Gefahrtragung
Die Gefahrentragungsregeln bestimmen, wer die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder einer zufälligen Unmöglichkeit der Leistung trägt. Wie nachfolgend gezeigt wird, gelten beim Kauf besondere, von... weiterlesen
Die Gefahrentragungsregeln bestimmen, wer die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder einer zufälligen Unmöglichkeit der Leistung trägt. Wie nachfolgend gezeigt wird, gelten beim Kauf besondere, von... weiterlesen
Der Erfüllungsort kann durch die Parteien vertraglich vereinbart werden. Oft wird dieser auch in AGB festgehalten. Insbesondere bei Distanzgeschäften ist es unüblich, dass der Käufer... weiterlesen
Neben dem Erfüllungsort ist auch die Erfüllungszeit für die korrekte Erfüllung der Leistungspflicht von Käufer und Verkäufer relevant. Aufgrund der Vertragsfreiheit können die Parteien den... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind aus dem Geschäftsverkehr, insbesondere beim Kauf, kaum mehr wegzudenken. AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz und werden durch Verweis im... weiterlesen
Der Zweck der Salvatorischen Klausel liegt darin, den rechtlichen Bestand resp., damit verbunden, das wirtschaftlich angestrebte Ziel des Vertrages für den Fall seiner unvorhersehbaren oder... weiterlesen
Die Parteien können im Kaufvertrag oder in AGB ausdrücklich vereinbaren, dass allfällige künftige Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen
Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen
Mit einer Rechtswahlklausel haben die Parteien die Möglichkeit, im Voraus zu bestimmen, welches Recht für den Kaufvertrag gelten soll. Die Rechtswahl muss ausdrücklich sein oder... weiterlesen
Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. OR 11 Abs. 1). Den Parteien steht es allerdings frei, einen Formvorbehalt als Teil des Kaufvertrages zu vereinbaren.... weiterlesen
Einleitung Vertragsklauseln sind genau definierte Einzelbestimmungen innerhalb eines Vertrags. Unter dem Titel „Standardklauseln“ wird auf folgende Klauseln einzeln näher eingegangen: Schriftformklausel Rechtswahlklausel Gerichtsstandsklausel Schiedsklausel Salvatorische... weiterlesen
Welche Formvorschriften für den Kaufvertrag gelten, wird nachfolgend dargestellt: Formfreiheit Im Kaufvertrag geht man vom allgemeinen, im Obligationenrecht geltenden Grundsatz der Formfreiheit aus Eine besondere... weiterlesen
Nachfolgend wird aufgezeigt, was ein Kaufvertrag neben den wesentlichen Vertragspunkten (Essentialia Negotii) alles beinhalten kann und welche Schranken bei der Wahl des Vertragsinhalts zu beachten... weiterlesen
Neben dem Kaufgegenstand gehört auch der Kaufpreis notwendig zum Begriff des Kaufvertrags dazu, besteht doch die Hauptpflicht des Käufers darin, den Kaufpreis zu bezahlen (vgl.... weiterlesen
Im Kaufvertrag gehört der Kaufgegenstand neben dem Kaufpreis zu den wesentlichen Vertragspunkten (sogenannten Essentialia Negotii). Der Kaufgegenstand muss dementsprechend im Erfüllungszeitpunkt bestimmbar sein: Mögliche Kaufgegenstände... weiterlesen
Für den Vertragsschluss ist mindestens die Einigung der Parteien über alle wesentlichen Vertragspunkte des Geschäfts (sog. Essentialia Negotii) notwendig. Diese leiten sich bei den gesetzlichen... weiterlesen
Der Abschluss eines Kaufvertrages folgt grundsätzlich den allgemeinen Regeln des Vertragsschlusses. Es sind aber – hauptsächlich beim Grundstückkauf – gewisse Besonderheiten zu beachten. Allgemeine Regeln... weiterlesen
Folgende Partei- und Vertragselemente sind im Hinblick auf den Abschluss eines Kaufvertrages zu erläutern: Parteien Abschluss Kaufvertrag Essentialia Negotti Kaufgegenstand Kaufpreis Weiterer Vertragsinhalt Form Standardklauseln... weiterlesen
Beim Kauf auf Probe wird die mögliche Kaufsache zuerst getestet, anprobiert, Probe gefahren etc. Erst durch ausdrückliche, stillschweigende oder konkludente Genehmigung des Käufers, wird der... weiterlesen
Mit der Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes zwischen Käufer und Verkäufer bleibt der Verkäufer trotz der Besitzübertragung Eigentümer der verkauften Sache, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt ist.... weiterlesen
Der Kauf auf Abruf ist neben dem Kauf nach Muster und dem Kauf auf Probe eine weitere besondere Vertragsart, weshalb er hier ebenfalls kurz Erwähnung... weiterlesen