Erwachsenenschutz: Massnahmen zum Schutz der volljährigen hilfs- bzw. schutzbedürftigen Personen Das Erwachsenenschutzrecht umfasst sämtliche Massnahmen zum Schutz der volljährigen hilfs- bzw. schutzbedürftigen Personen in den... weiterlesen
Einleitung Die Emissionswerte sind nicht nur beim Fahrzeugbetrieb, sondern auch beim (Eigen-)Import von Abgas-Skandal-betroffenen Fahrzeugen von Relevanz. Abgas-Skandal im Überblick Verkehrsrecht – Abgaswertmanipulation: ASTRA mit... weiterlesen
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Einleitung Wir berichteten, dass der Abgas-Skandal verschiedene rechtliche, steuerliche und wirtschaftliche Folgen zeitigt. Viele betroffene Fahrzeugbesitzer haben angeblich abgasarme Dieselfahrzeuge wegen der vorteilhafteren Verkehrsabgaben erworben.... weiterlesen
Einleitung Die Abgasmanipulation ist beim Neuwagenkauf als Gewährleistungsfall zu qualifizieren. Auf die Gewährleistungsvoraussetzungen kann nur grundsätzlich und kurz eingegangen werden, da der jeweils konkrete Fall... weiterlesen
Einleitung Die Schweiz beschränkte sich bisher auf ein vorläufiges Zulassungsverbot. Ausgenommen davon sind bereits zugelassene oder sich im Occasionshandel befindliche Fahrzeuge. Das Bundesamt für Strassen... weiterlesen
Einleitung Bekanntlich hat einer der weltgrössten Autokonzerne angeblich Dieselmotoren hergestellt, die die EU 5-Norm nicht erfüllen und/oder mit einer beschönigenden Abgasselbstdiagnose-Software versehen seien. Der VW-Konzern... weiterlesen
Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche aus Motorfahrzeugunfällen bzw. Fahrradunfällen verjähren nach den Regeln über die unerlaubten Handlungen (SVG 83 Abs. 1 i.V.m. OR 60) wie folgt: Relative... weiterlesen
Definition Firmenwagen (Dienstwagen) = Auto, welches ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer entgeltlich oder unentgeltlich für betriebliche und / oder private Zwecke zur Verfügung stellt Mehrere Firmenwagen... weiterlesen
Ist nach der Fahrzeugübernahme ein Mangel festzustellen oder tritt nach der Inbetriebsetzung ein Mangel am Auto auf, gelten zunächst die Gewährleistungsregeln des Autokaufvertrages und sofern... weiterlesen
Eine gewisse Relativierung bzw. Entlastung der Anmerkungsfülle könn(t)en folgende neuen Informationssysteme bringen: Geografisches Informationssystem (GIS) Nationales Bodeninformationssystem (NABODAT) Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kataster der... weiterlesen
Die Anmerkung ist – kantonal unterschiedlich – stark verbreitet. Die Anmerkung ist so stark verbreitet, dass der Autor PETER LIVER (siehe Box) bereits 1969 auf... weiterlesen
Einleitung Der Anmerkungsbereich und die Verbreitung der Anmerkung befinden sich durch die neueren Informationstechnologien im Wandel. Es könnte sein, dass die „Anmerkungen im Grundbuch“ durch... weiterlesen
Rechtssicherheit durch Hinweis auf Beschränkungen, mit denen der ins Grundbuch Einsicht nehmende sonst nicht gerechnet hätte Bösgläubigmachung gutgläubiger Dritter für nicht im Grundbuch eintragungsfähige Pflichten,... weiterlesen
Die Anmerkung ist eine „Anmerkung“ und keine „Eintragung“. Im Grundbuchrecht werden die Einschreibungen ins Hauptbuch unterschieden in: Eintragungen Eigentum Grundstueckkauf Dienstbarkeiten Dienstbarkeit Grundlasten Grundlast Grundpfandrechte... weiterlesen
Informationscharakter Einschreibung im Grundbuch über ein tatsächliches Verhältnis Bestehen eines Rechtsverhältnisses ohne Abhängigkeit vom Grundbucheintrag ferner: in Verbindung mit ZGB 970 Abs. 4 Eignung, den... weiterlesen
Hier finden Sie eine interaktive Checkliste zum Thema Hochzeit zum freien Download Checkliste Hochzeit Merkblätter Hochzeit Merkblatt über die Eheschliessung in der Schweiz Merkblatt über... weiterlesen
Einleitung Die Rechtsnatur muss nach ihrer Publizitätswirkung und hinsichtlich ihrer grundbuchtechnischen Einordnung bestimmt werden: Rechtsnatur allgemein Rechtsnatur grundbuchtechnisch So schwierig die Rechtsnatur zu umschreiben ist,... weiterlesen
Vormerkungen = Einschreibung im Grundbuch um das vorgemerkte Rechtsverhältnis gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechten zu sichern Weiterführende Informationen Vormerkung Dienstbarkeiten = Dingliches Gebrauchs-... weiterlesen