Rechtsmissbrauch im Baubewilligungsverfahren: Angabe Erstwohnungsnutzung trotz ungenügender Nachfrage
ZWG 2 Abs. 2 und 3, 6, 7 Abs. 1 lit. a und b, 14 sowie ZWV 3 Abs. 1 und 6; aZWV 89 Abs.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Lastwagen und Busse: Höhere Gewichte und Abmessungen
Inkrafttreten: 07.05.2017 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05.04.2017 die Maximalgewichte für zweiachsige Busse sowie für bestimmte Lastwagen mit alternativen Antriebssystemen resp. die Länge... weiterlesen
Weniger Konkurse und mehr Betreibungen in 2016
Betreibungs- und Konkursstatistik 2016 Die Konkurseröffnungszahl ist im Jahr 2016 zurückgegangen. Der Totalbetrag der finanziellen Verluste aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ist ebenfalls gesunken. Demgegenüber... weiterlesen
Häfeli Christoph: Grundriss zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
Häfeli Christoph Grundriss zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 2. Auflage Bern 2016 514 Seiten 978-3-7272-8490-8 Stämpfli CHF 130.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch Inhalt /... weiterlesen
Klagebewilligung: Gültigkeit trotz unzulässiger Vertretung
ZPO 197 und ZPO 204 In der vorliegenden Streitsache wurde der Kläger unzulässiger Weise an der Schlichtungsverhandlung durch die Mitarbeiterin (Anwältin) einer Rechtsschutzversicherung vertreten; den... weiterlesen
Ausländerfinanzierung: Eigentümerähnliche Stellung des ausländischen Ehegatten und Bewilligungspflicht
BewG 4 Abs. 1 lit. g / BewV 1 Abs. 2 lit. b Der Immobilienerwerb durch eine Schweizerin, welche nicht nur aus Eigenmitteln ihres ausländischen... weiterlesen
Alte Banknotenserien: Bundesrat will Umtauschfrist aufheben
Vernehmlassung bis Ende August 2017 Die Eidgenössische Finanzdirektion (EFD) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) haben aufgrund der Interpellation von SP-Nationalrat Manuel Tornare (16.3323) die heutige... weiterlesen
Elemente Arbeitspflicht
Elemente Arbeitspflicht
Die Merkmale der Arbeitspflicht sind: Persönliche Leistung Leistung an Arbeitgeber Zeitliche Leistungspflicht Örtliche Leistungspflicht Gegenständliche Leistungspflicht Qualitative Leistungspflicht... weiterlesen
Entgeltlichkeit der Arbeitsleistung
Entgeltlichkeit der Arbeitsleistung
Die Verabredung einer Vergütung (auch: Lohn, Salär, Gehalt usw.) ist eine wesentliches Element des Arbeitsvertrages. Nach OR 319 kann der Lohn wie folgt bemessen werden:... weiterlesen
Dauerschuldverhältnis
Dauerschuldverhältnis
Mit dem Arbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer, seine Arbeitskraft auf bestimmte oder unbestimmte Zeit dem Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Diese Pflicht wird in der... weiterlesen
Eingliederung in Arbeitsorganisation
Eingliederung in Arbeitsorganisation
Die Eingliederung in eine (fremde) Arbeitsorganisation ist ein unverzichtbares Charakteristika für ein Arbeitsverhältnis und die daraus entstehende Arbeitspflicht. Durch die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des... weiterlesen
Leistung von Arbeit
Leistung von Arbeit
Unter „Leistung von Arbeit“ ist jede planmässige, auf die Befriedigung eines Arbeitgeberbedürfnisses gerichtete körperliche oder geistige Verrichtung zu verstehen. Im Zweifelsfall ist die Arbeitsleistung persönlich... weiterlesen
Merkmale Arbeitsvertrag
Merkmale Arbeitsvertrag
Der Arbeitnehmer verpflichtet sich durch den Einzelarbeitsvertrag (EAV) auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Leistung von Arbeit im Dienste des Arbeitgebers (vgl. OR 319). Die... weiterlesen
Fischer Stephan: Arbeitszeugnis, Beurteilung und Durchsetzung
Fischer Stephan Arbeitszeugnis, Beurteilung und Durchsetzung Handbuch für die Praxis Zürich / St. Gallen 227 Seiten 978-3-03751-763-5 Dike CHF 58.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart... weiterlesen
Unternehmensstrafrecht: Voraussetzungen
StGB 102 Abs. 1 und Abs. 2 Für die Verantwortlichkeit eines Unternehmens ist Voraussetzung, dass in Ausübung geschäftlicher Verrichtungen im Rahmen des Unternehmenszwecks eine Straftat... weiterlesen
Airbnb-Untervermieter zur Gewinnablieferung an Vermieter verpflichtet
OR 262 / ZPO 153 Abs. 2 und 247 Abs. 2 lit. b Ziffer 1 Die Regeln von OR 262 lassen die Untervermietung von Wohnungen... weiterlesen
Stärkere Einbeziehung Nahestehender
Brauchen Kinder und Erwachsene in schwierigen persönlichen Situationen Schutz oder Beistand, können nahestehende Personen eine wichtige Rolle einnehmen. Der Bundesrat will deshalb folgendes prüfen lassen:... weiterlesen
4 Jahre im Auto
Citroën veröffentlicht Studie zum Leben im Auto Citroën veröffentlichte die Studie „Nos Vies en Voiture“ vom Institut CSA Research zum Leben im Auto. Die Studie... weiterlesen
Galeazzi Christina: Der Zivilkläger im Strafbefehls- und im abgekürzten Verfahren
Galeazzi Christina Der Zivilkläger im Strafbefehls- und im abgekürzten Verfahren Zürich 2016 198 Seiten 978-3-7255-7563-3 Schulthess CHF 72.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Dissertation Inhalt... weiterlesen
Zahlungsbefehlannahme im Ermessen des bevollmächtigten Rechtsanwalts
SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht.... weiterlesen
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