Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Steuerverfahrensrecht
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Nachsteuer

Mit der „Nachsteuerveranlagung“ wird eine Steuerveranlagung zuungunsten des Steuerpflichtigen abgeändert: Definition Nachsteuer   =   Nachforderung von nicht oder zu wenig veranlagten Steuern zur Schadloshaltung des Gemeinwesens... weiterlesen

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Revision

Das „Revisionsverfahren“ dient dazu, bei Vorliegen der revisionsspezifischen Voraussetzungen von Amtes wegen oder auf Gesuch hin eine rechtskräftige Steuerveranlagung zugunsten des Steuerpflichtigen zu korrigieren: Definition... weiterlesen

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Grundsätzliches

Formelle Rechtskraft einer Steuerveranlagungsverfügung bedeutet: Grundsatz Steuerpflichtiger Der Steuerpflichtige kann bei formeller Rechtskraft die Veranlagung nicht mehr mit einem Rechtsmittel anfechten Steuerbehörden Die rechtskräftige Veranlagungsverfügung... weiterlesen

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Beschwerde an Bundesgericht

Direkte Bundessteuer Kantonale Steuern Direkte Bundessteuer Der Steuerpflichtige kann gegen den Beschwerdeentscheid des Steuerrekursgerichts (früher: Kantonale Steuerrekurskommission) bzw. gegen die allf. zusätzliche kantonale Rechtsmittelinstanz betreffend... weiterlesen

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Einspracheverfahren

Die Einsprache ist der Rechtsbehelf, mit welchem der Steuerpflichtige die Veranlagungsverfügung in erster Instanz anfechten kann (DBG 132): Definition Einsprache   =   Rechtsbehelf des Steuerpflichtigen, welcher... weiterlesen

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Rechtsmittel-Übersichten

Rechtsmittel b. DBSt Rechtsmittel Anfechtungsobjekt Rechtsmittelinstanz Entscheid Einsprache Veranlagungsverfügung Steuerbehörde Einspracheentscheid Beschwerde Einspracheentscheid Kantonales Steuerrekursgericht  Beschwerdeentscheid Beschwerde Beschwerdeentscheid Kantonales Verwaltungsgericht Verwaltungs- gerichtsentscheid Beschwerde in öffentlich-rechtlichen... weiterlesen

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Grundsätzliches

Bei Ergreifung eines Rechtsbehelfs (Einsprache gegen Einschätzungsvorschlag) oder eines Rechtsmittels (gerichtliche Anrufung auf Veranlagungsverfügung oder eines vorinstanzlichen Entscheids hin) sind folgende grundsätzlichen Punkte zu beachten:... weiterlesen

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Rechtsmittelverfahren

Einleitung Der Steuerpflichtige, der mit einer Veranlagung der Steuerbehörden nicht einverstanden ist, kann sich mittels eines Rechtsbehelfs oder Rechtsmittels dagegen zur Wehr setzen: Grundsätzliches Rechtsmittel-Übersichten... weiterlesen

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Veranlagungs-Verwirkung

Es gibt auch die Verwirkung mit Verwirkungsfristen: Definition Verwirkung   =   Anspruchshinfall infolge Zeitablaufs Grundlagen DBG 152 StHG 53 Abgrenzung Verjährung Verwirkungswirkung Im Gegensatz zur Verjährung... weiterlesen

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Veranlagungs-Verjährung

Alle schweizerischen Steuergesetze sehen vor, dass die Einleitung eines Veranlagungsverfahrens, einer Strafverfolgung wegen Steuerbetrugs oder eines Vollstreckungsverfahrens nach Ablauf einer gewissen Zeit ausgeschlossen sind: Definition... weiterlesen

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Keine Einsprache?

Wird gegen die ordnungsgemäss eröffnete Veranlagungsverfügung innert Frist keine Einsprache erhoben, so erwächst sie in Rechtskraft. Folgen der Rechtskraft: Nachträgliche Änderung nur bei Vorliegen von... weiterlesen

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Zustellung

Die Zustellung der Veranlagungsverfügung ist ein zwingender Verfahrensschritt, muss doch der der Steuerbescheid dem Steuerpflichtigen zur Kenntnis gebracht werden. Zustelladressat Sowohl bei der Direkten Bundessteuer... weiterlesen

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Veranlagungsverfügung

Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens setzt die Steuerbehörde das Ergebnis in einer verbindlichen Veranlagungsverfügung fest (vgl. DBG 131 Abs. 1): Definition Veranlagungsverfügung   =   formalisiertes Behördenpapier, welches... weiterlesen

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Veranlagungs-Eröffnung

Einleitung Die Veranlagungseröffnung setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Elementen zusammen: Veranlagungsverfügung Rechtsmittelbelehrung / Einsprachefrist Zustellung Keine Einsprache? Literatur MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das... weiterlesen

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Rechtsbehelfe

Die Einsprache- und Beschwerderechte gehen bei der Ermessenstaxation nicht gleich weit wie bei der ordentlichen Veranlagung: Einsprache- und Beschwerde-Schranke DBG und StHG sehen eine Beschränkung... weiterlesen