Gesetzliche Grundlage
Die Rohbaumiete ist im Gesetz nicht geregelt. Weder Begriff noch Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sind im Mietrecht definiert. Massgebend ist somit der Inhalt des... weiterlesen
Die Rohbaumiete ist im Gesetz nicht geregelt. Weder Begriff noch Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sind im Mietrecht definiert. Massgebend ist somit der Inhalt des... weiterlesen
Bei der Rohbaumiete handelt es sich um einen Mietvertrag über ein Mietobjekt, welches nicht oder nicht voll ausgebaut ist. Der Mieter übernimmt den Innenausbau, wodurch... weiterlesen
Sachverhalt Die Krankenversichererin A.________ AG (Beschwerdeführerin) stellte beim Betreibungsamt Zürich 3 ein Betreibungsbegehren «gem. Art. 66 Abs. 4 Ziffer 1 SchKG» (siehe Box) gegen den... weiterlesen
Jeder Reisende kennt die Leistungsstörungen im Flugverkehr wie Nichtbeförderung, Flugverspätung, Flugannullation. Weniger bekannt sind die Pflichten der ausführenden Carriers, der Airlines, wie Betreuungsleistungen, Unterstützungsleistungen und... weiterlesen
Wendet sich der Reisekonsument für die Buchung eines Fluges, die Reservation eines Hotels oder eines Mietautos etc. klassischerweise an ein „Reisebüro“ ist oft funktional und... weiterlesen
Bei der Pauschalreisebuchung eines Schweizer Konsumenten bei Anbieter jenseits der Grenze oder via Internet gelten das IPRG (Art. 112 ff.) und das LugÜ (Art. 13... weiterlesen
Für die Anwendung des „prozessualen Konsumentenschutzes“ ist massgebend, dass ein Pauschalreisevertrag vorliegt. In diesem Falle gelten folgende Zuständigkeiten, Abläufe und Möglichkeiten: Einfaches und rasches Verfahren... weiterlesen
In aller Regel hat der Konsument den Pauschalreisepreis vor Antritt der Reise zu bezahlen. Damit trägt der Konsument grundsätzlich des Insolvenzrisiko des Reiseveranstalters. Das PRG... weiterlesen
Der Veranstalter ist verpflichtet, für Schäden, die er beim Konsumenten verursacht einzustehen: Grundsätzliches Anspruchskonkurrenz Bei erfüllten Voraussetzungen kann der Veranstalter in Anspruchskonkurrenz nach den Regeln... weiterlesen
Überblick zur Rohbaumiete in der Schweiz Einleitung Grundlagen und Abgrenzungen Vorteile und Nachteile / Ziele und Motive Zulässigkeit und Gefahren Elemente Mietvertrag Dauer / Optionsrecht... weiterlesen
Das Schweizerische Verkehrsrecht sieht bei zu schnellem Fahren vor, dass der fehlbare Lenker einerseits eine Busse zu bezahlen hat und, dass ihm – entsprechende Geschwindigkeitsüberschreitung,... weiterlesen
Auch Pauschalreiseverträge sind zu einzuhalten (lateinisch: pacta sunt servanda). Um den Parteien bei veränderten Verhältnissen die Vertragserfüllung zu ermöglichen, bestehen gewisse Änderungsmöglichkeiten (vgl. PRG 7... weiterlesen
Für den Pauschalreiseveranstalter gilt – trotz Veröffentlichung von Prospekten oder ähnlichem Werbematerial – kein Kontrahierungszwang und keine gesetzlichen Formvorschriften. Der Pauschalreisevertrag kann daher mündlich, telefonisch... weiterlesen
Der Reiseveranstalter hat den Reisenden vor seinem Reiseentschluss schriftlich über alle für eine Reisebuchungsentscheidung relevanten Daten zu informieren: Vertragsbedingungen Mitteilungspflicht aller Vertragsbedingungen Reisebestätigung mit den... weiterlesen
Der Reiseveranstalter vorvertragliche und vertragliche Informationspflichten (vgl. PRG 3 – 6): Werbungvorgaben Keine irreführenden Angaben Preiswerbung (auch bei Preisrahmen oder Preisgrenzen) Werbungs-Mindestinhalt Angabe der Effektivpreise... weiterlesen
Das Pauschalreiserecht ist grundsätzlich sachlich anwendbar, wenn im Voraus folgende Voraussetzungen gegeben sind: Mindestens zwei touristische Hauptleistungen (zB Beförderung + Unterkunft bzw. Verpflegung) im Voraus... weiterlesen
Das PRG (Art. 7 – 17) will den Konsumenten gegen Klauseln schützen, die der Reiseanbieter angesichts des strukturellen Ungleichgewichts von professionellem Reiseveranstalter und Konsument als Reiselaie... weiterlesen
Es bezweckt primär den Schutz des Konsumenten in seiner Funktion als Pauschalreisender. Das PRG verwirklicht den Konsumentenschutz mittels folgender drei Instrumente: Markttransparenz (PRG 3) vorvertragliche... weiterlesen
Das Bundesgesetz über Pauschalreisen vom 18.06.1993 (Pauschalreisegesetz (PRG); SR 944.3) trat am 01.07.1994 in Kraft. Vgl. ferner: Grundlagen Pauschalreiserecht... weiterlesen
Die Pauschalreise beinhaltet eine zu einem Gesamtpreis im Voraus festgelegte Verbindung von mindestens zwei touristischen Hauptleistungen (meist Beförderung + Unterkunft), die zu einem Gesamtpreis angeboten... weiterlesen