Am 22.03.2019 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für verteilte elektronische Register eröffnet – es soll das Bundesrecht insoweit angepasst werden, als... weiterlesen
Seniorenzentrierte Kriminalität, Geldwäscherei, digitale Strafverfahren und Gefährdung durch psychisch auffällige Personen Kanton Zürich Einleitung Im Rahmen einer Medieninformation berichtete die Zürcher Regierung über die bisherigen... weiterlesen
Einleitung Kriminelle sprechen häufig gutgläubige Personen auf Jobsuche oder in finanzieller Bedrängnis über diverse Online-Plattformen, aber auch via e-mail, Social Media oder Zeitungsinserate an, um... weiterlesen
BEURET ARNAUD, Das Schweizerische Geldwäschereibekämpfungsdispositiv und seine Neuerungen, Die Tätigkeiten der Meldestelle für Geldwäscherei MROS, in: Jusletter 23. Februar 2015. CONTRATTO FRANCA, Konzeptionelle Ansätze zur... weiterlesen
Ausnutzung der Schwäche älterer Menschen Einleitung Die heutige Vereinsamung der alten Menschen führt dazu, dass jeder Anrufende willkommen ist, dass man ihm zuhört und sich... weiterlesen
Arbeit nachholen? Einleitung Wer kennt sie nicht, die vielen Störungen auf dem Arbeitsweg Individualverkehr Schneefall Eis Stau Verkehrsunfall etc. Öffentlicher Verkehr Vereiste Weichen Nicht schliessende... weiterlesen
Keller Tomie Die faktische Lebensgemeinschaft im Erbrecht Rechtsvergleich und Reformüberlegungen zum gesetzlichen Erb- und Pflichtteilsrecht Bern 2018 230 Seiten Stämpfli Verlag CHF 74.00 ISBN 978-3-7272-0755-6... weiterlesen
GwG 9, 10 und 11; OR 398 Abs. 2; ZGB 3 Die vertragliche Haftung der Bank ist ausgeschlossen, wenn diese in gutem Glauben (ZGB 3)... weiterlesen
No-Deal“ oder „Hard-Brexit“ Immer noch unklar ist mit welchem Status das Vereinigte Königreich von Grossbritannien und Nordirland (UK) am 29.03.2019 aus der Europäischen Union (EU)... weiterlesen
USG 32bbis Abs. 1 Mit Urteil 4A_67/2017 entschied das Schweizerische Bundesgericht, dass als lnhaber eines Grundstücks nach USG 32bbis einzig diejenige Person gelten könne, welche... weiterlesen
Vernehmlassung bis 24.06.2019 Der Bundesrat beabsichtigt, Minderjährige besser vor ungeeigneten Medieninhalten (Gewaltdarstellungen, Sexualdarstellungen und andere ungeeignete Inhalte) schützen. Er hat daher ein Gesetz, das sog.... weiterlesen
Verzicht auf Zustelldomizil, unter Bedingungen Erinnerlich hat die Bundesversammlung am 28.09.2018 das Europäische Übereinkommen vom 24.11.1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland... weiterlesen
Der Arbeitslose darf den Nachweis seiner persönlichen Arbeitsbemühungen dem zuständigen regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) auch per E-Mail übermitteln. Allerdings muss im Streitfall über die erfolgte Zustellung... weiterlesen
Hürzeler Marc / Kieser Ueli (Hrsg.) Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht UVG Bundesgesetz über die Unfallversicherung 1.Auflage Bern 2018 1217 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 398.00... weiterlesen
SchKG 93 und SchKG 99 Die Zustimmung sämtlicher Pfändungsgruppen-Gläubiger zu einer stillen Lohnpfändung ist zwingend. Wird diese Zustimmung nicht oder nur teilweise erteilt, ist es... weiterlesen
Kanton Zürich Die von der Beschwerdegegnerin anbegehrten Informationen unterlagen grundsätzlich dem Steuergeheimnis. Das kantonal-zürcherische Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG/ZH) ermöglicht zusätzlich, die... weiterlesen
Förderung und Finanzierung Mit dem Elektronischen Patientendossier (EPD) werden folgende Ziele verfolgt: Stärkung der Qualität der medizinischen Behandlung Verbesserung der Behandlungsprozesse Erhöhung der Patientensicherheit Steigerung... weiterlesen
Bankensanierung, Einlagensicherung und Bucheffekten-Segregierung Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 08.03.2019 die Vernehmlassung zu einer Teilrevision des Bankengesetzes (BankG) eröffnet. Vorgeschlagen werden: Überarbeitete Regeln... weiterlesen
Als Folge des Vernehmlassungs-Ergebnisses Der Bundesrat reagiert auf das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens und verzichtet auf eine Ergänzung der Verordnung über die Miete und Pacht von... weiterlesen
Agenda Verkehrsrecht – Führerausweis: Anzahl Ausweisentzüge 2018 rückläufig | law-news.ch Verkehrsrecht – Führerausweisentzug: Lösen Drogen den Alkohol als Problem ab? | law-news.ch Verkehrsrecht – Führerausweisentzug: Ablenkung am... weiterlesen
