Erfindung und Designs
Diensterfindungen und -design Voraussetzungen: In Ausübung der dienstlichen Tätigkeit (> Es ist nicht erforderlich, dass die schöpferische Leistung während der vertraglichen Arbeitszeit oder am Arbeitsplatz... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Zuordnung
Die arbeitsrechtliche Zuordnung von immaterial-güterrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen kann differenziert werden in: Erfindungen und Designs Werke der Literatur und Kunst und deren Darbietung Computerprogramme... weiterlesen
Recht am Arbeitsergebnis und Schöpferprinzip
Recht am Arbeitsergebnis Die Rechte am Arbeitsergebnis werden nach Arbeitsrecht in der Regel dem Arbeitgeber zugeordnet. Sofern und soweit das Arbeitsergebnis nicht direkt beim Arbeitgeber... weiterlesen
Begriffe
Diensterfindung Als Diensterfindung wird diejenige Erfindung definiert, die ein Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Verrichtung und kumulativ in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten erzielt. Gelegenheitserfindung Eine... weiterlesen
Grundlagen
Gesetze Schweizerisches Obligationenrecht (OR), SR 220 Art. 321b Art. 332 Art. 332a Allfällige Gesamtarbeitsverträge (GAV) Relativ-zwingendes Recht Die Bestimmung zur Vergütung des Arbeitnehmers bei Gelegenheitserfindungen... weiterlesen
Einleitung zum Sozialplan
Personalabbau / Sozialplan Bei einem gross angelegten Personalabbau mit Kündigungen ist stets zu prüfen, ob eine Sozialplanpflicht nach OR 335h ff. besteht. In dieser Kommentierung... weiterlesen
Einleitung zur Arbeitnehmererfindung
Arbeitnehmererfindungen werden differenziert in Diensterfindungen, Gelegenheitserfindungen und freie Erfindungen. Die Zuordnung ist abhängig von Erfindungsart und –zeitpunkt sowie Relation zur arbeitsrechtlichen Funktion im Betrieb. Auf... weiterlesen
Download
Muster einer Hausordnung Muster: Hausordnung (PDF, 63 KB) Muster einer Outdoor Order Muster: Outdoor Order (PDF, 19 KB)... weiterlesen
Was kann ein Hausbewohner machen, wenn der Vermieter die Hausordnung nicht umsetzt?
Beschwerde beim Vermieter (mit Vorteil per Einschreiben) Fristansetzung, dass Vermieter aktiv wird Klage bei der zuständigen Schlichtungsbehörde... weiterlesen
Was passiert, wenn ein Hausbewohner die Hausordnung verletzt?
beschweren sich Mitbewohner, wird der Vermieter eine Mahnung aussprechen bei wiederholten Beschwerden ist eine Kündigung möglich » Informationen zur Kündigung eines Mietvertrages... weiterlesen
Sinn und Zweck der Hausordnung
regelt das Zusammenleben in einem Mehrfamilienhaus enthält Rechte und Pflichten für Hausbewohner bildet Bestandteil des Mietvertrages... weiterlesen
Vorgehen
1. Vermieter hat bei Rückgabe der Sache deren Zustand zu prüfen Mängelprotokoll (sog. Abnahmeprotokoll) Feststellung des Zustandes der Mietsache Anwesenheit beider Parteien ist Mieter nicht... weiterlesen
Veränderung der Mietsache durch den Mieter (OR 260a)
grundsätzlich ist der Mieter nicht zu Erneuerungs- oder Änderungsarbeiten (d.h. Arbeiten, welche in die Substanz der Mietsache eingreifen) an der Mietsache berechtigt Mieter darf Mietsache... weiterlesen
Zustand der Mietsache bei Rückgabe
in dem Zustand, in welchem die Mietsache bei Mietantritt übergeben wurde wenn gereinigt übergeben, auch gereinigt zurück geräumt normale, durch den vertragsgemässen Gebrauch entstandene Abnutzung... weiterlesen
Zeitpunkt der Rückgabe
spätestens am letzten Tag der Mietdauer (fällt dieser Tag auf einen Sonntag oder Feiertag, findet die Rückgabe am darauffolgenden Werktag statt) andere vertragliche Regelung ist... weiterlesen
Besichtigungsrecht des Vermieters
Mieter muss Vermieter gestatten, die Mietsache zu besichtigen, soweit dies für die Wiedervermietung nötig ist (OR 257h Abs. 2) nur wenn das Mietverhältnis gekündigt wurde... weiterlesen
Rückgabe der Mietsache
Hier finden Sie folgende Informationen zur Rückgabe der Mietsache: Besichtigungsrecht des Vermieters Zeitpunkt der Rückgabe Zustand der Mietsache bei Rückgabe Veränderungen der Mietsache durch den... weiterlesen
Vorzeitige Rückgabe (OR 264) und Aufhebungsvereinbarung
Vorzeitige Rückgabe (OR 264) grundsätzlich haftet der Mieter bei vorzeitiger Rückgabe für die Mietzinse bis zum nächsten Kündigungstermin resp. Ablauf des befristeten Mietverhältnisses der Mieter... weiterlesen
Übertragung der Miete auf einen Dritten (OR 263)
Geschäftsraummieter kann das Mietverhältnis mit Zustimmung des Vermieters auf einen Dritten übertragen Voraussetzungen: Begehren des Mieters an den Vermieter Vereinbarung des Mieters mit dem Dritten... weiterlesen
Untermiete (OR 262)
Untermietvertrag kommt ohne Zustimmung des Vermieters zustande Mieter hat die Zustimmung vom Vermieter vorgängig einzuholen formlos möglich vertraglich kann Schriftformerfordernis vereinbart werden Vermieter kann seine... weiterlesen
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