Antragsdelikt oder Offizialdelikt?
Ob eine bestimmte strafbare Handlung von Amtes wegen, d.h. von den Behörden von sich aus, oder nur auf Antrag hin zu verfolgen ist, ergibt sich... weiterlesen
Ob eine bestimmte strafbare Handlung von Amtes wegen, d.h. von den Behörden von sich aus, oder nur auf Antrag hin zu verfolgen ist, ergibt sich... weiterlesen
Anzeigerecht Anzeigepflicht Antrags- und Ermächtigungsdelikte... weiterlesen
«Jede Person ist berechtigt, Straftaten bei einer Strafuntersuchungsbehörde schriftlich oder mündlich anzuzeigen» (StPO 301 Abs. 1; siehe Box unten). Kurz das Wesentlichste: Wahrgenommene, von einem... weiterlesen
Allgemein Eine allgemeine Verpflichtung, entdeckte strafbare Handlungen zur Anzeige zur bringen, besteht in der Strafprozessordnung (StPO) besteht nicht, auch nicht für den Geschädigten etc. Anzeigepflicht... weiterlesen
Parlamentarische Immunität Parlaments-, Regierungs- und Gerichts-Mitglieder geniessen die Immunität und es haben die übergeordneten Instanzen über die Immunitätsaufhebung zu entscheiden Kein Rechtsmittel Gegen parlamentarische Immunitätsentscheide... weiterlesen
Einleitung Nachfolgend sollen die Einzelheiten eines Strafantrags bzw. einer Strafanzeige und Anforderungen dargelegt werden: Antragsteller Verzeigter Geschädigter Opfer Inhalt Form Frist Unterlagen + Fotos Literatur... weiterlesen
Strafantrag Kurzdefinition Strafantrag = eine den bestimmten Anforderungen (materiell, formell, zeitlich) genügende Willenserklärung eines Strafantragsberechtigten gegenüber der zuständigen Behörde, es sei wegen der Begehung eines... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen StGB StGB 30 (Antragsrecht) StGB 31 (Antragsfrist) StGB 32 (Unteilbarkeit) StGB 33 (Rückzug) StPO StPO 301 (Anzeigerecht) StPO 302 (Anzeigepflicht) StPO 303 (Antrags-... weiterlesen
Strafanzeigepflicht = Anzeigepflicht der Mitglieder anderer Behörden als die Strafuntersuchungsbehörden. Weiterführende Informationen Anzeigepflicht der Behörden Strafantrag = jede Person (natürliche Person oder juristische Person) ist... weiterlesen
Strafantrag Einseitige Willenserklärung eines Strafantragsberechtigten mit Antrag auf Einleitung eines Strafverfahrens an die Polizei oder Strafuntersuchungsbehörde. Strafanzeige Einseitige Willenserklärung eines Strafantragsberechtigten, der Polizei oder Strafuntersuchungsbehörde... weiterlesen
Strafantrag Bestrafung. Strafanzeige Mitteilung. Literatur RIEDO CHRISTOF, Der Strafantrag, Basel 2004, S. 54 HUBER WALTER, Die allgemeinen Regeln über den Strafantrag im schweizerischen Recht (StGB... weiterlesen
Das Strafantragsrecht befasst sich schwerpunktmässig mit folgenden Willenserklärungen eines Antragsstellers bzw. eines Strafanzeigeerstatters: Strafantrag (Antrag auf Bestrafung) Strafanzeige (Mitteilung über die Feststellung einer strafbaren Handlung)... weiterlesen
Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft und viele Geschäftsmodelle: Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hatte deshalb Vorschläge ausgearbeitet, wie die Unternehmensbesteuerung längerfristig an... weiterlesen
Das Werk «Mietrecht für die Praxis» ist ein Klassiker der schweizerischen Mietrechtsliteratur. Die 9. Auflage des deutschsprachigen Werks erschien 2016.... weiterlesen
Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“. Im konkreten Fall ging es um die Erstellung und den... weiterlesen
22.035 Tonnagesteuer auf Seeschiffen. Bundesgesetz Taxe au tonnage applicable aux navires de mer. Loi fédérale Einleitung Erinnerlich hat der Bundesrat (BR) am 04.05.2022 die Botschaft... weiterlesen
Der «Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance» (kurz «Swiss Code») gibt den Unternehmen Empfehlungen für die Ausgestaltung ihrer Corporate Governance.... weiterlesen
Einleitung Elektrische Zweiräder sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Gleichwohl sind die massgebenden Regeln nicht allen bekannt. Agenda Einleitung Kategorienarten Wo dürfen E-Bikes fahren? Bei welchen Fahrzeugen besteht eine Helmpflicht?... weiterlesen
Literatur zum Konsumentenschutz BAUER WALO, Der Schutz vor unbilligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im schweizerischen Recht, Zürich 1977. Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Postulat... weiterlesen
SchKG 191 Der Gesetzgeber wollte mit der „Konkurseröffnung“ nach SchKG 191 (siehe unten) nicht eine „private Schuldensanierung“ einführen, um das Problem der Überschuldung derjenigen zu lösen, welche über keine Aktiven mehr... weiterlesen