Literatur
BOELE-WOELKI KATHARINA / FUCHS ANGELIKA (Hrsg.), Legal Recognition of Same-Sex couples in Europe, Antwerp et al. 2003, S. 41 ff. BOSSHARDT MARTINA / HRUBESCH-MILLAUER STEPHANIE... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Grobe Verletzung Familienunterhaltspflicht und daher keine Teilung der Vorsorgeguthaben
ZGB 124b Abs. 2 Sachverhalt Ein Mann hatte während der ganzen Ehe kaum etwas an den Familienunterhalt seiner Frau und seiner beiden Kinder beigetragen, sich... weiterlesen
Stalking
Belästigung und Verfolgung Der Begriff Stalking stammt aus dem englischen Jagdjargon und bedeutet anschleichen, anpirschen o.ä. Das willentliche und wiederholte Nachstellen und Belästigen einer Person... weiterlesen
Geschäftsfahrzeuge: Vereinfachte Besteuerung der Privatnutzung durch unselbständig Erwerbstätige
EFD hat Vernehmlassung zu Vo-Änderung veranlasst Erinnerlich haben die Eidgenössischen Räte beschlossen, die private Nutzung des Geschäftsfahrzeugs mit einer Pauschale zu besteuern, die neu auch... weiterlesen
Abstimmung über Vorlage «Steuerreform und AHV Finanzierung» (STAF): Bundesgericht hat zwei Beschwerden abgewiesen
Wie das Bundesgericht heute mitteilt, hat es zwei Beschwerden gegen die eidgenössische Volksabstimmung vom vergangenen 19.05.2019 über die Gesetzesvorlage «Steuerreform und AHV-Finanzierung» (STAF) abgewiesen. Gemäss... weiterlesen
Geldwäschereigesetz (GwG): BR verabschiedet Änderungsbotschaft
Schärfere GwG-Regeln für Berater, Anwälte, Treuhänder und Domizilgeber etc. etc. Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zur Änderung des Geldwäschereigesetzes (GwG)verabschiedet. Die Vorlage folgt... weiterlesen
BR will Gefahr von missbräuchlichen Konkursen verringern
Missbrauch von Konkursverfahren zur Schuldenentledigung Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses verabschiedet. Der Bundesrat will verhindern,... weiterlesen
Corporate Governance des Bundes: BR beschliesst aufgrund Expertenbericht Massnahmen
Der Bundesrat hat am 26.06.2019 den Expertenbericht zur Corporate Governance des Bundes zur Kenntnis genommen und diskutiert. Trotz der doch diversen Vorfälle in den Bereichen... weiterlesen
Neue Fondskategorie (L-QIF): BR eröffnet Vernehmlassung
Vernehmlassungsfrist für KAG-Änderung: 17.10.2019 Der Bundesrat hat am 26.06.2019 eine Änderung des Kollektivanlagengesetzes (KAG) zur Vernehmlassung verstellt. Mit der Änderung des Kollektivanlagengesetzes (KAG) soll eine... weiterlesen
Caroni Martina / Schreiber Nicole / Preisig Christa / Zoeteweij Margarite: Migrationsrecht
Caroni Martina / Schreiber Nicole / Preisig Christa / Zoeteweij Margarite Migrationsrecht 4. Auflage Bern 2018 610 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 148.00 ISBN 978-3-7272-8897-5... weiterlesen
Anspruch auf gesetzmässiges Gericht und Redaktion Urteilsbegründung
BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Abs. 1; StPO 351 Abs. 1 i.V.m. StPO 84 Abs. 4 Es gilt nicht als generell unzulässig, das Strafurteil... weiterlesen
Literatur
AEBI-MÜLLER REGINA E., Handlungsfähigkeit und Erwachsenenschutz – Versuch einer Klärung, in: FS Geiser, Zürich 2017, S. ff. AFFOLTER KURT ET AL., Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht (mit Mustern),... weiterlesen
Kontaktverbot wegen Nachstellungen (Stalking): Verhältnismässigkeit und Bestimmtheit
ZGB 28b Abs. 1 Sachverhalt und Erwägungen Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_429/2017 zu beurteilen, ob die vorangehend erlassenen Massnahmen zum Schutz vor Stalking korrekt... weiterlesen
Befristete Grenzgänger-Arbeitsverträge und Anspruch auf Arbeitslosenleistungen (Kurzarbeit)?
AVIG 10 Abs. 2 lit. a und Art. 71 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und Art. 65 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Bei... weiterlesen
Heiratsstrafe: BR bestimmt weiteres Vorgehen nach Abstimmungs-Aufhebung
Zusatzbotschaft zur hängigen Reform der Paar- und Familienbesteuerung Angesichts des „Abstimmungsaufhebungs-Bundesgerichtsurteils“ hat der Bundesrat am 21.06.2019 entschieden, die Erwahrung der eidgenössischen Volksabstimmung vom 28.02.2016 über... weiterlesen
Anlagestiftung: Änderung der ASV stärkt Anlegerversammlung + erweitert Anlagemöglichkeiten
Inkraftsetzung: 01.08.2019 Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und die Funktion der Anlegerversammlung als oberstes Stiftungsorgan gestärkt werden. Der Bundesrat hat am 21.06.2019 das Ergebnis... weiterlesen
Sabbatical: Absicherung notwendig
Der Sabbatical-Traum soll nicht zum Albtraum werden Einleitung Viele Arbeitnehmer träumen von einer Auszeit, von einem Sabbatical. Als Motive werden bezeichnet: Neue Energie tanken, Reisen... weiterlesen
Elektronische Steuererklärung ohne Unterschrift geplant
Vernehmlassung bei auserwählten Organisationen Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21.06.2019 beschlossen und die Vernehmlassung dazu eröffnet, auf die Verpflichtung zur Unterzeichnung der elektronisch... weiterlesen
Literatur
Juristische Literatur ALLEMANN HANS-MARTIN , Betreuungsunterhalt – Grundlagen und Bemessung, in: Jusletter 11. Juli 2016 AEBI-MÜLLER REGINA E., Persönlichkeitsschutz und Genetik, ZBJV 2008, S. 82... weiterlesen
Literaturverzeichnis
FANKHAUSER ROLAND / WÜSCHER KATHRIN, Die neuen Eheungültigkeitsgründe nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes, FamPra.ch 2008, S. 750 ff. GEISER THOMAS, Verbot von Zwangsheiraten: Schutz durch... weiterlesen
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