Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Grundlagen Ueblicherweise wird geregelt, was nach Beendigung mit den diversen Versicherungen geschieht: Krankenversicherung Unfallversicherung Sozialversicherungen. Einvernehmliche Beendigung Arbeitsvertrag Den Arbeitgeber treffen Informationspflichten, wie zB Uebertritt... weiterlesen

Folgende Vorteile einer Aufhebungsvereinbarung sind in etwa auszumachen: Festlegung eines anderen Beendigungszeitpunkts als durch die Kündigung zB sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses Ablauf der Kündigungsfrist ist... weiterlesen

Zu den Kompensationsleistungen ist bei einem Screening der Entscheide zusammenfassend folgendes auszumachen: Kompensationsleistungen Arbeitnehmer Arbeitgeber Gegenseitige Zugeständnisse (concessions réciproques) Aufgabe von Kündigungsschutzrechten (OR 336 ff.... weiterlesen

Ein Blick in die Gerichtsentscheide zeigt, dass diese mehreren Kompensationsanforderungen stark vom konkreten Einzelfall abhängig sind und, dass sich insbesondere der Leistungsumfang nicht verallgemeinern lässt,... weiterlesen

In der Rechtsprechung hängt die Beständigkeitsannahme bzw. Nichtigerklärung einer Aufhebungsvereinbarung ab von: Angemessenheit des Nachteilausgleichs Erhält der Arbeitnehmer für die Eingehung Arbeitsvertragsaufhebung vom Arbeitgeber einen... weiterlesen

Dreh- und Angelpunkt für die Beständigkeit oder Nichtigkeit der Aufhebungsvereinbarung ist das „Zufliessen angemessener Ersatzleistungen“ an den Arbeitnehmer. Die Rechtsprechung zum Verzichtsverbot von OR 341... weiterlesen

Besitzt der Arbeitnehmer Ansprüche aus obgenannten Schutzbestimmungen, so sollte der Arbeitgeber für diese Ansprüche einen Ausgleich leisten, ansonsten das Arbeitsgericht den Aufhebungsvertrag für unzulässig erkennen... weiterlesen

Trotzdem sind unzulässige Umgehungsgeschäfte auszumachen, nämlich der Abschluss eines Aufhebungsvertrages: nur zur Verhinderung zwingender Arbeitnehmeransprüche (Lohnfortzahlung bei Krankheit, Unfall, Schwangerschaft und Niederkunft, Lohnersatz und Rechtsverletzungsbusse... weiterlesen

Der Aufhebungsvertrag bewirkt anders als das „Verzichtsverbot“ von OR 341 Abs. 1, welches nur vor dem Verzicht auf bestehende Forderungen schützt, dass infolge Beendigung des... weiterlesen

Bei der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei Arbeitsverhinderung (OR 324a) Kündigung zur... weiterlesen

Die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses setzt folgendes voraus: Gegenseitige Vereinbarung Arbeitsvertragsaufhebung im gegenseitigen Einvernehmen ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bzw. einer festen Vertragsdauer Begriff Formfreie Abrede formfrei,... weiterlesen

Kurzdefinition Aufhebungsvertrag (auch: Aufhebungsvereinbarung)   =   Vertragsaufhebung ohne Einhaltung der Kündigungsfrist, bei der der Arbeitgeber auf die Arbeitsleistung und der Arbeitnehmer auf den Lohn während der... weiterlesen