Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Grenzvorrichtungen

Einfriedigungen Als Grenzvorrichtungen oder in der Terminologie des Gesetzes Einfriedigungen gelten alle Vorrichtungen, welche an oder auf die Grenze angebracht werden, um zwei Grundstücke voneinander... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Administrativverfahren

Grundsätze Das Administrativmassnahme-Verfahren tritt neben ein allfälliges Strafverfahren betrifft den Einfluss der Verkehrsregelverletzung auf Fortbestand oder Entzug des Führerausweises ist ein Verwaltungs- und kein Strafverfahren... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Pflanzen

Höhe und Grenzabstand Höhe und Grenzabstand von Pflanzen sind kantonal geregelt (ZGB 688). Die von den Kantonen aufgestellten Regeln sind in den jeweiligen Einführungsgesetzen zum... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Ordentliches Strafverfahren

Grundsätze Ist die Geschwindigkeitsübertretung massiv oder gefährdete sie andere Verkehrsteilnehmer abstrakt oder konkret, so überweist die Polizei die Sache an die zuständigen Strafuntersuchungsbehörden verbunden mit... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Ordnungsbussenverfahren

Grundsätze Merkmale des sog. Ordnungsbussen-Verfahrens sind: Anwendung bei leichten (geringfügigen) Verkehrsregelverletzungen gesamtschweizerisch einheitliche Festlegung im Ordnungsbussenkatalog Bussenkatalog | bussenkatalog.ch Ausnahme: Sind Sie mit der Bestrafung generell, der... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Bauten und Grabungen

Grabungen und Bauten auf einem Grundstück dürfen nach ZGB 685 I nicht dazu führen, dass das Erdreich der nachbarlichen Grundstücke in Bewegung gerät und dadurch... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Rechte und Pflichten

Rechte und Pflichten des Eigentümers Auf dem eigenen Grundstück ist im Rahmen der Rechtsordnung grundsätzlich alles erlaubt. Der Eigentümer kann sein Grundstück so verwenden, wie... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Relation zwischen Mietern in verschiedenen Gebäuden

Die Verhältnisse zwischen Mietern in verschiedenen Gebäuden, welche verschiedenen Eigentümern gehören, sind geregelt im Mietrecht Pflicht zur Rücksichtnahme auf Nachbarn (OR 257f) sind sonst nicht... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Relation zwischen Mietern im gleichen Gebäude

Die Verhältnisse zwischen Mietern sind geregelt im Mietrecht Insbesondere gegenseitige Rücksichtnahme (OR 257f I) Besitzesrecht Mieter können sich gegen andere Mieter auf Besitzesschutz berufen (ZGB... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Relation zwischen Nachbareigentümern und Mietern

Die Verhältnisse zwischen Grundeigentümern von Nachbargrundstücken und Mietern sind geregelt im Eigentumsrecht Rechte des Eigentümers gegenüber dem Mieter (ZGB 641 ff.) Nachbarrecht Im Verhältnis zum... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Relation zwischen Eigentümern

Die Verhältnisse zwischen Grundeigentümern sind geregelt im Eigentumsrecht in ZGB 641 ff. Dienstbarkeitsrecht in ZGB 730 ff. Nachbarrecht in ZGB 679, ZGB 684 ff. Besitzesrecht... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Abgrenzung

Relation zwischen… Eigentümern Eigentümern bzw. Vermietern und Mietern Nachbareigentümern und Mietern Mietern im gleichen Gebäude Mietern in verschiedenen Gebäuden... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen des Nachbarrechts Eigentumsabwehrrechte ZGB 641 II Nachbarrecht ZGB 679 und ZGB 684 ff. Besitzesschutz ZGB 919 ff. Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch (EG ZGB) Bau-... weiterlesen

Nachbarrecht / Nachbarschaftsrecht / Nachbarstreit

Begriffe

Rechtlicher Begriff: «Nachbar» In der juristischen Fachsprache sind Nachbarn: die Eigentümer unmittelbar aneinandergrenzender Grundstücke die Eigentümer nicht unmittelbar aneinandergrenzender Grundstücke, wenn sich Immissionen vom einen... weiterlesen

Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Fazit

Die Eintragung einer Einzelfirma ist die kostengünstigste und einfachste Form einer Unternehmensgründung. Vielfach ist sie Ausgangslage bei entsprechender Unternehmensentwicklung zu einer Personengesellschaft (KLG oder KMG)... weiterlesen

Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Steuern

Steuerliche Motive für die Rechtsformwahl „Einzelfirma“: Eine Einzelfirma hat den Vorteil, dass während ihres Betriebes keine wirtschaftliche Doppelbelastung stattfindet1. Die Einzelfirma hat aber bei der... weiterlesen

Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Handelsregistereintrag und Folgen

Der Einzelkaufmann, der ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe (Einzelfirma) mit jährlichen Roheinnahmen von mehr als CHF 100’000 betreibt, muss sich im Handelsregister eintragen lassen.... weiterlesen

Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Rechtliche Grundlagen

Allgemein-rechtlich Im Schweizerischen Recht fehlt eine allgemeine Normierung zur Funktion des „Einzelkaufmanns“ zur Rechtsform der „Einzelfirma“. Es gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Rechts, im... weiterlesen

Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Geschäftsort der Einzelfirma

Der Geschäftsort kann vom Einzelkaufmann selber bestimmt werden. Fallen der Ort der Geschäftsniederlassung und sein Wohnsitz auseinander, so findet steuerlich eine inner- oder interkantonale Steuerausscheidung... weiterlesen