Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Grundbuchrecht
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Erleichterte Löschung

Einleitung Einleitend ist festzuhalten, dass die Löschung eines Eintrags grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung des aus dem Eintrage Berechtigten bedarf (vgl. ZGB 964). Verweigert die berechtigte... weiterlesen

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Grundbuchrecht
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Grundbuchberichtigungsklage

Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Grundbuchberichtigungsklage erläutert: Begriff Grundbuchberichtigungsklage   =         Feststellungsklage zur Geltendmachung eines dinglichen Rechts (Eigentum/ZPO 88) oder auf Änderung... weiterlesen

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Grundbuchrecht
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Grundbuchbeschwerde

Nachfolgend wird der Rechtsbehelf der Grundbuchbeschwerde erläutert: Begriff Grundbuchbeschwerde   =         Rechtsbehelf gegen eine Verfügung des Grundbuchamts bzw. gegen das unrechtmässige Verweigern... weiterlesen

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Grundbuchrecht
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Grundbuch-Rechtsbehelfe

Einleitung Im Folgenden werden die grundbuchrechtliche Rechtsbehelfe beschrieben: Grundbuchbeschwerde Grundbuchberichtigungsklage Erleichterte Löschung Berichtigung unrichtiger Eintrag Weitere Rechtsbehelfe Literatur DESCHENAUX HENRI, Das Grundbuch, in: Meier-Hayoz Arthur... weiterlesen

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Zugehör

Gegenstände, die Zugehör-Qualität aufweisen werden grundsätzlich nicht vom Akzessionsprinzip erfasst: Legaldefinition Zugehör   =         „…beweglichen Sachen, die nach der am Orte üblichen... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Freies Geleit und Tragweite

StPO 204  Als Nutzniesser des „freien Geleits“ von StPO 204 gelten Beschuldigte, Zeugen und/oder Auskunftspersonen. Die Immunität von StPO 204 deckt auch den Sachverhalt ab,... weiterlesen

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Begriff + Bedeutung

Begriff Akzessionsprinzip   =         Grundsatz, wonach die Bestandteile eines Objektes (Immobilie oder bewegliche Sache (Fahrnis)) dessen rechtliches Schicksal teilen Bedeutung Die Frage... weiterlesen

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Akzessionsprinzip

Einleitung Das Akzessionsprinzip ist, obwohl von grundlegender Bedeutung, dem breiten Publikum nicht oder wenig bekannt, und daher zu erläutern: Begriff + Bedeutung Akzessionsprinzip + Immobilien-Gegenstände... weiterlesen

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Folgen eines Verstosses

Vereinbarungen, die gegen den zwingenden Grundsatz der Typengebundenheit oder gegen das zwingende Prinzip der Typenfixierung verstossen, enthalten einen rechtlich unmöglichen resp. widerrechtlichen Inhalt und sind... weiterlesen

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Ausnahmen

Eine konsequente Anwendung würde der Rechtsverkehr zu stark einschränken, weshalb der Grundsatz der Typengebundenheit und Typenfixierung durch das Gesetz selbst oder durch richterliche Rechtsfortbildung in... weiterlesen

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Typenfixierung

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) schreibt hinsichtlich Typenfixierung vor: inhaltliche Ausgestaltungsmöglichkeit Einschränkte Inhaltsfreiheit Begrenzung der im Rechtsverkehr verwendbaren Institute Weitgehend zwingende Festlegung des Inhalts Freie Inhaltsgestaltung... weiterlesen

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Typengebundenheit (Numerus clausus)

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) schreibt hinsichtlich Typengebundenheit vor (ZGB 958 ff.): Arten des Eigentums Geschlossene Anzahl (Numerus clausus) sachenrechtlicher Institute Alleineigentum Gesamteigentum Gütergemeinschaft Gemeinderschaft Erbengemeinschaft... weiterlesen