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Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Arbeitsrecht

Überraschende Abwerbung durch Recruiter: Vorsicht Kandidaten!

04.08.2023

Die Digitalisierung und Social Media verändern das Recruiting und eröffnen neue Möglichkeiten, um Personal zu finden und schnell für einen Jobwechsel zu gewinnen. Aber Vorsicht... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht / Erbrecht

Grundbuch-Einsichtnahme: Abklärung für erbrechtliche Auseinandersetzung

04.08.2023

Gemäss ZGB 970 Abs. 1 muss für die Einsicht ins Grundbuch bzw. für die Erstellung eines Grundbuchauszugs ein entsprechendes Interesse glaubhaft gemacht werden.... weiterlesen

Steuern natürliche Personen

Deininger: Wegzug aus steuerlichen Gründen

03.08.2023

Einkommen-, erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Auswirkungen des Wegzugs natürlicher Personen von Deutschland in die Schweiz, nach Österreich und nach Italien... weiterlesen

Gesellschaftsrecht

Fortführungsschaden aus verspäteter Überschuldungsanzeige: Verschulden des Verwaltungsrats?

02.08.2023

Ein Verwaltungsratsmitglied kann nicht einen Irrtum über die finanzielle Lage der Gesellschaft als exkulpierend geltend machen, wenn seine Informationen lediglich auf Rückfragen beim Geschäftsführer basierten.... weiterlesen

Zivilprozessrecht / Internationales Recht / Konkurs

Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets: Keine erleichterte Korrekturmöglichkeit

31.07.2023

Der Entscheid betreffend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets nach IPRG 166 ff. darf nicht nachträglich aufgehoben werden.... weiterlesen

Arbeitsrecht

Marco Aebischer: Aufhebungsvereinbarung und Verzichtsverbot im Arbeitsrecht

27.07.2023

Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gehen die meisten Arbeitnehmer von einer klassischen Kündigung aus, doch es gibt verschiedene Arten.... weiterlesen

Verkehrsrecht

Motorradunfall mit Sozia: Erhöhte Lenker-Verantwortung führt zu Verkehrsregelverletzungs-Qualifikation als «mittelschwere Widerhandlung»

26.07.2023

Ein Motorradlenker befuhr mit Sozia (Soziusfahrerin; Beifahrerin) die Sustenpass-Strasse. In einer Linkskurve rutsche ihm das Hinterrad weg, sodass er die Kontrolle über sein Motorrad verlor,... weiterlesen

Konkurs

Privatkonkurs: Drittgläubiger + Beschwerdelegitimation

25.07.2023

Die Regeln über den Konkurseröffnungs-Ort sind zwingender Natur und (auch) im Interesse der Gläubiger.... weiterlesen

Ehescheidung / Zivilprozessrecht

Ehescheidung: Berücksichtigung offener Steuern im Ehegüterrecht?

24.07.2023

Möchte eine Ehescheidungspartei Steuerschulden aus früheren Jahren bezüglich des Ehegüterrechts berücksichtigt haben,... weiterlesen

Schuldbetreibung / Eherecht

Ehegatten-Landwirtschaftsbetrieb: Keine Zahlungsbefehl-Zustellung aus Familienwohnungsschutzgründen an den andern Ehegatten

20.07.2023

Im Rahmen der Betreibung auf Grundpfandverwertung bezüglich eines von den Ehegatten zusammen bewirtschaftetes landwirtschaftliches Gewerbe war die Zustellung des Zahlungsbefehls umstritten.... weiterlesen

Arbeitsrecht

Teilzeitarbeit: Flexible Arbeitsmodelle im Vergleich

20.07.2023

Die Alternativen zum Vollpensum-Arbeitnehmerverhältnis bei einem Arbeitgeber sind auf dem Vormarsch.... weiterlesen

Steuern Privatpersonen

Schweiz + Italien: Grenzgänger-Abkommen in Kraft

20.07.2023

Das Abkommen über die Besteuerung der Grenzgänger und ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Italien... weiterlesen

Patentrecht

Eliane Kunz: Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts

20.07.2023

Es ist prima vista von einem funktionierenden «Patentierungssystem» auszugehen. Gleichwohl schafft die Künstliche Intelligenz (KI) einen neuen Erfinder-Level und konfrontiert mit seiner neuartigen Konzeption unvorstellbare... weiterlesen

Ehescheidung / Zivilprozessrecht

Nachehelicher Unterhalt + Vorsorgeausgleich: Ergänzung des ausländischen Scheidungsurteils?

19.07.2023

Es ist zulässig, den Unterhaltsanspruch innert Frist in einem separaten Verfahren geltend zu machen,...... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Verweigerte Mitwirkung bei der IV-Begutachtung: Sozialhilfe zu Unrecht gestrichen

19.07.2023

Verweigert eine Person ihre Mitwirkung zur Klärung ihres Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (IV), berechtigt dies nicht zur vollständigen Streichung der Sozialhilfe... weiterlesen

Anwalt / Strafprozessrecht / Gerichte

Amtlicher Verteidiger: Festsetzung der Entschädigung + Verbot der reformatio peius

18.07.2023

Erhebt ein amtliche Verteidiger Beschwerde gegen die Festsetzung seiner Entschädigung, wirkt das «Verbot der reformatio in peius».... weiterlesen

Familienrecht / Kindsrecht

Kein Anspruch des Grossvaters auf Kontakt zu seinen Enkeln

17.07.2023

Können und wollen die Kindseltern ihrer Erziehungsverantwortung für ihre Kinder vollständig nachkommen, wurden in der bisherigen Rechtsprechung...... weiterlesen

Unternehmenssteuern

Zwei-Säulen-Lösung der OECD/G20-Unternehmensbesteuerung: Weiterer Umsetzungs-Schritt

13.07.2023

Der am 12.07.2023 veröffentlichte Ergebnisbericht (Outcome Statement) fasst die erwähnten Massnahmen zusammen.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht

AHV-Reform 2021: Aktualisierung von Arbeitsverträgen mit Frauen?

13.07.2023

Die AHV-Reform 2021 bringt verschiedene Neuerungen mit Reflexwirkungen für Frauen als Arbeitnehmerinnen.... weiterlesen

Handelsregisterrecht / Zivilprozessrecht

Nick Mezger: Die Handelsregistersperre nach Art. 261ff. ZPO

13.07.2023

Die altrechtliche Handelsregistersperre wurde per 01.01.2021 abgeschafft. Seither gilt ein neuer Massnahmen-Modus. Die neuen Modalitäten unterscheiden sich in wesentlichen Aspekten vom früheren Recht.... weiterlesen

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