Fazit
Die mit der Revision ins USG neu eingefügten Artikel schaffen zwar klareres Recht, entbinden aber weder Immobilienkäufer noch -verkäufer von ihrer Obliegenheit, auf sorgfältige Regelungen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Übersicht: Belastete Standorte / Altlasten
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Bedeutung des Katasters
Die Kantone führen einen Kataster, in welchen alle ermittelten belasteten Standorte eingetragen werden. Er ist öffentlich zugänglich und ein wichtiges Element für eine erste Orientierung... weiterlesen
bei Abfall
Der Inhaber von Abfällen trägt die Kosten der Entsorgung (USG 32). Wird ein belasteter Standort ausgehoben,wird der Inhaber des Standortes zum Inhaber des Abfalls und... weiterlesen
bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten)
Trifft einen belasteten Standort die Pflicht zur Sanierung, so kommen die Regelungen gemäss USG 32c ff. zur Anwendung. Die Einschränkungen, wie sie in USG 32... weiterlesen
bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht
Mit der Revision des USG vom letzten November wurde ein neuer Artikel in das Gesetz eingefügt, nämlich USG 32 b bis mit dem Titel „Finanzierung... weiterlesen
Kostentragungspflichten
Hier finden Sie Informationen zu den Kostentragungspflichten: bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten) bei Abfall Revision Altlastenverordnung (AltlVo) 2012 Neuerungen... weiterlesen
Verwendung der Begriffe
Belasteter Standort: Standort, dessen Belastung von Abfällen stammt und eine beschränkte Ausdehnung aufweist (Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten – Altlasten-Verordnung, AltlV 2 Abs.... weiterlesen
Definition
Grundsteuern Der Terminus «Grundsteuern» steht als Oberbegriff für mehrere grundstücksbezogene Steuern: Grundstückgewinnsteuer Handänderungssteuer Liegenschaftensteuer Weiterführende Informationen Verkauf von Immobilien Immobilienbesteuerung... weiterlesen
Einleitung zum Altlastenrecht
Altlasten – Belasteter Standort oder Altlast? Bis zum 1. Juli 1997 wurden Belastungen des Untergrundes nur nach dem Störerprinzip aus den Gewässerschutzbestimmungen geahndet. Mit der... weiterlesen
Einleitung zu Verrechnungssteuern
Auf Erträgen bestimmter Kapitalanlagen erhebt die Schweizerische Eidgenossenschaft am Entstehungsorte unter dem Namen „Verrechnungssteuer“ eine „Quellensteuer im weiteren Sinne“. Die Schweiz lehnte die im OECD-Musterabkommen... weiterlesen
Mustervertrag
Mustervertrag Muster: Aufhebungsvereinbarung (PDF, 30 KB)... weiterlesen
Vertragsinhalt
Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen
Zustandekommen
Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder – was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist – durch konkludente Willenserklärungen zustande.... weiterlesen
Zulässigkeit und Grenzen
Spannungsverhältnis zu Schutzbestimmungen In Zusammenhang mit der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei... weiterlesen
Anwendungsfälle
Mittels Aufhebungsvertrag wird meistens erledigt: Arbeitsvertragsbeendigung vor Ablauf der Kündigungsfrist (Verzicht auf Einhaltung der Kündigungs- und Sperrfristen sowie auf den Lohn bis zum Ablauf der... weiterlesen
Trennung mit Respekt
Die Vertragsfreiheit lässt es zu, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis durch vertragliche Übereinkunft beenden. Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch... weiterlesen
Einleitung zu Quellensteuern in der Schweiz
Für unselbständigerwerbende Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung erfolgt die Besteuerung ausnahmsweise an der Quelle beim Arbeitgeber; für solche mit Niederlassungsbewilligung gilt indessen wie für die in der... weiterlesen
Einleitung Aufhebungsvereinbarung / Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Der Aufhebungsvertrag ist die Alternative zur Kündigung, die es den Parteien ermöglicht, Austrittszeitpunkt und Finanzielles (in Abweichung vom sonst typischen einseitigen Erklärungsverhalten)... weiterlesen
Checklisten
Checkliste: Konkurrenzverbot Ist die Konkurrenzverbotsabrede gültig? War der Arbeitnehmer bei Abschluss der Konkurrenzverbots-Vereinbarung handlungsfähig (OR 340 Abs. 1)? Wurde die Konkurrenzverbotsabrede schriftlich vereinbart (Schriftformerfordernis) (OR... weiterlesen
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