Die Nutzniessung verleiht dem Berechtigten oder auch „Nutzniesser“ genannt den Genuss des Gegenstandes, d.h. den Besitz, den Gebrauch und die Nutzung der Sache. Die Nutzniessung ist eine persönliche Dienstbarkeit.... weiterlesen
Die Nutzniessung ist geregelt in: ZGB 745– ZGB 775... weiterlesen
zur Nutzniessung Eine Nutzniessung kann im Gegensatz zum Wohnrecht auch bei juristischen Personen verabredet werden. darf nur das ganze Grundstück und nicht bloss Teile davon... weiterlesen
Die Nutzniessung ist als Personaldienstbarkeit ein beschränktes dingliches Recht, welches den belasteten Grundeigentümer zur Duldung der Nutzung bzw. des Gebrauchs durch den Nutzniesser verpflichtet. Weiterführende... weiterlesen
Berechtigter Recht, eine Sache, ein Recht oder ein bestimmtes Vermögen zu nutzen Szenario Vorbehaltsnutzung Weitere Ziele Belasteter Gegenleistungszweck Szenario Vorbehaltsnutzung Meistbegünstigung Versorgungszweck Einkommens-Sicherstellung durch Nutzniessung... weiterlesen
Meistens decken sich die Motive mit den Zielen (siehe oben). Unerwähnt bleibt in der Regel das effektive Motiv des belasteten Grundeigentümers, dem Nutzniessungsberechtigten keine Geldwerte... weiterlesen
Seit jeher werden wurden Nutzniessungen (und Wohnrechte) als Personaldienstbarkeiten im Grundbuch eingetragen. Hauptanwendungsfall des Nutzniessungsrechts ist die Einräumung der Nutzniessung zugunsten des überlebenden Ehegatten (Vorsorgecharakter;... weiterlesen
Ehevertrag bei Errungenschaftsbeteiligung (Ehegatten-Meistbegünstigung) Eigengut-Inventar (Errungenschaftsbeteiligung) Ehevertrag bei Gütertrennung Erbvertrag: Erbverzicht des Bräutigams Erbvertrag: Erbverzicht nicht gemeinsamer Nachkommen... weiterlesen
Abweisung der Beschwerde gegen das Bettelverbot im Kanton Waadt Einleitung Der Grosse Rat des Kantons Waadt hat im September 2016 einer Initiative für ein Bettelverbot... weiterlesen
Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann mit einer auflösenden Bedingung versehen werden. Bei Bedingungseintritt erfolgt eine Vertragsauflösung und zwar (sofern nicht anders vereinbart) mit Wirkung ab Bedingungseintritt, d.h.... weiterlesen
Wegen Willensmängel Eine einseitige Vertragsauflösung kommt bei Willensmängeln (OR 23 ff.) in Betracht. Ist ein Güterrechts-Ehevertrag unter dem Einfluss eines Willensmangels zustande gekommen, kann er... weiterlesen
Möglich ist, dass die Ehegatten aufgrund spezieller Gründe den Gütertrennungs-Ehevertrag befristen. Mit Ablauf der Frist fällt der Gütertrennungs-Ehevertrag ohne weiteres dahin. Sofern nichts anderes vereinbart... weiterlesen
Eine lediglich mittelbare Vertragsbeendigung erfolgt bei der Auflösung der Ehe durch Tod oder Ehescheidung. Der Ehevertrag entfaltet in diesem Zeitpunkt seine Hauptwirkung, indem der Vertragsinhalt... weiterlesen
Vereinbaren die Ehegatten mittels eines neuen Ehevertrages die Errungenschaftsbeteiligung oder die Gütergemeinschaft als ihren neuen Güterstand, so wird der Gütertrennungs-Ehevertrag beendet. Aufgrund des Güterstandswechsels ist... weiterlesen
Auch beim Gütertrennungs-Ehevertrag kann ein Inventar über die Vermögenswerte jedes Ehegatten aufgenommen werden. Erfolgt das Vermögensinventar innert Jahresfrist, so hat die Auflistung die Wirkung eines... weiterlesen
Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann bereits zwischen Brautleuten geschlossen werden, im Hinblick auf die künftige Eheschliessung. Es handelt sich stets um einen erstmaligen Gütertrennungs-Ehevertrag bzw. um eine... weiterlesen
Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann zwischen den Eheleuten kurz nach Eheschliessung geschlossen werden. Es handelt sich auch hier i.d.R. um einen erstmaligen Gütertrennungs-Ehevertrag bzw. um eine erstmalige... weiterlesen
Die Brautleute bzw. Eheleute können mittels Ehevertrag die Gütertrennung vereinbaren. In der Regel wird im Ehevertrag zudem der Gesetzeswortlaut von ZGB 247 wiedergegeben, nämlich, dass... weiterlesen
Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann auch zu einem beliebigen Zeitpunkt während der Ehe geschlossen werden. Bei erstmaligem Ehevertrag: Herbei handelt sich um einen Güterstandswechsel von der Errungenschaftsbeteiligung... weiterlesen
Ein Gütertrennungs-Ehevertrag kann vor oder nach der Heirat geschlossen werden (ZGB 182 Abs. 1). Vertragsparteien sind somit zwei die Ehe eingehende oder bereits die Ehe... weiterlesen
