Ausschliesslichkeitsrecht Das Patent verschafft dem Inhaber –vorbehältlich von Mitbenutzungsrechten und abhängigen Erfindungen- das ausschliessliche Recht die Erfindung gewerbsmässig zu nutzen Gebrauch Ausführung Freihalten Verkauf In-Verkehr-bringen... weiterlesen
Das Recht auf das Patent steht zu Dem Erfinder seinem Rechtsnachfolger dem Dritten, dem die Erfindung aus einem andern Rechtsgrunde gehört. Das Recht auf das... weiterlesen
Patentwirkung Die Patentwirkung zugunsten des Inhabers tritt ein Mit dem Datum der Erteilung rückwirkend auf das Datum der Anmeldung Schutzdauer Schutzdauer 20 Jahre Ab dem... weiterlesen
Das Prozedere von der Idee bis zur Patenterteilung gestaltet sich wie folgt: Patentrecherche Prüfung der Erfindung durch einen Patent-Anwalt Patentanmeldung / Beschreibung des Patentanspruchs Eingangsprüfung... weiterlesen
Es wird differenziert in: Anmeldungspriorität (Priorität richtet sich nach der Patentanmeldung bei der Registerbehörde) Ausstellungspriorität (an Messen offenbarte Erfindungen, je nach Staat).... weiterlesen
Je nach Aufgabenstellung der Erfindung unterscheidet man in: Neuheitserfindung (erstmals bekanntgewordene Problemlösungsart) Übertragungserfindung (Übertragung einer Erfindung von einem Gebiet in ein anderes) Kombinationserfindung (Zusammenwirken verschiedener,... weiterlesen
Damit eine Erfindung vorliegt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Patentfähigkeit Anwendung beachtet Gesetz und gute Sitten Verwertung beachtet Gesetz und gute Sitten Erfindung bedarf eines... weiterlesen
Grundlage der Patentierung waren anfänglich königliche Erlasse und Verordnungen, aufgrund derer dem Inhaber ein Schutzbrief, auch „Letter Patent“ genannt, ausgestellt wurde. Bereits in den älteren... weiterlesen
National: Bundesgesetz vom 25.06.1954 über die Erfindungspatente (Patentgesetz; PatG; SR 232.14) Verordnung vom 19.10.1977 über die Erfindungspatente (Patentverordnung; PatV; SR 232.141) International: EPü Übereinkommen über... weiterlesen
Auf dieser Seite finden Sie wichtige Informationen zum Thema Transponierung für Unternehmenseigner, die umstrukturieren wollen Patrons, die ihre Unternehmensnachfolge planen Von “Transponierung“ wird bei der... weiterlesen
Im Timesharing (kurz ts) halten mehrere Personen Sachen oder Rechte, i.d.R. eine (Ferien-)Immobilie, und nutzen diese gestaffelt während einer bestimmten oder bestimmbaren Zeitdauer pro Jahr.... weiterlesen
Oft betreffen die Inhalte dieses Aktionärbindungsvertrags-Typus: Geschäftsbesorgungsverträge Arbeitsverträge Darlehensverträge. Zu beachten sind: verpöntes Selbst- bzw. Doppelkontrahieren (va bei KMU’s) das Prinzip „at arm’s length“. Zu... weiterlesen
Aus den vorstehenden Ausführungen erhellt, dass eine Gewinnverwendungsstrategie unausweichlich ist und eine Vernachlässigung des Themas sich ins Gegenteil verkehrt, dass nämlich sogar der ganze Verkaufserlös... weiterlesen
Unternehmensstandort Der kantonale Steuerwettbewerb bringt die ganze Schweiz in Aufruhr: Jeder Kanton kämpft mit dem Abbau der Steuerprogression, Steuerabzügen und mit anderen Anreizen um die... weiterlesen
Zu beachten ist: Kein Käufer honoriert überschüssige Liquidität zu 100 %. Abzüge sind: Latente Steuern Der Unternehmenskäufer übernimmt die Steuerrisiken des Verkäufers und zieht daher... weiterlesen
Eignersicht Die Gewinnthesaurierung rächt sich bei internen Umstrukturierungen » Transponierung kann auch beim Unternehmensverkauf nachwirken » Indirekte Teilliquidation macht das Unternehmen „schwer“ und damit weniger... weiterlesen
Eignersicht auf kurze Sicht die private Steuerersparnis Unternehmensfokus Liquidität Flexibilität Unabhängigkeit, insbesondere bei Unternehmenskrisen.... weiterlesen
Tradition in Schweizer KMU’s Viele Unternehmer thesaurieren die Gewinne ihres Unternehmens anstatt sie periodisch auszuschütten und glauben dann, sie seien besonders klug. Gründe Eignersicht Hauptgrund... weiterlesen
Allgemeine Empfehlung Setzen Sie sich nicht unnötigem Risiko aus: Verdeckte Gewinnausschüttungen können erhebliche Steuerfolgen und Administrationsaufwand nach sich ziehen. Besonderer Rat Rechtgeschäfte zwischen Gesellschaft und... weiterlesen
Steuerumgehung Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt eine Steuerumgehung vor, wenn der Sachverhalt absonderlich gestaltet wird die absonderliche Gestaltung mit der Absicht vorgenommen wurde, Steuern zu sparen... weiterlesen