Haftgeld
Begriff Haftgeld = Leistung einer Geldsumme (Handgeld) mit der Abrede, dass der Gläubiger das Handgeld im Falle der Nichterfüllung der Vertragsschuld behalten darf; Synonyme Angeld... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Konventionalstrafe
Begriff Konventionalstrafe = Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt... weiterlesen
Checklisten
AGB-Checklisten AGB-Disposition AGB-Erscheinungsformen und -Kundgabe Überblick AGB-Geltung AGB / Battle of the forms AGB-Obliegenheiten des Unternehmers AGB und E-Commerce... weiterlesen
Erfüllungssicherung
Einleitung Nachfolgend wird auf das Thema Erfüllungssicherung eingegangen: Begriff Erfüllungssicherung = Sicherung der vertraglichen Erfüllung durch gesetzliche Instrumente Hintergrund Nachweis des Schadens oft schwierig Durchsetzung... weiterlesen
AGB-Änderungsklauseln
Muster: AGB-Änderungsklauseln Variante „statisch“ „Nachträgliche Aenderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Geschäftsbestimmungen widerspricht.“... weiterlesen
Verweis auf AGB
Muster: Verweis auf AGB Variante „Basistext“ in Vertrag „Die Vertragsparteien erheben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum integrierenden Bestandteil dieses Vertrages.“ Variante „Zusatz für Konsumenten“ in Vertrag... weiterlesen
AGB ausführlich
in Arbeit... weiterlesen
AGB kurz
in Arbeit... weiterlesen
Zession
Begriff Die Zession bzw. Forderungsabtretung bewirkt einen Gläubigerwechsel: An die Stelle des ursprünglichen Gläubigers tritt ein Anderer. Grundlagen OR 164 ff. Ziel/Motiv Das Hauptmotiv einer... weiterlesen
AGB / Battle of the forms
Checkliste: AGB / Battle of the forms Stehen sich zwei widersprechende AGB von Anbieter und Besteller gegenüber, gilt durch eine Abwehrklausel die vorbehaltslose Annahme bzw. Lieferung... weiterlesen
AGB-Disposition
Checkliste: AGB-Disposition Eine Kurzversion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) könnte in etwa folgende Inhaltsstruktur aufweisen: Anbieter Geltungsbereich Bestellungen Lieferungen Preise Lieferkonditionen Zahlungskonditionen Verpackung Transport Garantieleistungen Produktehaftpflicht... weiterlesen
AGB im internationalen Handelsverkehr
Auch im internationalen Handelsverkehr gehören Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum geschäftlichen Alltag: Rechtliche Rahmenbedingungen IPRG 116 ff. CISG (Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den... weiterlesen
E-Commerce-AGB
Die Kombination der Kommunikationserleichterung (elektronischer Vertragsschluss + AGB) verlangt besondere Prozessabläufe und mehr Transparenz: Rechtliche Rahmenbedingungen Grundlagen des AGB-Rechts Übereinkommen der Vereinten Nationen über die... weiterlesen
Übernahme von Vermögen oder einem Geschäft
Die Übernahme eines Vermögens oder Geschäfts charakterisiert sich wie folgt: Begriff Abrede, wonach sich der Veräusserer eines Vermögens oder Geschäftes zur Übertragung von Aktiven und... weiterlesen
Schuldübernahme
Im Normalfall bleiben in einem Forderungsverhältnis Gläubiger und Schuldner von Beginn bis zur Beendigung durch Tilgung dieselben Personen. – Mithin stellt ein Wechsel der Person... weiterlesen
Vertrag zulasten Dritter (Garantievertrag)
Nach dem Vertrag zugunsten Dritter wird hier der Vertrag zulasten Dritter (sog. Garantievertrag) behandelt: Begriff Garantie = eine von der Hauptschuld unabhängige Verpflichtung, für einen... weiterlesen
Vertrag zugunsten Dritter
Was unter einem Vertrag zugunsten Dritter zu verstehen ist, wir hier erläutert: Begriff Vertrag zugunsten Dritter = Vereinbarung, dass der Schuldner (Promittent) die Leistung einem... weiterlesen
Leistung an Drittperson
Der Schuldner kann grundsätzlich nur an den Gläubiger erfüllen. Ausnahmen können sich wie folgt ergeben: Aus Vertrag Vertragliche Benennung eines Dritten als Leistungsempfänger Dieser wird... weiterlesen
Leistungspflichtige Person
Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht = Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen
Bewerbungsgespräch: Auslagenersatz von Vorstellungsspesen?
OR 320 Die Globalisierung und die netzbasierte Kommunikation führen dazu, dass sich auch entfernt ansässige Bewerber um eine ausgeschriebene Stelle bemühen und zum Vorstellungsgespräch anreisen,... weiterlesen
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