Rückzahlungspflicht
Die Kosten des Prozessverfahrens können vom Staat zurückverlangt werden (vgl. ZPO 123), wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit des Begünstigten nach Erledigung des Prozesses eintritt (BGE 122... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Exkurs: Modernisierung des Familienrechts
Modernisierung des FamilienrechtsDie Familie nach dem Bild des historischen Gesetzgebers zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) entspricht nach wie vor einer verbreiteten Realität. Wesentliche Teile der Bevölkerung... weiterlesen
Fazit
Das Konkubinat ist als Institut nicht gesetzlich geregelt, obwohl es eine Rechtswirklichkeit darstellt und in verschiedenen Rechtsgebieten von Bedeutung ist bzw. Rechtsfolgen nach sich zieht,... weiterlesen
Zwangsvollstreckungsrechtliches
Einleitung Hinsichtlich des Betreibungsrechts (SchKG) schaffen folgende beiden Aspekte immer wieder Verunsicherung unter betroffenen Konkubinatspartnern: Existenzminimumsberechnung Unterstützungsleistungen an den andern Partner Weiterführende Informationen Betreibung /... weiterlesen
Opferhilfe
Personen, die in einem „stabilen Konkubinat“ leben, gelten als „Angehörige“ im Sinne von OHG 1 Abs. 2. Ein stabiles Konkubinat wird bei einer mehr als... weiterlesen
Prämienverbilligung Krankenversicherung
Auch Konkubinatspartner in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben Anspruch auf kantonale Verbilligung ihrer Krankenversicherungsprämien. Bemessungsgrundlage bilden die neuesten definitiven Steuerfaktoren von Einkommen und Vermögen. Weil das... weiterlesen
Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner
Einleitung Sozialbehörden verlangen oft unter Hinweis auf die Richtlinien der Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) – trotz fehlender Berechtigung – vom anderen Konkubinatspartner die Bekanntgabe der... weiterlesen
Sozialrecht
Konkubinate sind im Sozialrecht in folgenden fünf Bereichen erläuterungsbedürftig betroffen: Keine Fürsorgepflicht für den anderen Partner Grundsatz: Keine gegenseitige Hilfe + Unterstützung SKOS-Richtlinien / Partnerunterstützung... weiterlesen
Erwachsenenschutz
Vertretung bei Medizinal-Massnahmen Aufgrund von ZGB 378 Abs. 1 Ziffer 4 ist der Konkubinatspartner bei Urteilsunfähigkeit seines Lebenspartners zu folgenden Handlungen berechtigt: Als Gegenstand der... weiterlesen
BVG (Säule 2)
Wie bei der AHV entsteht auch im BVG-Bereich bei Trennung des Paares (anders als bei der Scheidung verheirateter Paare) kein Anspruch auf Teilung der jeweiligen... weiterlesen
AHV (Säule 1)
Verheiratete Paare erhalten je eine Einzelrente, welche zusammen total höchstens Fr. 3’585.–/pro Monat (Stand: 2022) betragen (Bemerkung: Mit der 10. AHV-Revision wurden die sog. „Ehepaarrenten“... weiterlesen
Vorsorgeplanung
Zu einer gemeinsamen Konkubinats-Zukunft gehört auch die Vorsorge. Das Konkubinat wird, weil keine gesetzlich normierte Lebensgemeinschaft, erb- und vorsorgerechtlich nicht geschützt. Die Konkubinatspaare können –... weiterlesen
Abrechnung der gemeinsamen Kosten
Beiträge als Akontozahlungen Haben die Konkubinatspartner ihre Beitragszahlungen als Akonto-Zahlungen ausgestaltet, erfordert dies bezüglich der gemeinsamen Kosten grundsätzlich (zB monatlich oder quartalweise) eine Kostenabrechnung, auf... weiterlesen
Veränderte Verhältnisse
Veränderte Verhältnisse und unterlassene Dokumentierung der Berechnungsmethode. Dies ist meistens der Zündstoff für Konkubinatsstreitigkeiten. Wie wurde die Alimentierung der Beiträge an die Lebenshaltungskosten festlegt und... weiterlesen
Miete-Pauschalbeitrag oder Untermiete?
Zieht ein Partner beim anderen in dessen bestehenden Haushalt ein, bestehen zwei Abgeltungs-Möglichkeiten: Vereinbarung eines Pauschalbeitrags Bezahlung einer Untermiete Es ist Sache der Konkubinatsparteien, zu... weiterlesen
Naturalbeitrag (Hausarbeit)
Gemäss OR 531 kann und darf der Beitrag auch in Natura, d.h. durch Hausarbeit, erbracht werden. Häufige stellt sich dann die Frage, mit welchem Wert... weiterlesen
Beitragsfestsetzung
Erstfestsetzung Beitragsfestsetzung subjektiv 2 Personen in Lebensgemeinschaft (Konkubinatspartner) objektiv Haushalt- und Lebensgemeinschaft (Konkubinat) Beitragsgegenstand Gemeinsame Kosten Wohnen Haushalt Gemeinsame Kinder Weitere Detailinformationen: Gemeinsame Kosten Beitragspflicht... weiterlesen
Beiträge
Einleitung Beide Konkubinatspartner haben zur Deckung der gemeinsamen Kosten Beiträge zu leisten und ggf. anschliessend abzurechnen: Beitragsfestsetzung Haushaltführender Partner / Sozialbeiträge Miete-Pauschalbeitrag oder Untermiete? Veränderte... weiterlesen
Mögliche gemeinschaftliche Kosten
Die gemeinsamen Kosten sind vollständig zu erfassen und zu berechnen, damit sie gerecht aufgeteilt werden können. Gemeinsame Kosten Wohnen Mietzins inkl. Nebenkosten Energiekosten Telekommunikationskosten Telefon... weiterlesen
Konkubinatsbudget
Für Konkubinatspaare ist – wie für Ehepaare – das Balancehalten von Einnahmen und Ausgaben manchmal nicht einfach. Beim Konkubinat fehlt – im Gegensatz zur Ehe... weiterlesen
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