Die den Betreibern von Kernkraftwerken durch Verordnung auferlegte Kosten-Mittragungspflicht für die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten kann sich auf keine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen, weshalb das... weiterlesen
Direkte Immobilienanlage Indirekte Immobilienanlage... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 31.10.2018 entschieden, den Artikel 949d des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) auf den 01.01.2019 in Kraft zu setzen. Die Bestimmung stellt klar, dass... weiterlesen
Polic Vesna: Haftung für Verspätungsschäden bei Gütertransporten Bern 2016 344 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 88.00 ISBN 978-3-7272-3224-4 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Schriftenreihe zum Logistik-... weiterlesen
OR 269d Abs. 3, OR 271 f. und OR 266g Im strittigen Fall ging es um den gleichzeitigen Entzug eines Kellerabteils und Ersatz durch ein... weiterlesen
Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz unter Leitung von Bundesrat Ueli Maurer, hat den Schwerpunktplan für das Jahr 2019 verabschiedet. Neu wird dabei das Projekt «Landesweite Grundstücksuche»... weiterlesen
Am 24.10.2018 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zu den drei Verordnungen eröffnet, welche die Bestimmungen zum Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und zum Finanzinstitutsgesetz (FINIG) beinhalten. Per 1.... weiterlesen
Die Schweiz gilt bereits als einer der attraktivsten Standorte für Schiedsgerichte überhaupt. Jetzt möchte der Bundesrat das massgebliche Recht überarbeiten, um die Attraktivität für Schiedsgerichte... weiterlesen
Es gibt verschiedene Arten der Ausgestaltung der Unterniveaugarage beim Stockwerkeigentum... weiterlesen
Probst Thomas / Werro Franz: Strassenverkehrsrechtstagung 21.06.2018 Bern 2018 343 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 89.00 ISBN 978-3-7272-2038-8 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Seminarband UNI FR... weiterlesen
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Der Weg zum erfolgreichen MICE-Anlass Der Weg zum erfolgreichen MICE-Anlass Eine Veranstaltung... weiterlesen
Einleitung Ein Automobilist, der mit 86 km/h statt der signalisierten 40 km/h an einer Baustelle vorbeifährt, begeht eine grobe Verkehrsregelverletzung. Sachverhalt Dem Entscheid BGer 6B_672/2018... weiterlesen
Die bisherige Empfangsgebühr für Radio und Fernsehen wird ab dem 01.01.2019 durch einen neue Abgabe abgelöst. Dabei werden die Gebühren nicht mehr von der Billag... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsklausel-Check Checkliste: Schiedsklausel-Check Folgende Themen sind bei der Redaktion von Schiedsklauseln zu beachten:... weiterlesen
2016 wurde das Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe (GesBG) vom Parlament verabschiedet. Das neue Gesetz legt für sieben Gesundheitsberufe schweizweit einheitliche Anforderungen fest. Betroffen sind folgende... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission WEKO hat am 22.10.2018 gegen die Stöckli Swiss Sports AG eine Untersuchung eröffnet. Untersuchungsgegenstand sind: die mutmassliche Festlegung der Wiederverkaufspreise von Stöckli Produkten... weiterlesen
Einleitung Die Zunahme der Elektromobilität verlangt nach mehr Parkplätzen mit E-Ladeinfrastruktur (Elektroladestationen). Da Elektrofahrzeuge am besten dort geladen werden, wo sie über längere Zeit stehen,... weiterlesen
Der Drang zur Markenregistrierung ist ungebrochen. Die Erkennbarkeit des Markeninhabers und dessen Abgrenzung von der Konkurrenz im täglichen Wettbewerb ist für viele Unternehmen eine existentieller... weiterlesen
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern Nach Steuersubjekt Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sind, weil ihnen keine Rechtspersönlichkeit zukommt,... weiterlesen