Heute sind die Rechtsschutzversicherungen keine reinen Prozesskostenversicherungen mehr, sondern die Grundlage für die Erbringung von Rechtsdienstleistungen an den Versicherungsnehmer bzw. den Versicherten. Die Rechtsschutzversicherung hat... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen VAG AVO VVG OR AVB als Umschreibung der Eigenregulierung Hat sich der Rechtsschutzversicherer die Eigenregulierung vorbehalten (siehe „Einleitung“, a.A.), finden sich in den... weiterlesen
Juristen (auch: Rechtsschutzversicherungsjuristen, interne Anwälte, inhouse legals) mit oder ohne Anwaltspatent vertreten den Rechtsschutzversicherer als ihren Arbeitgeber in folgenden zentralen Aufgaben (AVO 161): Beratungsdienstleistungen Schadenregulierung... weiterlesen
Der Fallabwicklung durch Eigenregulierung des Rechtsschutzversicherers stehen folgende Beschränkungen entgegen: Vermeidung von Interessenkonflikten Prozessmuntschaft Keine Prozessführung etc.... weiterlesen
Der Rechtsschutzversicherer hat eine geeignete Arbeitsorganisation aufzusetzen und im Falle einer eigenen Schadensregulierung Interessenkollisionen zu vermeiden. Tritt bei der Fallbearbeitung eine Interessenkollision ein, muss das... weiterlesen
Im Falle Eigenregulierung durch den Rechtsschutzversicherer können sich Haftungsfragen stellen: Ungetreue oder unsorgfältige Ausführung Definition Rechtsschutzversicherungs-Sorgfalt = Unsorgfältige Erbringung der Rechtsdienstleistung durch Personal des Rechtsschutzversicherer... weiterlesen
Unter dem Begriff „Prozessmuntschaft“ ist das in streitigen Angelegenheiten vorbehaltene Recht der Einflussnahme auf die Anspruchsverfolgung bzw. Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter, und zwar durch Erbringung... weiterlesen
Die inhouse counsels der Rechtsschutzversicherer sind nicht befugt, die Rechtsschutzversicherten vor Gericht zu vertreten (vgl. BGFA 4 und BGFA 8 Abs. lit. d). Zur Prozessführung... weiterlesen
Grundlagen Ob und inwieweit der Rechtsschutzversicherer Beratungsdienstleistungen zu erbringen bzw. deren Kosten zu tragen hat, richtet sich nach der Rechtsschutz-Police. Vielfach erbringt der Rechtsschutzversicherer durch... weiterlesen
Tritt der Schadenfall, bei der Rechtsschutzversicherung als „Rechtsfall“ bezeichnet, ein, greift ein bestimmter Ablauf für den Versicherten und den Versicherer ein: Schadenfall Schadenanzeige Schadenbehandlung Versicherten-Obliegenheiten... weiterlesen
Grundlage für eine Schadenfallmeldung ist der Eintritt eines versicherten Ereignisses: Rechtsschutzversicherung für sog. Stufengefahren Prinzip Für den Eintritt des versicherten Ereignisses ist ein Primär- und... weiterlesen
Die Schadenanzeige des Versicherten an den Versicherer (auch „Rechtsfall-Mitteilung“) sollte unverzüglich, spätestens aber binnen 2 Jahren erfolgen: Anzeigepflichtiger Anspruchsberechtigter [vgl. VVG 38 Abs. 1] Form... weiterlesen
Die Schadenbehandlung beim Versicherer (auch „Rechtsfall-Behandlung“) folgt dem bei Versicherern üblichen Schadenbearbeitungsmodell bzw. –prozedere, wobei der Versicherer aus Kostengründen versucht, den Schadenfall solange wie nur... weiterlesen
Die Obliegenheiten des Versicherten sollen ein adäquates und zielführendes Tätigwerden des Versicherers in Bezug auf die Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen ermöglichen, unter Berücksichtigung eines... weiterlesen
Zur Hauptaufgabe des Rechtsschutzversicherers zählt die Kostenübernahme für einen Rechtsfall des Versicherten, namentlich die Prozesskosten. Form der Kostenübernahme Die Zusicherung des Rechtsschutzversicherers zur Kostenübernahme erfolgt... weiterlesen
Der Rechtsschutzversicherungssache ist meistens in folgenden Fällen beendet Schadenfallerledigung Beratung Vertretungsende im Prozess durch Obsiegen durch Unterliegen Rechtsmittelverzicht Abschluss eines gerichtlichen oder aussergerichtlichen Vergleichs Mandatsniederlegung... weiterlesen
Die Leistungen der Rechtsschutzversicherer können in folgende Leistungskriterien oder Nicht-Leistungskriterien unterteilt werden: Versicherte Leistungen Gesetzliche Leistungsbegrenzungen Vertragliche Leistungsbegrenzungen Exkurs: Doppelversicherung... weiterlesen
Die Rechtsschutz-AVB unterscheiden bei den versicherten Leistungen in aller Regel in: Beratungsleistungen (durch den Rechtsschutzversicherer selbst) Geldleistungen Nebenleistungen Jeder Rechtsschutzversicherer verwendet seine Terminologie, sodass die... weiterlesen
Leistungsbegrenzungen kraft Gesetzes sind: Deckungsunterbruch wegen Prämienzahlungsverzug Vgl. VVG 20 Abs. 3 Absichtliche oder grobfahrlässige Schadensherbeiführung Vgl. VVG 14 Abs. 1 – 3) Versicherungsbetrug Vgl.... weiterlesen
Als Leistungsbegrenzungen kraft Vertrages gelten: Aussichtslose Fälle Warte- oder Karenzfristen Mindeststreitwerte Selbstbehalte Schadenauskauf Literatur BANDLE DANIEL, Das ambivalente Verhältnis zwischen Anwälten und Rechtsschutzversicherern, in: HAVE... weiterlesen