Markenrecht

Missbräuchliche Markeneintragung

MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Verwandtenunterstützung
Verwandtenunterstützung

Fazit

Die Verwandtenunterstützungspflicht (ZGB 328/329) ist vom Parlament Ende der 1990er-Jahre aufgrund der geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse stark eingeschränkt worden: Seit 01.01.2000 sind nur noch Verwandte in... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Verwandtenunterstützung
Verwandtenunterstützung

Abgrenzungen

Die Verwandtenunterstützung ist Teil des staatlichen Fürsorge- und Sozialsystems. Die nachfolgenden Informationen sollen einerseits die Systemeinordnung veranschaulichen und andererseits artverwandte Unterstützungspflichten abgrenzen: Unterstützungspflichten allgemein Familienrechtliche... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Verwandtenunterstützung
Verwandtenunterstützung

Rechtliche Grundlagen

Gesetz Im Gegensatz zur Fürsorgepflicht der Behörden, welche in den kantonalen Sozialhilfeerlassen zu finden ist, ist die Verwandtenunterstützungspflicht im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) verankert: Art. 328... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Verwandtenunterstützung
Verwandtenunterstützung

Begriff

Die Verwandtenunterstützungspflicht verpflichtet Verwandte in auf- und absteigender Linie zur Unterstützung, falls sie selber «in günstigen Verhältnissen» leben und weitere Voraussetzungen erfüllt sind.... weiterlesen