Leistungsstörungen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Leistungsstörungen denkbar: Gefahrentragung Haftung Leasinggeber Nichtzahlung Leasingraten Veruntreuung Leasinggegenstand Konkurs Leasingnehmer Konkurs Leasinggeber... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Laienpartei: Umfassende richterliche Fragepflicht
ZPO 56 Ausgangslage Im konkreten Fall ging es geht um die unentgeltliche Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren. Das entsprechende Gesuch der Laienpartei wurde von der Vorinstanz... weiterlesen
Literatur
AUBERT GABRIEL, Quatre cents arrêts sur le contract de travail, Lausanne 1984. AUBERT GABRIEL, Le droit au salaire en cas d`empêchement de travailler, in: Journée... weiterlesen
Arbeitslosenversicherung: Vermittlungsfähigkeit während Schwangerschaft?
Dem Bundesgericht wurde im Fall 8C_435/2019 diese Streitfrage unterbreitet. Sachverhalt Einer jungen schwangeren Versicherten wurde der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder von der Dienststelle für Industrie, Handel... weiterlesen
Bahninfrastruktur-Störung: Charter-EVU muss Kostenfolgen einer technischen Störung selber tragen
Der Charterzug eines Eisenbahnverkehrsunternehmens ohne eigene Konzession (Charter-EVU) wurde wegen Totalausfalls des Zugsicherungssystems ETCS Level 2 während mehreren Stunden an der Weiterfahrt gehindert. Der Weitertransport... weiterlesen
Subventionsbezüge im Bahn- und Busverkehr: BAV-Abklärungen bei SBB und BLS
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 28.02.2020 darüber informiert, dass die BLS und ihre Tochter „Busland“, die SBB sowie Besitzer von Anschlussgleisen für den... weiterlesen
Arzthaftung: Unterlassene Operationsaufklärung und hypothetische Einwilligung
ZGB 8 – antizipierte Beweiswürdigung Einleitung Das Bundesgericht hatte in der Sache 4A_353/2018 die Haftung einer Ärztin für ein operationsspezifisches Risiko zu beurteilen. Sachverhalt Eine... weiterlesen
Unbefugtes Aufnehmen von Gesprächen: Erweiterte Auslegung des Begriffs des «nichtöffentlichen» Gesprächs
Änderung der Rechtsprechung Das Bundesgericht hat im Fall 6B_943/2019 den Schuldspruch des Genfer Kantonsgerichts wegen unbefugten Aufnehmens von Telefongesprächen mit einem Polizeibeamten bestätigt. Das Gespräch... weiterlesen
Anspruch auf Ehegattennachzug bei gefestigtem Aufenthaltsrecht trotz verpasster Nachzugsfrist?
Ein gefestigtes Anwesenheitsrecht gestützt auf EMRK 8 gebe grundsätzlich Anspruch auf den Familiennachzug des Ehegatten. Dies setze aber voraus, dass die einschlägigen Bedingungen des schweizerischen... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent
Der hypothekarische Referenzzinsatz sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent, wie am Publikationsdatum 02.03.2020 bekannt wurde. Viele Mieter können somit Mietzinssenkungen geltend machen. Seit dem 02.06.2017... weiterlesen
Geschwindigkeitsüberschreitung Ferrari-Lenker: Überführung mittels Bildbearbeitungsprogramm „Photoshop“
SVG 90 Abs. 2 in Verbindung mit SVG 27 Abs. 1 und VRV 4a Abs. 1 lit. d Einleitung Ein Ferrari-Lenker brauste mit 166 km/h... weiterlesen
Bekämpfung Coronavirus (COVID-19) / Veranstaltungsverbot bei > 1‘000 Personen
Der Bundesrat hat sich am 28.02.2020 zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen. Aufgrund der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) stuft der Bundesrat nun die Situation in... weiterlesen
Personengebundene Kennzeichen
Namensrecht Namensrecht Persönlichkeitsrecht Domains Domain-Law | domain-law.ch... weiterlesen
Unternehmenskennzeichen
Firmenrecht Firmenrecht | firmen-recht Handelsname Unlauterer Wettbewerb Konnex der Schutznormen Das Firmenrecht steht oft in einem Verhältnis von Konkurrenz, Kumulation oder Ausschluss zum Namensrecht Markenrecht Unlauteren... weiterlesen
Warenkennzeichen
Marken Markenrechte Design Designrecht | designrecht.ch... weiterlesen
Direkte Immobilienanlage
Definition = Erwerb einer oder mehrerer Immobilien in eigenem Namen und auf eigene Rechnung (asset deal) Motive direkter, selbst bestimmter Immobilienbesitz oft Daueranlage Ziele (direkte... weiterlesen
Indirekte Immobilienanlage
Definition = Immobilienanlage über einen separaten Rechtsträger, an dem der Investor eine Beteiligung hält oder erwirbt (share deal) Motive Anonymität Flexibilität ev. geringere Steuerbelastung Ziele... weiterlesen
Erbberufung
Die Erbberufung kann erfolgen kraft: Gesetz = gesetzliche Erbfolge Verwandte 1. Parentel = Nachkommen 2. Parentel = Eltern 3. Parentel = Grosseltern Überlebender Ehegatte Gemeinwesen, sofern und... weiterlesen
Erbfolge nach Schweizer Erbrecht
Gesetzliche Erbfolge Gesetzliche Erbfolge / Gesetzliche Erbteile Verwandte Personen als gesetzliche Erben (Parentelsystem) Überlebender Ehegatte / Eingetragener Partner als gesetzlicher Erbe Immobilienübertragung von Todes wegen:... weiterlesen
Internationales Erbrecht in Bezug zum Schweizer Erbrecht
Internationales Erbrecht in Bezug zum Schweizer Erbrecht... weiterlesen
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