Exkurs: Konkurseinstellung mangels Aktiven im Nachlasskonkurs
Verfahrenseinstellung Abtretung nach SchKG 230a... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
ZPO-Revision: Begründung von Rechtsmittelurteilen nur noch auf Verlangen?
„Dispositiventscheide“ soll Regelfall werden Derzeit laufen die Bemühungen für eine parlamentarische Entscheidfindung zu folgenden Prozessordnungen: BGG-Revision (Revision des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110) ZPO-Revision (Revision der Schweizerischen... weiterlesen
Neuer Verdacht von Submissionsabreden im Strassenbau der Romandie
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss Mitteilung vom 20.01.2022 eine neue Untersuchung zu allfälligen Abreden über Strassensanierungen eröffnet. Sie führte Hausdurchsuchungen bei mehreren Unternehmen in verschiedenen... weiterlesen
Exkurs: Widerruf des Nachlasskonkurses
Wird der Konkurs widerrufen, fällt der Nachlass dem antragstellenden Erben zu; wird der antragstellende Erbe den Konkursgläubigern persönlich haftbar. Literatur AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN,... weiterlesen
Exkurs: Nachlasskonkurs
Voraussetzungen Antrag auf Konkurseröffnung Verfahren... weiterlesen
Geplantes Vorgehen erforderlich
Zur Vermeidung irrtümlicher Annahmen über die (beschränkte) Rechtswohltat des Privatkonkurses sollte die Insolvenzerklärung nicht ohne vorgängige Analyse von Vor- und Nachteile sowie vorgängige Planung des... weiterlesen
Privatkonkurs als Ultima ratio
Vor einem Privatkonkurs sollte der Schuldner versuchen, mit seinen Gläubigern eine sog. „Einvernehmliche private Schuldenbereinigung“ zu erzielen: Exkurs: Einvernehmliche private Schuldenbereinigung (Privat-Sanierung) ... weiterlesen
Trugschluss
Viele verschuldete Personen suchen im Privatkonkurs ihr Heil. Sie meinen, sie würden mit dem Privatkonkurs ihre gesamte Schuldenlast los. Das ist oft ein gefährlicher Trugschluss:... weiterlesen
Nachteile
Der Privatkonkurs kann auch nachteilige Wirkungen für den Schuldner zeitigen:... weiterlesen
Vorteile
Die wichtigsten Wirkungen des Privatkonkurses: Alle Betreibungen (inkl. Lohnpfändung) werden eingestellt. das laufende Einkommen steht ab sofort wieder zur vollen Verfügung des Schuldners der nach... weiterlesen
Sibylle Kuntschen: Die antizipierte Beweiswürdigung im schweizerischen Zivilprozess
Sibylle Kuntschen Die antizipierte Beweiswürdigung im schweizerischen Zivilprozess Zürich / St. Gallen 2021 455 Seiten DIKE Verlag CHF 92.00 ISBN 978-3-03891-291-0 Buchart Buch (Gebunden) Schriften... weiterlesen
Anwaltshaftung für unterlassene Abklärungen?
OR 398 i.V.m. OR 97 Sachverhalt Ein Rechtsanwalt wurde 2003 von einer Frau mit der Wahrung ihrer Interessen im Ehescheidungsverfahren beauftragt. Der angeblich mittellose Ehemann... weiterlesen
Ersatzmiete: Zumutbarer Nachmieter
OR 264 Der Umstand, dass der neue Mieter ausländischer Nationalität ist und den Status als Asylbewerber hat, führt alleine betrachtet nicht zur Unzumutbarkeit als Nachmieter.... weiterlesen
Spucktest-Verweigerung von Fünftklässlerin: 10 Tage-Ausschluss vom Präsenzunterricht war rechtens
Eine Fünftklässlerin weigerte sich, am Ausbruchstest in ihrer Schule teilzunehmen, weshalb sie für 10 Tage vom Präsenzunterricht ausgeschlossen wurde. Der Vater der Tochter rekurrierte erfolglos... weiterlesen
Nichtbekanntgabe von Betreibungsregistereinträgen an Dritte
Einleitung Am 01.01.2019 trat nSchKG 8a Abs. 3 lit. a in Kraft. Die unbefriedigend gefasste gesetzliche Grundlage von SchKG 8a Abs. 3 lit. a war... weiterlesen
Missbräuchlicher Konkurs: Differenzbereinigung abgeschlossen
19.043 GESCHÄFT DES BUNDESRATES Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses. Bundesgesetz Einleitung Wie berichtet, soll ein Paket von Massnahmen inskünftig missbräuchliche Konkurse und Schädigungen von Gläubigern zusätzlich erschweren. Differenzbereinigung / Abstimmung Die Kommission... weiterlesen
(Amateur-)Eishockeyspieler und –trainer: Arbeitnehmereigenschaft und Zuständigkeit des Unfallversicherers
Art. 1a Abs. 1, Art. 7, Art. 59 Abs. 2 und Art. 73 Abs. 2 UVG; Art. 1 und Art. 99 Abs. 1 UVV Ist... weiterlesen
Aktenherausgabe
Allgemein Bei der Aktenherausgabe handelt es sich um eine vertragliche (Neben-)Pflicht des Beauftragten gemäss OR 400 Abs. 1 (vgl. BSK OR Weber, Art. 400 N.... weiterlesen
Digitale Buchführung: Erleichterungen geplant
Motion (22.3004) zur Erleichterung der digitalen Buchführung Die Kommission des Nationalrats für Rechtsfragen (RK-N) hat am 14.01.2022 einstimmig beschlossen, eine Motion (22.3004) zur Erleichterung der... weiterlesen
OECD-Mindestbesteuerung: Umsetzung mittels Verfassungsänderung
Übergangsverordnung per 01.01.2024 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 12.01.2022 beschlossen, die von der OECD und den G20 Staaten vereinbarte Mindeststeuer für bestimmte... weiterlesen
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