Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schlichtungsverfahren
Schlichtungsverfahren

Vorsorgliche Massnahmen

Die Schlichtungsbehörde ist für den Erlass von vorsorglichen Massnahmen sachlich nicht zuständig. Vor und während des Schlichtungsverfahrens (resp. bis zur Klageanhebung beim zuständigen Gericht) sind... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Frachtvertrag

Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer: Begriff Mit dem Frachtvertrag übernimmt der Frachtführer den Transport von beweglichen Sachen (oder Wertpapieren,... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Kommission

Begriff Bei der Einkaufs- und Verkaufskommission verpflichtet sich der Kommissionär gegen eine Provision, in eigenem Namen, aber für fremde Rechnung des Kommittenten, bewegliche Sachen oder... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Geschäftsführung ohne Auftrag

Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) ist als Auffanginstitut für das vertragslose Tätigwerden im Interesse eines Dritten erläuterungsbedürftig: Begriff Eine Geschäftsführung ohne Auftrag (auch: Geschäftsbesorgung ohne... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Agenturvertrag

Nachfolgend wird der  Agenturvertrag erläutert: Begriff Der Agenturvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, der den Agenten verpflichtet, auf Dauer für seinen oder seine Auftraggeber Geschäfte zu... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Mäklervertrag

Der Maklervertrag ist eine Beziehung zwischen zwei Personen, in welcher der Auftraggeber dem Makler für den Fall, dass dessen Tätigkeit zum Abschluss eines vom Auftraggeber... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Kreditbrief / Kreditauftrag

Nachfolgend wird der Kreditbrief und der Kreditauftrag erläutert: Begriffe Kreditbrief (Akkreditiv) Das Akkreditiv ermöglicht die Zug-um-Zug-Warenhandelsabwicklung, indem der Importeur eine Bank anweist, dem Exporteur den... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Auftrag

Durch die Annahme eines Auftrages verpflichtet sich der Beauftragte, die ihm übertragenen Geschäfte oder Dienste vertragsgemäss zu besorgen: Das Auftragsrecht ist gegliedert in: Einfacher Auftrag... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Verlagsvertrag

Durch den Verlagsvertrag verpflichten sich der Urheber eines literarischen oder künstlerischen Werkes oder seine Rechtsnachfolger (Verlaggeber), das Werk einem Verleger zum Zwecke der Herausgabe zu... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Werkvertrag

Mit dem Werkvertrag verpflichten sich der Unternehmer zur Werkherstellung und der Besteller zur Vergütungszahlung: Begriff Als Werk im Sinne von OR 363 wird jeder versprochene... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Arbeitsvertrag

Unter „Arbeitsvertrag“ wird weitläufig der Ausdruck „Einzelarbeitsvertrag“ verstanden. Im Allgemeinen können folgende Arbeitsverträge unterschieden werden: Begriffe Einzelarbeitsvertrag Der Einzelarbeitsvertrag verpflichtet den Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Darlehensvertrag

Mit dem Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darleiher zur Übertragung des Eigentums an einer Summe Geld oder an andern vertretbaren Sachen, der Borger dagegen zur Rückerstattung... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Leihvertrag

Die Gebrauchsleihe bezweckt die unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen Begriff Gebrauchsleihe   =   unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen Grundlage OR 305 – 311 Abgrenzung zu Miete... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsb...
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Definition

AGB werden durch folgende Punkte charakterisiert: Vorformulierte Vertragsbestimmungen für eine Vielzahl von Vertragspartnern und Verträgen Vorformulierte Vertragsbestimmungen, die einseitig der andern Partei zur Übernahme und... weiterlesen