Coronavirus: Einreise nach Spanien – Bestimmungen und Einschränkungen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021. Spanien hat seine Einreisebestimmungen kürzlich angepasst.... weiterlesen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021. Spanien hat seine Einreisebestimmungen kürzlich angepasst.... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2022 Per 01.01.2022 wird bei der direkten Bundessteuer erhöht: Quantitativ Die Pauschale für die Besteuerung der privaten Nutzung von Geschäftsfahrzeugen von 0.8 % auf... weiterlesen
Malta, Zypern und Fürstentum Liechtenstein Es sind die Änderungsprotokolle zu den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) der Schweiz mit den nachgenannten Staaten in Kraft getreten: Zypern Malta Liechtenstein.... weiterlesen
Vermeidung der Doppelbesteuerung Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) resp. das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF gab am 07.12.2021 bekannt, dass die vorläufige Verständigungsvereinbarung vom 13.05.2020 zwischen... weiterlesen
Rechtliches Gehör muss gewahrt werden Die Staatsanwaltschaft darf die Rechnung des amtlichen Verteidigers nicht nur mit pauschalen Argumenten kürzen: Erfordernis der Bezeichnung der beanstandeten Aufwandpositionen... weiterlesen
Neu mit Risikoländer-Liste Einleitung Die Schweiz hat kürzlich verschiedene Einreiseregeln und Einreisebeschränkungen erlassen, nämlich: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne (03.12.2021) Sofortmassnahmen betreffend Omikron B.1.1.529 (26.11.2021) Nachfolgend wird im Einzelnen auf... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 eine Revision des Bundespersonalrechts genehmigt. Es handelt sich dabei um Anpassungen und Präzisierungen u.a.... weiterlesen
ZGB 517 Strittig zwischen der Ersatz-Willensvollstreckerin A. AG und dem Erbschaftsamt Basel-Landschaft war die Frage, ob ein Hinweis auf die Einsprache des Vermächtnisnehmers D. gegen... weiterlesen
Statusbericht des BR an die WAK-S in Erfüllung des Postulates 19.3634 vom 18.09.2019 Der Bundesrat (BR) hat anlässlich seiner Sitzung vom 03.12.2021 seinen Statusbericht an... weiterlesen
Schweiz nicht auf der Quarantäne-Liste Einleitung Bis zum 13.12.2021 ist Österreich im Lockdown. Touristische Reisen nach Österreich sind während des Lockdowns nicht möglich. Österreich hat... weiterlesen
Neue Einreise-Regeln ab 15.12.2021 Einleitung Italien hat für Personen, welche sich in den letzten vierzehn Tagen vor der Einreise in Italien in der Schweiz aufgehalten... weiterlesen
Differenzierungen Einleitung Frankreich hat am 22.11.2021 die Testfrist für nicht geimpfte Reisende aus der Schweiz auf 24 Stunden (statt 72 Stunden) verkürzt. Alle Reisenden müssen... weiterlesen
Ab SO 05.12.2021, 00.00 Uhr, neue Einreisebedingungen Einleitung Die Bundesrepublik Deutschland hat eine COVID-19-bedingte Reisewarnung für Reisen in die Schweiz erlassen. Agenda Einleitung Einstufung der... weiterlesen
Kostentragung durch OKP, Bund und Kantone Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden, dass die Covid-19-Impfung auch in 2022 für die Bevölkerung... weiterlesen
Vorteil für kroatische Arbeitskräfte + Dienstleistern aus Kroatien Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 die Teilrevision der Verordnung über den freien Personenverkehr... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will Opfer häuslicher Gewalt mit elektronischen Hilfsmitteln besser schützen und hat hierzu gestützt auf die Ergebnisse einer externen Studie an der Sitzung... weiterlesen
Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021 Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden: Ab MO 06.12.2021... weiterlesen
19.043 GESCHÄFT DES BUNDESRATES Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses. Bundesgesetz Einleitung Ein Paket von Massnahmen soll, so die Absicht des Bundesrates (BR), inskünftig missbräuchliche Konkurse und Schädigungen von... weiterlesen
OR 394 Abs. 3 Das Bundesgericht (BGer) hatte sich im Fall 4A_353/2020 mit den Einzelheiten anwaltlicher Sorgfaltsverletzung und der Anwaltshaftung zu befassen. Wird eine Klage... weiterlesen
Monika Roth Compliance in a Nutshell 4. Auflage Zürich / St. Gallen 2021 148 Seiten DIKE Verlag CHF 39.00 ISBN 978-3-03891-267-5 «in a nutshell» ist... weiterlesen