vorweg ist zu differenzieren zwischen Multi-Branding-Hotels (im Selbstbetrieb): Das Immobilieneigentum steht in der Regel einem Kapitalanlageeigentümer zu und das Hotelmobiliar steht im Eigentum der Hotelkette;... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Rechtsprechung

Zugehör ja Die Zugehöreigenschaft wurde von der Rechtsprechung bejaht bei: Fahrnisbauten, welche für eine beschränkte Dauer baupolizeilich bewilligt ist Nicht dem Hoteleigentümer gehörendes Hotelmobiliar mit... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Anmerkung

Anmerkung („Eintragung“ im Grundbuch) Die Anmerkung erfolgt auf Begehren des Grundeigentümers (ZGB 946 Abs. 2; GBVo 78). hat keine konstitutive Wirkung. begründet nur eine widerlegbare... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Ortsgebrauch oder Grundeigentümerwillen

Ortsgebrauch (ortsübliche Auffassung) Ortsüblichkeit liegt dann vor, wenn am betreffenden Ort die Gewohnheit besteht, bei Veräusserung oder Vermietung der Hauptsache die Hilfssache (Zugehör) mitzugeben wenn... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Räumliche Beziehung zum Grundstück

Die räumliche Beziehung zum Grundstück kann in 2 Arten unterteilt werden: Zugehör ohne körperliche Verbindung mit dem Grundstück wie zB Hotelmobiliar Kleine Druckmaschine. Zugehör mit... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Selbständige bewegliche Sachen

Die bewegliches Sache muss selbständig sein. Das Erfordernis der Selbständigkeit hat zur Folge, dass Bestandteile nicht Zugehör sein können;¨ Hauptsache und Zugehör verschiedene Eigentümer haben... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Wirkung der Qualifikation als Zugehör

Grundsatz Die Zugehör teilt das rechtliche Schicksal der Hauptsache. Ausnahme Die Beteiligten haben im konkreten Fall etwas anderes bestimmt (ZGB 644 Abs. 1). Veräusserung und... weiterlesen

Zugehör / Mobiliar / Inventar

Einleitung: Zugehör / Mobiliar / Inventar

Zugehör sind selbständige bewegliche Sachen, die nach Ortsgebrauch oder dem Willen des Grundeigentümers dauernd für dessen Bewirtschaftung, Benutzung oder Verwahrung bestimmt sind und durch Verbindung,... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Fazit

Die Schweiz hat ein aktualisiertes und unbürokratisches Verzollungsverfahren. Es ist jedoch zu erwarten, dass auf Druck der USA und EU auch in der Schweiz ein... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Zollbezug

Zollschulden sind grundsätzlich in bar geschuldet; die Zollverwaltung kann als Zahlungsmittel auch Surrogate annehmen (Checks, Kreditkarten etc.) oder eine laufende Rechnung führen, wie sie es... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Berichtigung und Rückzug der Zollanmeldung

Die anmeldepflichtige Person kann die von den Zollbehörden angenommene Zollanmeldung berichtigen oder zurückziehen, solange die Waren noch gestellt sind und solange die Zollstelle nicht festgestellt... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Veranlagungsverfahren

Das Zollveranlagungsverfahren beschränkt sich auf die unumgänglichen Verfahrensschritte des Zuführens Anmeldens Veranlagens. Verfahrensvereinfachungen sind möglich. Die Gesetzgebung erlaubt es dem Bundesrat bzw. der Zollverwaltung auf... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Zollfreilager

Zollfreilager1 sind Teile des Zollgebietes oder in diesem gelegene Räumlichkeiten, die der Zollüberwachung unterstehen vom übrigen Zollgebiet getrennt sind und in denen Waren des zollrechtlich... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Verfahrensvarianten

Wie der Zollkodex der EU unterscheidet das schweizerische Zollgesetz zwischen physisches Verbringen einer Ware ins Zollgebiet physisches Verbringen einer Ware aus dem Zollgebiet. Ins Zollgebiet... weiterlesen

Zölle / Zollbestimmungen Schweiz

Verzollung

Hier finden Sie folgende Informationen zur Verzollung: Verfahrensvarianten Zollfreilager Veranlagungsverfahren Berechtigung und Rückzug der Zollanmeldung... weiterlesen